Große Anfrage Filmwirtschaft in Hamburg

Die Bürgerschaft hat meine Große Anfrage an den Senat zur Filmwirtschaft debattiert. Einhellig waren die Fraktionen der Meinung, dass der Filmstandort Hamburg im Verhältnis der Mittel beachtliche Erfolge aufzuweisen hat und gut aufgestellt ist. Gleichwohl gibt es mit der Digitalisierung große Herausforderungen. In meiner Rede gebe ich einen kleinen Überblick über die Ergebnisse der Anfrage … Weiterlesen …

EU-Saatgutverordnung: Entwarnung für die Kleingärtner

Seit einigen Wochen sorgt die Berichterstattung über Pläne der Europäischen Union zur stärkeren Regulierung des Saatgut-Marktes auch unter den Hamburger Kleingärtnern für Aufruhr. So fürchten viele, sich künftig durch die Nutzung von alten oder seltenen Sorten, die nicht amtlich zugelassen sind, strafbar zu machen. Grund dafür ist ein jüngst vom EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg vorgestellter Entwurf … Weiterlesen …

Der Ankauf von Steuer-CDs am Beispiel Hamburg

Der erneute Ankauf von CDs mit Daten von mutmaßlichen Steuerhinterziehern durch die Landesregierung von NRW hat die Diskussion erneut angeheizt. Ist es in Ordnung, mit Steuergeldern Daten aufzukaufen die aus grauen Kanälen kommen, um damit für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen? Ist es ein parteipolitischer Affront, dass ein SPD-regiertes Land diesen Ankauf durchzieht, obwohl die CDU-geführte Bundesregierung gerade mit der Schweiz ein Steuerabkommen verhandelt? Was bedeutet der Ankauf der CDs eigentlich für Hamburg?

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HVV-Fahrpläne in Echtzeit

Hamburgs Bussystem soll modernisiert werden. Und in diesem Zuge soll auch das Informations-Angebot für HVV-Fahrgäste deutlich verbessert werden. Mein Kollege Ole Thorben Buschhüter hat in einer Kleine Anfrage an den Senat die Einführung von Echtzeitinformationen für Fahrgäste abgefragt und sehr positive Antworten erhalten. Im ersten Schritt ist ab 2013 vorgesehen, die Fahrplanauskunft im HVV so … Weiterlesen …

Innovationspotenziale der Metropolregion Hamburg weiter ausbauen!

Gestern hat die Bürgerschaft die Innovationsförderung in der Metropolregion Hamburg debattiert. Anlass war eine Große Anfrage der CDU und ich habe dazu für meine Fraktion gesprochen.

Innovationen entstehen nicht durch politische Sonntagsreden und nicht durch Große Anfragen von wem auch immer, sondern weil aus einer guten Idee zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort ein reales Produkt entwickelt wird.

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Große Anfrage zur Gewalt beim Fußball in Hamburg

Der Senat hat eine Große Anfrage meiner Fraktion zur Gewalt beim Fußball in Hamburg beantwortet. Nach den üblen Ausschreitungen beim diesjährigen „Schweinske-Cup“ wurde es nochmal sehr deutlich, dass über dieses Problem gesprochen werden muss. Die Anfrage liefert für Hamburg interessante Zahlen. Die Situation beim Relegationspiel zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC hat aber auch gezeigt, dass dies kein auf Hamburg begrenztes Problem ist.

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Neues zu Open Data in Hamburg

Im August hatte ich ja über die Situation von Open Data in Hamburg berichtet. Aus meiner Kleinen Anfrage an den Senat gingen nicht nur die bereits öffentlich zugänglichen Daten hervor, sondern auch die Pläne für die Zukunft. Nun nimmt der Open Data-Zug weiter Fahrt auf. Die Finanzbehörde wird künftig den einen freien Zugang zu weiteren ausgewählten Daten zur Verfügung stellen. Dazu soll noch in diesem Jahr ein sogenanntes Open-Data-Portal aufgebaut werden.

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Senat unterstützt die Internet-Insel

Wie berichtet, gibt es die Idee, auf dem ehemaligen „Spiegel-Areal“ zwischen Brandstwiete, Willy-Brandt-Straße und Dovenfleet mit der „Internet-Insel“ einen Ort für die Kreativwirtschaft einzurichten. Damit bekäme Hamburg eine Art „Digital Hub“, einen zentralen Ort, an dem sich Start-ups und größere Unternehmen niederlassen können, an dem sich Selbstständige vernetzen können und neue Veranstaltungsformen, wie zum Beispiel Barcamps, durchgeführt werden können. Ich habe den Senat in einer Kleinen Anfrage nach seiner Einschätzung des Projekts gefragt und eine äußerst positive Antwort erhalten.

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Live-Streaming von Sitzungen der Bezirksversammlung sind möglich!

Wie im letzten Posting berichtet, gab es Irritationen um das Live-Streaming von Sitzungen der Bezirksversammlungen. Angeblich würde der Vertrag mit der Betreibergesellschaft von hamburg.de dies verhindern. Ich habe daraufhin eine schriftliche „Kleine Anfrage“ an den Senat gestellt und die Antwort ergibt, dass Live-Streamings möglich sind und hamburg.de sogar verpflichtet ist, diese zu veröffentlichen. Wörtlich heißt … Weiterlesen …

Quo vadis, Digital Radio?

Die aktuelle Behandlung des Digital-Radio-Staatsvertrags, hiermit soll dem NDR das Betreiben neuer Radiosender im neuen Digital Radio DAB+ genehmigt werden, habe ich zum Anlass genommen, eine Kleine Anfrage an den Senat zum Stand der Dinge in Sachen Digital Radio in Norddeutschland zu stellen.

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