Der Hamburger Senat will in 2021/2022 die Hamburger Wirtschaft mit rund 46,5 Millionen Euro für innovationsfördernde Maßnahmen unterstützen. Zudem soll der Hamburger Neustartfonds City und Zentren weitere 500.000 Euro erhalten, sodass sich das Gesamtvolumen des Fonds auf 1,6 Millionen Euro erhöht, um den Einzelhandel in der City und den Quartieren mithilfe attraktivitätssteigernder Events neu zu … Weiterlesen …
Mit 87 von 123 Stimmen ist Peter Tschentscher auf der gestrigen Bürgerschaftssitzung erneut zum 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt worden. 87 ist exakt die Anzahl an Abgeordneten der rot-grüne Koalition. Die von Peter Tschentscher vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren erhielten dann 83 Stimmen. Ich freue mich, dass es nun endlich richtig losgehen kann. … Weiterlesen …
Die Freie und Hansestadt Hamburg fördert die Entwicklung von Computerspielen ab 2020 mit 520.000 Euro pro Jahr. Die Fördergelder werden zunächst von 2020 bis 2023 bereitgestellt. Die Beratung und Abwicklung der neuen Spieleförderung erfolgt durch gamecity:Hamburg. Die Teilmarktinitiative der Hamburg Kreativ Gesellschaft startet im zweiten Halbjahr 2020 eine neue Prototypenförderung und erstmals einen Inkubator, der … Weiterlesen …
Im Rahmen der Bürgerschaftssitzung am 1.11. ist Michael Westhagemann als Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation vereidigt worden. Mit 74 Ja-Stimmen, bei 2 Enthaltungen und 42 Gegenstimmen, bestätigte eine breite Mehrheit der Abgeordneten den von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher vorgeschlagenen Kandidaten. Michael Westhagemanns Amtsvorgänger Frank Horch hatte sein Amt aus privaten Gründen zur Verfügung … Weiterlesen …
Heute morgen hat uns die Nachricht ereilt, dass unser Wirtschaftssenator Frank Horch aus persönlichen Gründen sein Amt aufgibt. Gemeinsam durfte ich mit Frank Horch die letzten sieben Jahre in dieser Stadt die Wirtschaftspolitik gestalten und bin dafür sehr dankbar. Frank Horch ist ein sehr engagierter, empathischer und höflicher Mensch und ich wünsche ihm und seiner … Weiterlesen …
Nachdem Olaf Scholz nun Finanzminister und Vizekanzler geworden ist, hat sich die Hamburger SPD gestern neu aufgestellt. Auf dem Landesparteitag in Wilhelmsburg haben wir mit Peter Tschentscher den neuen Bürgermeister für Hamburg nominiert und mit Melanie Leonhard eine Landesvorsitzende gewählt. Beide mit sehr überzeugenden Stimmenergebnis. Zunächst aber hat unser bisheriger Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender eine – … Weiterlesen …
„Stromaufwärts an Elbe und Bille“, das Senatsprogramm zur Stadtentwicklung im Hamburger Osten, nimmt weiter fahrt auf: Der Senat hat beschlossen, für die Entwicklung des Stadtraums am Billebogen in Rothenburgsort eine eigene Gesellschaft zu gründen. Der Billebogen erstreckt sich östlich der HafenCity bis zum Billebecken. Das Gebiet im Stadtteil Rothenburgsort grenzt unmittelbar an die City Süd … Weiterlesen …
Gestern hat die Bürgerschaft Olaf Scholz erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Im Anschluss wurden die von ihm vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren von der Bürgerschaft bestätigt. Damit kann die rot-grüne Regierung nun an die Arbeit gehen. Für mich war es nun die zweite Wahl eines Bürgermeisters als Abgeordneter. Beim ersten Mal vor vier Jahren wurde ja … Weiterlesen …
Ein Gewinn für große und kleine Hamburger! Der Hamburger SPD-Senat schafft aktive Entlastung für Familien. Ab dem 1. August 2014 ist die 5-stündige Grundbetreuung in Kita und Tagespflege in Hamburg beitragsfrei – inklusive Mittagessen! Geld, das in zweifacher Hinsicht gut angelegt ist. Von der beitragsfreien Kinderbetreuung profitieren erstens die Eltern, denn sie sparen durchschnittlich rund … Weiterlesen …
Unsere Politik wirkt: Genau 6.407 neue Wohnungen wurden 2013 fertiggestellt, so viele wie seit 13 Jahren nicht mehr. Um die immer weiter steigenden Mieten zu bekämpfen, sind wir 2011 mit dem Versprechen angetreten, pro Jahr 6.000 neue Wohnungen in Hamburg zu bauen. Dieses Versprechen haben wir gehalten! Seit 2011 wurden knapp 30.000 Baugenehmigungen erteilt. Die … Weiterlesen …