Wie Bund und Hamburg die Konjunktur ankurbeln

In der letzten Woche hat die Bürgerschaft das Konjunkturpaket der Bundesregierung und die Forderungen aus Hamburg an dieses Paket debattiert. Die Corona-Krise erfordert hier sehr große Anstrengungen, damit die Wirtschaft so schnell wie möglich aus der Rezession wieder rauskommt. Ich habe dazu die Forderungen aus Sicht der SPD in der Bürgerschaft erklärt und deutlich gemacht, … Weiterlesen …

SPD-Bürgerschaftsfraktion stellt sich auf

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am Montag einen neuen Vorstand, Fachsprecherinnen und Fachsprecher sowie Vorsitzende für die von der SPD geleiteten Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Mit einer Zustimmung von 87 Prozent bestätigte die Fraktion Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzenden im Amt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris sowie Ole Thorben Buschhüter, der erneut das Amt … Weiterlesen …

Hilfen für das Schaustellergewerbe in der Corona-Krise

Das Schaustellergewerbe ist von der Corona-Krise besonders hart getroffen worden. Der DOM war beispielsweise die erste Großveranstaltung in Hamburg, die coronabedingt abgesagt werden musste. Diese Branche hat momentan keine Einnahmenquellen. Deshalb müssen wir kreativ sein, sonst bricht uns dieser Bereich komplett weg. Das wollen wir verhindern und wie wir hier eine Hilfe geben wollen, das … Weiterlesen …

Peter Tschentscher und die Abgeordneten aus Hamburg-Mitte

Peter Tschentscher zum Bürgermeister gewählt – Senat vereidigt

Mit 87 von 123 Stimmen ist Peter Tschentscher auf der gestrigen Bürgerschaftssitzung erneut zum 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt worden. 87 ist exakt die Anzahl an Abgeordneten der rot-grüne Koalition. Die von Peter Tschentscher vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren erhielten dann 83 Stimmen. Ich freue mich, dass es nun endlich richtig losgehen kann. … Weiterlesen …

Rede zum Corona-Hilfspaket in Hamburg

Die Bürgerschaft hat in der letzten Woche mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU und Linke ein 1,5 Mrd Euro schweres Corona-Hilfspaket für Hamburg beschloßen. Zuvor gab es eine Regierungserklärung unseres Bürgermeisters indem er erneut die Notwendigkeit der aktuell drastischen Maßnahmen erklärt hat. Ich habe für die SPD-Fraktion aus Sicht der Wirtschaft das Paket vorgestellt … Weiterlesen …

Rot-Grün baut Filmstandort aus

Gestern hatten wir eine Pressekonferenz im Filmfundus Axis Mundi. Dabei ging es darum, dass die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein mit zwei Millionen Euro zusätzlich unterstützt werden soll, um High-End-Formate bei der Serienproduktion umzusetzen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen vor. Mit den zusätzlichen Mitteln haben Filmschaffende die Möglichkeit, vielversprechende hochwertige Serienprojekte am Standort Hamburg … Weiterlesen …

Wahlprogramm der SPD-Hamburg beschlossen

Mit großer Mehrheit haben wir auf unserem Landesparteitag das Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 beschlossen. Unsere Landesvorsitzende Melanie Leonhard begrüßte die Delegierten und bedanke sich bei allen Akteuren, die zum Entwurf des Regierungsprogramms beigetragen haben. „Wir wollen uns heute auf den Weg machen, mit unserem Regierungsprogramm aufzuzeigen, wo wir hinwollen, wenn wir … Weiterlesen …

Serien „Made in Hamburg“: SPD und Grüne stärken Filmstandort

Die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein soll mit zusätzlichen Mitteln dabei unterstützt werden, High-End-Formate bei der Serienproduktion umzusetzen. Das sieht ein entsprechender Zusatzantrag der Regierungsfraktionen vor, der in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet wurde. Über die Höhe der bereitstehenden Mittel soll der Senat nach einer Prüfung entscheiden, wir gehen aber von einem Millionenbetrag aus. Hintergrund ist die Entwicklung … Weiterlesen …

Geldregen für die Modernisierung von Sportanlagen in Billstedt und Horn

Im Rahmen eines Bürgerschaftsantrags von SPD und Grünen über fast 2,5 Millionen Euro sollen vier Sportanlagen in Billstedt und Horn modernisiert werden. Auch der Bund beteiligt sich mit 1,7 Millionen Euro an dem Vorhaben, die vier öffentlichen Sportanlagen „Beim Saaren“, „Möllner Landstraße“, „Öjendorfer Weg“ und „Von-Elm-Weg“ im Zuge von Modernisierungsarbeiten mit Kunstrasen auszustatten. Weitere 279.000 … Weiterlesen …

Doppelhaushalt 19/20 beschlossen: Wir investieren in die Zukunft unserer Stadt

Die Hamburgische Bürgerschaft hat in der letzten Woche den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Damit stellen Sozialdemokraten und Grüne die Weichen für die 20er-Jahre. So sind in den nächsten zwei Jahren 15,51 Milliarden Euro bzw. 15,97 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln vorgesehen, um Hamburg weiter voranzubringen. Wir wollen eine Stadt der Chancen und … Weiterlesen …