Haushalt

Haushalt 21/22: Hamburg als Innovationshauptstadt an die Spitze bringen

In der letzten Woche haben wir in der Bürgerschaft den Haushalt beschlossen. Hamburg setzt mit dem Doppelhaushalt 2021/22 ein stabiles Fundament für die Weiterentwicklung des Innovationsstandortes. Im Rahmen der Haushaltberatungen debattierte die Hamburgische Bürgerschaft natürlich auch den vom Senat vorgelegten Wirtschaftshaushalt, mit dem Hamburg stark auf die Innovationskraft in der Wirtschaft setzt. Im Behördenhaushalt stehen 2021 und 2022 … Weiterlesen …

Doppelhaushalt 19/20 beschlossen: Wir investieren in die Zukunft unserer Stadt

Die Hamburgische Bürgerschaft hat in der letzten Woche den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Damit stellen Sozialdemokraten und Grüne die Weichen für die 20er-Jahre. So sind in den nächsten zwei Jahren 15,51 Milliarden Euro bzw. 15,97 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln vorgesehen, um Hamburg weiter voranzubringen. Wir wollen eine Stadt der Chancen und … Weiterlesen …

Haushalt 2017/18: Hamburgs Wirtschaftspolitik innovativ voranbringen

Noch vor Weihnachten hatte die Bürgerschaft den Haushalt der Stadt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. In drei Tagen haben wir den Gesamthaushalt und die einzelnen Ressorts diskutiert und Anträge hierzu beschlossen. Als Fachsprecher für den Bereich Wirtschaft habe ich die Schwerpunkte der Rot-Grünen Koalition dargelegt und bin auch auf die Anträge und Vorschläge … Weiterlesen …

Haushaltsberatungen 2015/2016: Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur bleiben unsere Schwerpunkte

Gestern begannen mit der Generaldebatte die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2015/2016. Der Haushalt 2015/16 ist das solide, finanzielle Fundament, das diese Stadt braucht. Unsere Schwerpunkte liegen in den Bereichen Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur – sauber durchfinanziert und dabei stets die Einhaltung der Schuldenbremse im Blick. Das war so und das bleibt … Weiterlesen …

Im Gespräch mit Jan Quast über die Schuldenbremse in Hamburg

Gestern war Jan Quast, der Haushaltsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zu Gast bei mir in Horn. Mit rund 30 Gästen haben wir angeregt über die Schuldenbremse in Hamburg diskutiert und er hat erklärt, wie die SPD dieses Ziel erreichen will. Im Anschluss an die Diskussion habe ich ihn kurz interviewt. Der Vortrag von Jan und die anschließende … Weiterlesen …

Diskussion: Hamburg und die Schuldenbremse

Am 14. Mai diskutiere ich um 19 Uhr im Bürgerhaus Horner Geest in der Dannerallee 5 über die Schuldenbremse in Hamburg mit Jan Quast, dem Haushaltsexperten der SPD-Fraktion. Die Diskussion ist öffentlich und ich freue mich auf viele Teilnehmer. 2009 wurde die Schuldenbremse sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit gebilligt. Die … Weiterlesen …