Neues ITZ mit Wasserstoff-Schwerpunkt

Das Bundesverkehrsministerium hat heute bekannt gegeben, dass Hamburg gemeinsam mit Bremen/Bremerhaven und Stade künftig Standort eines neuen Innovations- und Technologiezentrums (ITZ) für Luft- und Schifffahrt sein wird. Der Schwerpunkt der Einrichtung, die Teil des künftigen „Deutschen Zentrums für die Mobilität der Zukunft“ sein soll, wird dabei auf dem Einsatz der Wasserstofftechnologie liegen. Im internationalen Kontext … Weiterlesen …

Haushalt 21/22: Hamburg als Innovationshauptstadt an die Spitze bringen

In der letzten Woche haben wir in der Bürgerschaft den Haushalt beschlossen. Hamburg setzt mit dem Doppelhaushalt 2021/22 ein stabiles Fundament für die Weiterentwicklung des Innovationsstandortes. Im Rahmen der Haushaltberatungen debattierte die Hamburgische Bürgerschaft natürlich auch den vom Senat vorgelegten Wirtschaftshaushalt, mit dem Hamburg stark auf die Innovationskraft in der Wirtschaft setzt. Im Behördenhaushalt stehen 2021 und 2022 … Weiterlesen …

Social-Entrepreneurship: Bessere Rahmenbedingungen für Sozialunternehmen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und bringen mit einem gemeinsamen Antrag die Entwicklung einer „Social-Entrepreneurship-Strategie“ auf den Weg. Innovative Sozialunternehmen sollen dadurch bei der Gründung und Weiterentwicklung gefördert und mit einer gemeinsamen Strategie miteinander verknüpft werden. Auch soll geklärt werden, inwiefern die Stadt Hamburg Sozialunternehmen und gesellschaftliche … Weiterlesen …

Härtefallfonds für Hamburger Unternehmen in der Krise

Gemeinsam mit dem Bund hat der Hamburger Senat knapp 40 Millionen Euro für Hamburgs Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dem war ein entsprechender Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen in der Bürgerschaft vorausgegangen. Da einzelne Unternehmen aufgrund von speziellen Fallkonstellationen bisher unter dem Radar des Corona-Hilfsfonds blieben, haben Bund und Länder sich auf eine … Weiterlesen …

Rede zum Medienstaatsvetrag

Der Medienstaatsvertrag (MStV) soll den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ablösen. Am 1. Mai 2020 wurde der MStV von allen Länderchefs unterzeichnet und muss nun noch von den einzelnen Parlamenten ratifiziert werden. Die Hamburgische Bürgerschaft hat dies vor einigen Wochen getan. Ich habe in meiner Rede erklärt, warum der Medienstaatsvertrag für die Zukunft der Medienregulierung wichtig ist und was auch … Weiterlesen …

Wie Bund und Hamburg die Konjunktur ankurbeln

In der letzten Woche hat die Bürgerschaft das Konjunkturpaket der Bundesregierung und die Forderungen aus Hamburg an dieses Paket debattiert. Die Corona-Krise erfordert hier sehr große Anstrengungen, damit die Wirtschaft so schnell wie möglich aus der Rezession wieder rauskommt. Ich habe dazu die Forderungen aus Sicht der SPD in der Bürgerschaft erklärt und deutlich gemacht, … Weiterlesen …

Hilfen für das Schaustellergewerbe in der Corona-Krise

Das Schaustellergewerbe ist von der Corona-Krise besonders hart getroffen worden. Der DOM war beispielsweise die erste Großveranstaltung in Hamburg, die coronabedingt abgesagt werden musste. Diese Branche hat momentan keine Einnahmenquellen. Deshalb müssen wir kreativ sein, sonst bricht uns dieser Bereich komplett weg. Das wollen wir verhindern und wie wir hier eine Hilfe geben wollen, das … Weiterlesen …

Peter Tschentscher und die Abgeordneten aus Hamburg-Mitte

Peter Tschentscher zum Bürgermeister gewählt – Senat vereidigt

Mit 87 von 123 Stimmen ist Peter Tschentscher auf der gestrigen Bürgerschaftssitzung erneut zum 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt worden. 87 ist exakt die Anzahl an Abgeordneten der rot-grüne Koalition. Die von Peter Tschentscher vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren erhielten dann 83 Stimmen. Ich freue mich, dass es nun endlich richtig losgehen kann. … Weiterlesen …

Coronavirus

Corona Hilfsangebote in Hamburg

Das Coronavirus hat die ganze Welt fest im Griff. Viele Menschen und viele Unternehmen sind direkt und zum Teil sehr schwer von den persönlichen und den wirtschaftlichen Auswirkungen betroffen. Auch mein Abgeordnetenbüro ist geschlossen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten vom Homeoffice aus. An dieser Stelle versuche ich einen laufend aktualisierten Überblick über die Hilfsangebote … Weiterlesen …

Neue Fördermodelle für die Games-Branche

Die Freie und Hansestadt Hamburg fördert die Entwicklung von Computerspielen ab 2020 mit 520.000 Euro pro Jahr. Die Fördergelder werden zunächst von 2020 bis 2023 bereitgestellt. Die Beratung und Abwicklung der neuen Spieleförderung erfolgt durch gamecity:Hamburg. Die Teilmarktinitiative der Hamburg Kreativ Gesellschaft startet im zweiten Halbjahr 2020 eine neue Prototypenförderung und erstmals einen Inkubator, der … Weiterlesen …