Bürgerschaft tagt endlich wieder im Plenarsaal

Nach zweijähriger Coronapause hat die Bürgerschaft diese Woche endlich wieder im Plenarsaal getagt. Für viele Kolleginnen und Kollegen war dies sogar das erste Mal, denn bei der konstituierenden Sitzung haben wir nur in reduzierter Besetzung getagt. Nun also endlich wieder vor offenem Publikum reden und nicht gegen die Corona-Trennwände im Festsaal. Da kommt auch gleich … Weiterlesen …

Tierheim Süderstraße: Rund 400.000 Euro für die Sanierung des Katzenhauses

Das Katzenhaus des Tierheims an der Süderstraße in Hamm ist akut einsturzgefährdet. Jetzt hilft Rot-Grün mit 390.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 und unterstützt damit den Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V. bei der Finanzierung der Sanierungskosten in Höhe von 780.000 Euro. Betroffen von der Einsturzgefahr sind insgesamt 150 Plätze zur Unterbringung von Katzen, auch … Weiterlesen …

Gesundheitskiosk: Ampelkoalition nimmt sich Billstedt als Vorbild!

Die Bundesregierung will in besonders benachteiligten Kommunen und Stadtteilen niedrigschwellige Beratungsangebote einrichten und nennt diese Gesundheitskioske. Genau so einen Gesundheitskiosk gibt es als Modellprojekt in unserer Region Billstedt-Horn. Ziel des 2017 gestarteten Projekts ist es, die Gesundheitskompetenz fördern und die Menschen in gesundheitlichen und sozialen Fragen zu beraten und an die jeweils richtige Stelle im … Weiterlesen …

Hamburger Clubs und Live-Musikszene gut in der Krise unterstützen

Die Hamburger Clubs sind besonders stark von der Corona-Pandemie und den für den Infektionsschutz notwendigen Maßnahmen betroffen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen mit einem gemeinsamen Antrag deshalb weitere Unterstützung leisten und notwendige Schallschutzmaßnahmen subventionieren. Hierfür sind 1,15 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 vorgesehen, um insgesamt 14 Musikspielstätten zu modernisieren, die sich … Weiterlesen …

Ralf Neubauer neuer Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte

Ralf Neubauer hat gestern offiziell sein Amt als Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte angetreten. Bereits im November vergangenen Jahres wurde er von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte mit großer Mehrheit als neuer Bezirksamtsleiter gewählt. Zu seinem Amtsantritt erklärt er: „Ich freue mich sehr, mein Amt als Bezirksamtsleiter für einen so großen und vielfältigen Bezirk wie Hamburg-Mitte anzutreten. In der … Weiterlesen …

46,5 Millionen Euro für mehr Innovationspower

Der Hamburger Senat will in 2021/2022 die Hamburger Wirtschaft mit rund 46,5 Millionen Euro für innovationsfördernde Maßnahmen unterstützen. Zudem soll der Hamburger Neustartfonds City und Zentren weitere 500.000 Euro erhalten, sodass sich das Gesamtvolumen des Fonds auf 1,6 Millionen Euro erhöht, um den Einzelhandel in der City und den Quartieren mithilfe attraktivitätssteigernder Events neu zu … Weiterlesen …

Wahlen bei der SPD

Bei der Hamburger SPD gab es in den letzten Wochen viele interne Wahlen. Zunächst haben die Distrikte und Arbeitsgemeinschaften in der SPD Hamburg-Mitte ihre Wahlen durchgeführt. Nach der langen Coronaphase, bei der die einzelnen Gliederungen fast ausschließlich digitale Veranstaltungen durchgeführt hatten, war dies für viele Mitglieder zum ersten Mal wieder die Gelegenheit, sich persönlich zu … Weiterlesen …

Neues ITZ mit Wasserstoff-Schwerpunkt

Das Bundesverkehrsministerium hat heute bekannt gegeben, dass Hamburg gemeinsam mit Bremen/Bremerhaven und Stade künftig Standort eines neuen Innovations- und Technologiezentrums (ITZ) für Luft- und Schifffahrt sein wird. Der Schwerpunkt der Einrichtung, die Teil des künftigen „Deutschen Zentrums für die Mobilität der Zukunft“ sein soll, wird dabei auf dem Einsatz der Wasserstofftechnologie liegen. Im internationalen Kontext … Weiterlesen …

Haushalt 21/22: Hamburg als Innovationshauptstadt an die Spitze bringen

In der letzten Woche haben wir in der Bürgerschaft den Haushalt beschlossen. Hamburg setzt mit dem Doppelhaushalt 2021/22 ein stabiles Fundament für die Weiterentwicklung des Innovationsstandortes. Im Rahmen der Haushaltberatungen debattierte die Hamburgische Bürgerschaft natürlich auch den vom Senat vorgelegten Wirtschaftshaushalt, mit dem Hamburg stark auf die Innovationskraft in der Wirtschaft setzt. Im Behördenhaushalt stehen 2021 und 2022 … Weiterlesen …

Social-Entrepreneurship: Bessere Rahmenbedingungen für Sozialunternehmen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und bringen mit einem gemeinsamen Antrag die Entwicklung einer „Social-Entrepreneurship-Strategie“ auf den Weg. Innovative Sozialunternehmen sollen dadurch bei der Gründung und Weiterentwicklung gefördert und mit einer gemeinsamen Strategie miteinander verknüpft werden. Auch soll geklärt werden, inwiefern die Stadt Hamburg Sozialunternehmen und gesellschaftliche … Weiterlesen …