Die SPD Hamburg-Mitte hat am 13.10.2023 ihren Kreisvorstand neu gewählt. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Mitte-Sozialdemokraten haben die 87 Delegierten meine Ko-Vorsitzende Jette von Enckevort und mich im Amt bestätigt. Auf Jette von Enckevort entfielen 89,66 Prozent der Stimmen und auf mich 82,76 Prozent der Stimmen. Vor zwei Jahren wurden wir als erste Doppelspitze im SPD … Weiterlesen …
gemeinsam mit der AWO-Horn lade ich zur Veranstaltung zum neuen „Bürgergeld“ ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 27.4. um 19 Uhr im AWO Senioren Treff in der Horner Freiheit, Am Gojenboom 46, statt. Das neue Bürgergeld ist eine große Sozialreform und hat zum 1. Januar 2023 das Arbeitslosengeld II abgelöst. Es bietet mehr Schutz, Respekt … Weiterlesen …
Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen vom 13. bis zum 15. Dezember über die Haushaltsanträge und den Gesamthaushalt ab. Dann wir auch ein Antrag verabschiedet, an dem ich die letzten Monate gearbeitet habe, mit dem wir die Startup-Szene hat eine weiter fördern und ausbauen wollen. Mit dem Haushaltsantrag bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen gezielt … Weiterlesen …
Die chinesische Staatsreederei Cosco darf sich mit 24,9 Prozent an der Betreibergesellschaft Container-Terminal Tollerort (CTT) im Hamburger Hafen beteiligen. Das hat die Bundesregierung entschieden. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die umsichtige Entscheidung, die im Sinne des Wirtschaftsstandortes Deutschland ist. Der Einigung im Kabinett war eine aufgeregte öffentliche Debatte vorausgegangen, die auf nationaler Ebene von großer Unschärfe … Weiterlesen …
Der Siegerentwurf für das geplante Quartierszentrum „Horner Aufschwung“ auf der Horner Geest steht fest. Ein Preisgericht hat im Rahmen eines Wettbewerbs einvernehmlich den Siegerentwurf prämiert. Der Siegerentwurf stammt vom Dortmunder Büro Gerber Architekten GmbH. Das nachhaltig gebaute Gebäude soll am Querkamp entstehen und dort als ein neuer Treffpunkt und Unterstützungsort für Jugendliche, Kinder und Familien … Weiterlesen …
Am Mittwoch hat die Bürgerschaft unsere Große Anfrage über den Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Hamburg gesprochen. Hamburg unternimmt umfassende Anstrengungen zum Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft. Das geht aus der Großen Anfrage der rot-grünen Regierungsfraktionen an den Hamburger Senat hervor. Neben der laufenden Bewerbung von Hamburger Unternehmen um Mittel des europaweiten Wasserstoff-Programms „Important Projects of Common … Weiterlesen …
Am Montag, 13. Juni 2022, bin ich als Talkgast beim Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung und werde dort mit Paul Nemitz, Europäische Kommission, Generaldirektion Justiz und Verbraucher, Direktor für Grund- und Bürgerrechte, über die Frage diskutieren, ob die digitale Wirtschaft mehr oder weniger Regulierung braucht. Paul Nemitz ist Chefberater für Grund- und Bürgerrechte der Europäischen Kommission und … Weiterlesen …
Der Senat hat diese Woche die „Studie zum Aufbau eines Clusters Ernährungswirtschaft – Food Cluster Hamburg“ vorgestellt. Sie zeigt eindeutig Hamburgs herausragende Chancen als Standort und nennt die erforderlichen Maßnahmen und Handlungsfelder für den Aufbau eines Food Clusters. Ich freue mich, dass mit der Studie die Entwicklung des Food Clusters einen wichtigen Meilenstein erreicht hat. … Weiterlesen …
Nach zweijähriger Coronapause hat die Bürgerschaft diese Woche endlich wieder im Plenarsaal getagt. Für viele Kolleginnen und Kollegen war dies sogar das erste Mal, denn bei der konstituierenden Sitzung haben wir nur in reduzierter Besetzung getagt. Nun also endlich wieder vor offenem Publikum reden und nicht gegen die Corona-Trennwände im Festsaal. Da kommt auch gleich … Weiterlesen …
Das Katzenhaus des Tierheims an der Süderstraße in Hamm ist akut einsturzgefährdet. Jetzt hilft Rot-Grün mit 390.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 und unterstützt damit den Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V. bei der Finanzierung der Sanierungskosten in Höhe von 780.000 Euro. Betroffen von der Einsturzgefahr sind insgesamt 150 Plätze zur Unterbringung von Katzen, auch … Weiterlesen …