Schnellbahnausbau auf der Horner Geest: Haltestellen vorgestellt

Die Hamburger Hochbahn hat die Entwürfe für die zwei neuen U4-Haltestellen auf der Horner Geest und das dritte Gleis an der Horner Rennbahn vorgestellt. Es ist unser erklärtes Ziel, den öffentlichen Personennahverkehr in Hamburg konsequent auszubauen. Denn damit entlasten wir den Verkehr auf unseren Straßen, reduzieren Umweltbelastungen und ermöglichen einen unkomplizierten Transfer durch das gesamte … Weiterlesen …

Geldregen für die Modernisierung von Sportanlagen in Billstedt und Horn

Im Rahmen eines Bürgerschaftsantrags von SPD und Grünen über fast 2,5 Millionen Euro sollen vier Sportanlagen in Billstedt und Horn modernisiert werden. Auch der Bund beteiligt sich mit 1,7 Millionen Euro an dem Vorhaben, die vier öffentlichen Sportanlagen „Beim Saaren“, „Möllner Landstraße“, „Öjendorfer Weg“ und „Von-Elm-Weg“ im Zuge von Modernisierungsarbeiten mit Kunstrasen auszustatten. Weitere 279.000 … Weiterlesen …

Ist der MTHC durch den Ausbau der U4 in seiner Existenz bedroht?

Aktuell wird eine Kampagne im Abendblatt und den sozialen Medien zur Situation des MTHC an der Horner Rennbahn diskutiert. Der Verein stellt es so dar, als würde die gesamte Existenz des Vereins durch die Nutzung eines kleinen Teils des Geländes für die Ablagerung des Aushubs der U-Bahnerweiterung gefährdet. Das ist aber definitiv nicht der Fall! … Weiterlesen …

Doppelhaushalt 19/20 beschlossen: Wir investieren in die Zukunft unserer Stadt

Die Hamburgische Bürgerschaft hat in der letzten Woche den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Damit stellen Sozialdemokraten und Grüne die Weichen für die 20er-Jahre. So sind in den nächsten zwei Jahren 15,51 Milliarden Euro bzw. 15,97 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln vorgesehen, um Hamburg weiter voranzubringen. Wir wollen eine Stadt der Chancen und … Weiterlesen …

Eine sehr gute Wahl für Hamburg: Bürgerschaft bestätigt Michael Westhagemann als Wirtschaftssenator

Im Rahmen der Bürgerschaftssitzung am 1.11. ist Michael Westhagemann als Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation vereidigt worden. Mit 74 Ja-Stimmen, bei 2 Enthaltungen und 42 Gegenstimmen, bestätigte eine breite Mehrheit der Abgeordneten den von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher vorgeschlagenen Kandidaten. Michael Westhagemanns Amtsvorgänger Frank Horch hatte sein Amt aus privaten Gründen zur Verfügung … Weiterlesen …

Blockchain in Hamburg

Die Bürgerschaft hat diese Woche über das Hype-Thema „Blockchain“ debattiert. Ich finde die Möglichkeiten der Blockchain-Technologie faszinierend und sehe einige Anwendungsgebiete, bei denen es durch die Blockchain viele Veränderungen geben könnte. Ich bin aber immer wieder skeptisch, wenn Blockchain dargestellt wird als der große Heilsbringer, der die ganze Welt auf den Kopf stellen wird. Das … Weiterlesen …

Zum Rücktritt von Frank Horch

Heute morgen hat uns die Nachricht ereilt, dass unser Wirtschaftssenator Frank Horch aus persönlichen Gründen sein Amt aufgibt. Gemeinsam durfte ich mit Frank Horch die letzten sieben Jahre in dieser Stadt die Wirtschaftspolitik gestalten und bin dafür sehr dankbar. Frank Horch ist ein sehr engagierter, empathischer und höflicher Mensch und ich wünsche ihm und seiner … Weiterlesen …

BGH bestätigt Abschaffung der Störerhaftung!

Das 2017 beschlossene Aus für die Störerhaftung bei Urheberrechtsverletzungen ist europarechtskonform. Das ist eine gute Nachricht für Alle, die ihren Internetanschluss anderen Leuten zur Verfügung stellen wollen. Der Bundesgerichtshof hat hierzu in einem Grundsatzurteil verkündet, dass künftig WLAN-Betreiber nicht mehr auf Unterlassung verklagt werden können, wenn jemand ihren Anschluss für illegale Uploads missbraucht. Die entsprechende … Weiterlesen …

Rundfunkbeitrag ist verfassungskonform

Das Bundesverfassungsgericht hat die grundsätzliche Verfassungskonformität des Rundfunkbeitrages festgestellt. Nur der Beitrag für die Zweitwohnung wurde aufgehoben. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist äußerst wichtig, denn es sichert den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Gerade in Zeiten von Fake-News und Filterblasen ist dieser ein Garant für eine vielfältige und qualitativ hochwertige Berichterstattung. Dass die Menschen dies auch … Weiterlesen …

Hamburger Clubs: Rot-Grün schützt und fördert die Musikszene

Mit einem Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung will Rot-Grün die Hamburger Clubs auch in den Jahren 2019/2020 bedarfsgerecht stärken. Neben Mitteln für Sanierungen und Lärmschutz sind 250.000 Euro jährlich für den bundesweit einzigartigen „Live Concert Account“ vorgesehen, der Live-Auftritte in den Hamburger Clubs fördert. Die Hamburger Clubszene ist ein bedeutender Teil des gesellschaftlichen Lebens der … Weiterlesen …