Veranstaltungshinweis: Digitale Wirtschaft – ein (un-)regulierbarer Innovationsmotor?

Am Montag, 13. Juni 2022, bin ich als Talkgast beim Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung und werde dort mit Paul Nemitz, Europäische Kommission, Generaldirektion Justiz und Verbraucher, Direktor für Grund- und Bürgerrechte, über die Frage diskutieren, ob die digitale Wirtschaft mehr oder weniger Regulierung braucht. Paul Nemitz ist Chefberater für Grund- und Bürgerrechte der Europäischen Kommission und … Weiterlesen …

Peter Tschentscher und die Abgeordneten aus Hamburg-Mitte

Peter Tschentscher zum Bürgermeister gewählt – Senat vereidigt

Mit 87 von 123 Stimmen ist Peter Tschentscher auf der gestrigen Bürgerschaftssitzung erneut zum 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt worden. 87 ist exakt die Anzahl an Abgeordneten der rot-grüne Koalition. Die von Peter Tschentscher vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren erhielten dann 83 Stimmen. Ich freue mich, dass es nun endlich richtig losgehen kann. … Weiterlesen …

DIE MITGLIEDER HABEN ENTSCHIEDEN: Esken und Borjans sollen Vorsitzende werden

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Saskia Esken und Walter-Borjans hatten die Stichabstimmung der Mitgliederbefragung mit 53,06 Prozent der Stimmen gewonnen. Klara Geywitz und Olaf Scholz kamen auf 45,33 Prozent. Das Ergebnis kam für viele Beobachter doch recht überraschend. Aus meiner Sicht heißt … Weiterlesen …

Europawahl und Bezirkswahl 2019: So hat Horn gewählt

Um es gleich vorweg zu nehmen: Das Wahlergebnis enttäuscht natürlich aus sozialdemokratischer Sicht. Die SPD konnte nicht annähernd an bisherige Wahlergebnisse anknüpfen. Ob bei der Europawahl oder bei den parallelen Wahlen zur Bezirksversammlung. Weniger Prozente trotz gestiegener Wählerstimmen Bei der Europawahl haben in Horn 1844 Menschen die SPD gewählt. Das sind 23,3% Prozent der Wählerinnen … Weiterlesen …

Wahlkreis I: Nominiert für die Bürgerschaftswahl 2020

Kurze Meldung in eigener Sache: Auch wenn momentan die Wahlen zum Europaparlament und für die Bezirksversammlungen im Mittelpunkt stehen, wirft die Bürgerschaftswahl 2020 ihren Schatten voraus. Ich freue mich riesig, dass mich am vergangenen Donnerstag die Wahlkreisvollversammlung der SPD für den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte mit 95% zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl nominiert hat. … Weiterlesen …

Hamburger SPD stellt sich neu auf

Nachdem Olaf Scholz nun Finanzminister und Vizekanzler geworden ist, hat sich die Hamburger SPD gestern neu aufgestellt. Auf dem Landesparteitag in Wilhelmsburg haben wir mit Peter Tschentscher den neuen Bürgermeister für Hamburg nominiert und mit Melanie Leonhard eine Landesvorsitzende gewählt. Beide mit sehr überzeugenden Stimmenergebnis. Zunächst aber hat unser bisheriger Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender eine – … Weiterlesen …

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2017!

Ich wünsche frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2017! In 2016 konnte viel realisiert, bewegt und angeschoben werden. Ich bedanke mich bei allen, die mich bei meiner Arbeit unterstützt haben und freue mich auf das kommende Jahr mit weiteren spannenden Projekten! Dieses Jahr habe ich keine Weihnachtskarten verschickt, sondern das Portogeld an „Reporter … Weiterlesen …

Gewählt und vereidigt: Olaf Scholz und die Senatoren

Gestern hat die Bürgerschaft Olaf Scholz erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Im Anschluss wurden die von ihm vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren von der Bürgerschaft bestätigt. Damit kann die rot-grüne Regierung nun an die Arbeit gehen. Für mich war es nun die zweite Wahl eines Bürgermeisters als Abgeordneter. Beim ersten Mal vor vier Jahren wurde ja … Weiterlesen …

Hamburg-Mitte hat gewählt

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze gewinnt die Wahl mit großem Abstand. Sie liegt mit 45,7% deutlich vor der CDU, die mit 15,9% das schlechteste Ergebnis der Hamburger Wahlgeschichte einfährt. Auf den Plätzen folgen die Grünen mit 12,3%, Die Linke mit 8,5%, die FDP mit 7,4% und … Weiterlesen …

Warum man beim Bürgerentscheid zur Hamburger Seilbahn mit Nein stimmen sollte

Bis zum 24. August sind die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Hamburg-Mitte aufgerufen, zum Bürgerentscheid über eine mögliche Seilbahn über die Elbe abzustimmen. Mit Hochdruck und viel Geld hat die Firma Stage bezahlte Leute zur Sammlung der notwendigen Unterschriften losgeschickt, eine PR-Agentur beauftragt, um Nebelkerzen zu zünden und Strohleute installiert, um den Anschein zu erwecken, … Weiterlesen …