Am 23.10.2020 hat mich die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Hamburg-Mitte mit über 80% zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Die Wahl war notwendig, da Johannes Kahrs im Mai 2020 überraschend den Rücktritt von allen politischen Ämtern bekannt gab. Dies beinhaltete auch den Posten des Kreisvorsitzenden, den er seit 2002 innehatte. Als an mich herangetragen wurde, dass man sich … Weiterlesen …
Der Wahlkampf ist im vollen Gange und auch in Hamm und Horn gibt es viele Veranstaltungen. Ich freue mich besonders, dass unser Bürgermeister Peter Tschentscher bereits das zweite Mal innerhalb der letzten zwölf Monate nach Horn kommt und würde mich freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürger diese Gelegenheit nutzen, um den Ersten Bürgermeister live zu … Weiterlesen …
Mit großer Mehrheit haben wir auf unserem Landesparteitag das Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 beschlossen. Unsere Landesvorsitzende Melanie Leonhard begrüßte die Delegierten und bedanke sich bei allen Akteuren, die zum Entwurf des Regierungsprogramms beigetragen haben. „Wir wollen uns heute auf den Weg machen, mit unserem Regierungsprogramm aufzuzeigen, wo wir hinwollen, wenn wir … Weiterlesen …
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Saskia Esken und Walter-Borjans hatten die Stichabstimmung der Mitgliederbefragung mit 53,06 Prozent der Stimmen gewonnen. Klara Geywitz und Olaf Scholz kamen auf 45,33 Prozent. Das Ergebnis kam für viele Beobachter doch recht überraschend. Aus meiner Sicht heißt … Weiterlesen …
Um es gleich vorweg zu nehmen: Das Wahlergebnis enttäuscht natürlich aus sozialdemokratischer Sicht. Die SPD konnte nicht annähernd an bisherige Wahlergebnisse anknüpfen. Ob bei der Europawahl oder bei den parallelen Wahlen zur Bezirksversammlung. Weniger Prozente trotz gestiegener Wählerstimmen Bei der Europawahl haben in Horn 1844 Menschen die SPD gewählt. Das sind 23,3% Prozent der Wählerinnen … Weiterlesen …
Kurze Meldung in eigener Sache: Auch wenn momentan die Wahlen zum Europaparlament und für die Bezirksversammlungen im Mittelpunkt stehen, wirft die Bürgerschaftswahl 2020 ihren Schatten voraus. Ich freue mich riesig, dass mich am vergangenen Donnerstag die Wahlkreisvollversammlung der SPD für den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte mit 95% zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl nominiert hat. … Weiterlesen …
Gestern hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der Posten des Vorsitzenden war frei, da Andreas Dressel als Finanzsenator in den Senat gewechselt ist. Er erhielt 84,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Kienscherf. Als Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist der 52-jährige Kienscherf seit 2001 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und war unter anderem lange Jahre … Weiterlesen …
Der zweite in Runde meiner kleiner Gesprächsrunde auf dem Aufstellungsparteitag für die Bundestagswahl 2017 Anfang Dezember ist unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs. Johannes Kahrs hat als haushaltspolitischer Sprecher viel für Hamburg getan. Im Gespräch nennt er den Fernsehturm für den er Gelder zur Revitalisierung aus dem Bundeshaushalt besorgt hat. Aber es gibt noch viele weitere Beispiele, … Weiterlesen …
Am Wochenende hat die SPD-Hamburg ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Ich habe am Rande des Parteitags mit unserer Spitzenkandidaten Aydan Özoguz gesprochen. Ich kenne Aydan Özoguz seit vielen Jahren und freue mich, dass wir mit ihr an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen werden. Sie ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und … Weiterlesen …
Gestern hat die Bürgerschaft Olaf Scholz erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Im Anschluss wurden die von ihm vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren von der Bürgerschaft bestätigt. Damit kann die rot-grüne Regierung nun an die Arbeit gehen. Für mich war es nun die zweite Wahl eines Bürgermeisters als Abgeordneter. Beim ersten Mal vor vier Jahren wurde ja … Weiterlesen …