In der letzten Woche hat die Bürgerschaft das Konjunkturpaket der Bundesregierung und die Forderungen aus Hamburg an dieses Paket debattiert. Die Corona-Krise erfordert hier sehr große Anstrengungen, damit die Wirtschaft so schnell wie möglich aus der Rezession wieder rauskommt. Ich habe dazu die Forderungen aus Sicht der SPD in der Bürgerschaft erklärt und deutlich gemacht, … Weiterlesen …
Das Schaustellergewerbe ist von der Corona-Krise besonders hart getroffen worden. Der DOM war beispielsweise die erste Großveranstaltung in Hamburg, die coronabedingt abgesagt werden musste. Diese Branche hat momentan keine Einnahmenquellen. Deshalb müssen wir kreativ sein, sonst bricht uns dieser Bereich komplett weg. Das wollen wir verhindern und wie wir hier eine Hilfe geben wollen, das … Weiterlesen …
Mit 87 von 123 Stimmen ist Peter Tschentscher auf der gestrigen Bürgerschaftssitzung erneut zum 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt worden. 87 ist exakt die Anzahl an Abgeordneten der rot-grüne Koalition. Die von Peter Tschentscher vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren erhielten dann 83 Stimmen. Ich freue mich, dass es nun endlich richtig losgehen kann. … Weiterlesen …
Das Coronavirus hat die ganze Welt fest im Griff. Viele Menschen und viele Unternehmen sind direkt und zum Teil sehr schwer von den persönlichen und den wirtschaftlichen Auswirkungen betroffen. Auch mein Abgeordnetenbüro ist geschlossen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten vom Homeoffice aus. An dieser Stelle versuche ich einen laufend aktualisierten Überblick über die Hilfsangebote … Weiterlesen …
Die Freie und Hansestadt Hamburg fördert die Entwicklung von Computerspielen ab 2020 mit 520.000 Euro pro Jahr. Die Fördergelder werden zunächst von 2020 bis 2023 bereitgestellt. Die Beratung und Abwicklung der neuen Spieleförderung erfolgt durch gamecity:Hamburg. Die Teilmarktinitiative der Hamburg Kreativ Gesellschaft startet im zweiten Halbjahr 2020 eine neue Prototypenförderung und erstmals einen Inkubator, der … Weiterlesen …
Die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein soll mit zusätzlichen Mitteln dabei unterstützt werden, High-End-Formate bei der Serienproduktion umzusetzen. Das sieht ein entsprechender Zusatzantrag der Regierungsfraktionen vor, der in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet wurde. Über die Höhe der bereitstehenden Mittel soll der Senat nach einer Prüfung entscheiden, wir gehen aber von einem Millionenbetrag aus. Hintergrund ist die Entwicklung … Weiterlesen …
Um es gleich vorweg zu nehmen: Das Wahlergebnis enttäuscht natürlich aus sozialdemokratischer Sicht. Die SPD konnte nicht annähernd an bisherige Wahlergebnisse anknüpfen. Ob bei der Europawahl oder bei den parallelen Wahlen zur Bezirksversammlung. Weniger Prozente trotz gestiegener Wählerstimmen Bei der Europawahl haben in Horn 1844 Menschen die SPD gewählt. Das sind 23,3% Prozent der Wählerinnen … Weiterlesen …
Die Hamburgische Bürgerschaft hat in der letzten Woche den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Damit stellen Sozialdemokraten und Grüne die Weichen für die 20er-Jahre. So sind in den nächsten zwei Jahren 15,51 Milliarden Euro bzw. 15,97 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln vorgesehen, um Hamburg weiter voranzubringen. Wir wollen eine Stadt der Chancen und … Weiterlesen …
Die Bürgerschaft hat diese Woche über das Hype-Thema „Blockchain“ debattiert. Ich finde die Möglichkeiten der Blockchain-Technologie faszinierend und sehe einige Anwendungsgebiete, bei denen es durch die Blockchain viele Veränderungen geben könnte. Ich bin aber immer wieder skeptisch, wenn Blockchain dargestellt wird als der große Heilsbringer, der die ganze Welt auf den Kopf stellen wird. Das … Weiterlesen …
Heute morgen hat uns die Nachricht ereilt, dass unser Wirtschaftssenator Frank Horch aus persönlichen Gründen sein Amt aufgibt. Gemeinsam durfte ich mit Frank Horch die letzten sieben Jahre in dieser Stadt die Wirtschaftspolitik gestalten und bin dafür sehr dankbar. Frank Horch ist ein sehr engagierter, empathischer und höflicher Mensch und ich wünsche ihm und seiner … Weiterlesen …