Um es gleich vorweg zu nehmen: Das Wahlergebnis enttäuscht natürlich aus sozialdemokratischer Sicht. Die SPD konnte nicht annähernd an bisherige Wahlergebnisse anknüpfen. Ob bei der Europawahl oder bei den parallelen Wahlen zur Bezirksversammlung. Weniger Prozente trotz gestiegener Wählerstimmen Bei der Europawahl haben in Horn 1844 Menschen die SPD gewählt. Das sind 23,3% Prozent der Wählerinnen … Weiterlesen …
Bei den Bezirksversammlungswahlen 2014 am vergangenen Sonntag hat die SPD im Wahlreis IV 43,1% geholt. Auf unsere Kandidaten im Wahlkreis entfielen 44,0% und damit haben wir von den vier Wahlkreismandanten zwei erringen können. Für die SPD-Horn sind damit neben dem Spitzenkandidaten Falko Droßmann (Bezirksliste) auch Tobias Piekatz und Wiebke Scheuermann als Wahlkreisabgeordnete direkt in die … Weiterlesen …
Vor einigen Monaten wurden im Regionalausschuss Horn, Hamm, Borgfelde und Rothenburgsort die Sanierungsmaßnahmen im Hammer Park vorgestellt. Diese Maßnahmen sind unter anderem Ergebnis der 430.000 Euro an Sonderinvestitionsmitteln die die Bezirksversammlung 2008 zur Verfügung gestellt hat. Hiervon sollten zusätzliche Spielgeräte für den Spielplatz angeschafft, die Toilettenanlage saniert und zahlreiche Bewegungsmöglichkeiten für jung und alt geschaffen … Weiterlesen …
Die geplante Umwandlung der ehemaligen Kapernaum-Kirche in der Sievekingsallee in Horn in eine Moschee ist ein vielbeachtetes Thema. Leider wird die Diskussion auch für populistische Kommentare aus der Politik und Kirche genutzt. Diese werden der Verantwortung für das Miteinander nicht gerecht und sorgen für Irritationen und Zweifel, wo Einigkeit und Klarheit gefordert ist.
Ich fühle mich der Kapernaum-Kirche verbunden, wohne quasi gegenüber, meine Schwester ist dort konfirmiert worden und der derzeitige Zustand ist zum verzweifeln und für viele Menschen – insbesondere für die direkten Anwohner – ein großes Ärgernis.
Bereits im vergangenen Jahr war die Vermüllungssituation wiederholt Thema im Regionalausschuss. Als wir die Verwaltung aufgefordert haben, Kontakt mit dem Eigentümer aufzunehmen haben wir dann Anfang des Jahres die Nachricht erhalten, dass das Gebäude an die Al-Nour-Gemeinde verkauft wurde und diese dort eine Moschee einrichten möchte. Seit Bekanntwerden des Kaufs der Kapernaum-Kirche durch die Al-Nour-Gemeinde bin ich im direkten Gespräch mit den Gemeindevertretern. Wir führen einen sehr offenen Dialog und ich habe das Gefühl, dass die Gemeinde sehr sorgsam mit der Thematik umgeht. Vorgänge wie diese zeigen, dass wir nicht mehr Trennung, sondern mehr Dialog zwischen den Religionen und einen partnerschaftlichen Umgang mit religiöser und kultureller Pluralität in unserer Stadt benötigen. Zu dem gesamten Vorgang habe ich eine schriftliche Anfrage an den Senat gestellt, mit der ich die Hintergründe erfrage.
Obwohl ich als Bezirksabgeordneter mit dem Projekt in den letzten Jahren viel zu tun hatte, hab ich es bisher leider nicht nach Kalthofe geschafft. Da aber das Wetter heute zu einem Ausflug einlud, ging es mit dem Fahrrad nun endlich genau dorthin. Ich muss sagen, dass Projekt ist wirklich gelungen. Traumhaft gelegen, an der Billwerder Bucht, ist hier ein Kleinod entstanden, dass in jedem Fall einen Besuch lohnt. Inmitten von Natur und nur 10 Minuten von der Hamburger Innenstadt entfernt erschließt sich hier dem Besucher ein weitläufiger Natur- und Erholungspark.
Die Wahl eines neuen Bezirksamtsleiters war nötig, nachdem Markus Schreiber nach dem Todesfall eines kleinen Mädchens aus Wilhelmsburg zurückgetreten ist. Nach einem Ausschreibungsverfahren und einer anschließenden Kandidatenfindung blieben am Ende drei Kandidaten in der näheren Auswahl, wovon dann gestern die SPD/FDP-Koalition Andy Grote und CDU, Linke und Piraten Rüdiger Günther vorschlugen. Der dritte im Bunde, Karsten Wagner, ist am Morgen vor der Wahl von seiner Kandidatur zurückgetreten.
Die Vorstände der SPD und der FDP aus Hamburg-Mitte haben heute den Koalitionsvertrag unterzeichnet. „Im Mittelpunkt des Vertrages stehen die Menschen des Bezirks Hamburg-Mitte. Der Vertrag bietet Lösungen und Strategien für die großen Herausforderungen unseres Bezirks: Jugendhilfe, Wohnungsbau und verantwortungsvolle Verkehrspolitik“, so Falko Droßmann, Fraktionsvorsitzender der SPD- Bezirksfraktion Hamburg-Mitte. Ziel der sozialliberalen Politik im Bezirk … Weiterlesen …
Wie im letzten Posting berichtet, gab es Irritationen um das Live-Streaming von Sitzungen der Bezirksversammlungen. Angeblich würde der Vertrag mit der Betreibergesellschaft von hamburg.de dies verhindern. Ich habe daraufhin eine schriftliche „Kleine Anfrage“ an den Senat gestellt und die Antwort ergibt, dass Live-Streamings möglich sind und hamburg.de sogar verpflichtet ist, diese zu veröffentlichen. Wörtlich heißt … Weiterlesen …
Das Live-Streaming von Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft wird seit Jahren von der Bürgerschaft angeboten. Über die Website der Bürgerschaft kann man die Debatten im Plenarsaal verfolgen und die Abgeordneten erhalten hinterher die Möglichkeiten, einen Mitschnitt der Redebeiträge für die eigene Weiterverwendungen zu erhalten. Ich selbst nutze dies auch ganz gerne, um meine Redebeiträge hier auf … Weiterlesen …