Senat

Peter Tschentscher in Horn: Solide Finanzen – Bessere Zukunft für unsere Stadt

Am Donnerstag, 13. Oktober 2011, kommt unser Finanzsenator Peter Tschentscher nach Horn, um die Finanzlage der Stadt und die Haushaltspolitik des SPD-Senats zu diskutieren. Hamburg hat etwa 25 Milliarden Euro Schulden und muss dringend den Haushalt konsolidieren, wenn mit Eintritt der gesetzlichen Schuldenbremse 2020 ein strukturell ausgeglichener Haushalt vorhanden sein soll. Gleichzeitig nimmt Hamburg allein … Weiterlesen …

Open Data in Hamburg

Jeden Tag hantieren wir mit einer Unmenge an Daten. Wir rufen Fahrpläne im Internet auf, schauen uns Statistiken an, berechnen unsere Routen mit Kartendiensten oder recherchieren in Gesetzestexten. Grundlage dieser Informationen sind häufig aus Steuergeldern finanzierte Daten. Dabei schlummern in den behördlichen Datenbanken noch weitaus mehr nützliche nicht-personenbezogene Daten, die der Öffentlichkeit nicht oder nur sehr eingeschränkt zugänglich sind.
Das Prinzip von Open Data sieht vor, dass diese Daten strukturiert und maschinenlesbar zur Verfügung gestellt werden. Dadurch lassen sie sich filtern, auswerten und in anderen Anwendungen weiterverarbeiten. Daraus entstehen häufig Anwendungen, die einen erheblichen Nutzwert haben. Beispielsweise wird auf der Seite http://bund.offenerhaushalt.de/ der Haushalt anschaulich dargestellt.

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Hamburgs Familien können aufatmen

Die SPD hat mit der Rücknahme der Gebührenerhöhung einen schweren Fehler des vorherigen Schwarz-Grünen Senats beseitigt. Seit dem 1.8.2011 werden die Kita-Gebühren wieder gesenkt und die Rechtsansprüche auf Kinderbetreuung wieder hergestellt. Damit erfüllt die SPD eines ihrer Wahlversprechen aus dem Regierungsprogramm und setzt die ersten Punkte aus der Vereinbarung mit dem Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) um. … Weiterlesen …

Schwarz-Grün am Ende!

Auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz hat die Spitze der GAL die schwarz-grüne Koalition heute für beendet erklärt. Der Beschluss hierüber wurde auf der Klausurtagung am Samstagabend gefällt. Auf der Pressekonferenz sagte die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank dazu: „Für einen weiteren Neustart sehen wir keine Chance, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gibt, um für Hamburg gute … Weiterlesen …

Streichen ohne Sinn und Verstand

Nun liegt sie auf dem Tisch, die sogenannte „Streichliste“ des Schwarz-Grünen Finanzsenators. Gemeint ist damit der Anteil, den die Bezirke zur Haushaltskonsolidierung beisteuern sollen: Seniorenberatung Elternberatung Wirtschaftsförderung Zentrum Sehen, Hören, Sprechen und Verstehen Elternschulen Kinder- und Jugendhilfe Förderfonds der Bezirksversammlungen Mehreinnahmen aus Großwerbeflächen Sicherheitskonferenzen Umweltberatung Gesundheitsförderungsmanagement Wildgehege Bürgerhäuser Erhaltung und Pflege von Wohnraum Schulärztlicher und … Weiterlesen …

Am Tag danach

Statt Primarschule gibt es nun Alhaus, statt Aufbruch in der Koalition ist Wunden lecken angesagt. 276.304 Hamburger haben die sechsjährige Grundschule gekippt. Schwarz-Grün hat es nicht geschafft, für die Primarschule neben der politischen auch eine gesellschaftliche Mehrheit zu organisieren. Die taz schreibt, die Schulreform-Schlappe ist vor allem eine Niederlage der GAL, die damit ihr letztes … Weiterlesen …

Buzzwords und Rücktritte. Was für ein Derbytag!

Zum ersten Mal in der traditionsreichen Geschichte hat ein ausländisches Pferd das Deutsche Derby auf der Galopprennbahn in Hamburg-Horn gewonnen. Der dreijährige Hengst Buzzword setzte sich auf den 2.400 Metern unter Jockey Royston Ffrench vor Zazou mit Olivier Peslier im Sattel durch. Aber das Derby war an diesem Tag selbst auf der Rennbahn nur Randthema. … Weiterlesen …

Ole von Beust ein Feierabendsozialist?

In der „Hamburger Presserunde“ von Hamburg1 am 25. April wurde munter über die aktuellen Aussagen des Bürgermeisters, beispielsweise dass in Hamburg „wie in Düsseldorf angegeben werde“, diskutiert. Unter anderem viel der Satz, Ole von Beust sei ein Feierabendsozialist und die aktuellen Aussagen sollen nur von der miserablen Tagespolitik des Senats ablenken. Wer die Sendung verpasst … Weiterlesen …

Passend zum PUA: Die Sendung mit dem Klaus erklärt die Elbphilharmonie

Bevor das Elbphilharmonie-Desaster im von der SPD geforderten parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) aufgeklärt wird, hat sich die Erklärmaus von Extra 3 die Mühe gemacht, die Gründe für die Preisexplosion des Mammutprojekts des Freiherrn von Beust für jedermann verständlich zu erklären: [youtube:http://www.youtube.com/watch?v=iTK1YcLcTgU] [via magerfettstufe.de: PUA Elbphilharmonie]

Winter 2010: Pleiten, Pech und Pannen oder Chaos mit Methode?

Seit Wochen liegt Deutschland unter einer dicken Schneedecke. Von den Alpen bis zur Nordsee liegen laut Deutschem Wetterdienst 21,6 Mrd. Tonnen Schnee. Im Schnitt kämen damit laut den Berechnungen der Meteorologen etwa 60 Kilogramm Schnee auf jeden Quadratmeter. Eine extreme Situation für alle. Aber irgendwie dann doch „nur“ ein harter Winter. Nicht jeder hat das … Weiterlesen …