Bürgerschaft

Expertenbefragung zum Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung

Heute befragen der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien sowie der Schulausschuss verschiedene Expertinnen und Experten aus Bildung, Medienforschung und Praxis zum Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung. Im vergangenen Jahr habe ich das Rahmenkonzept in der Bürgerschaft vorgestellt: In der Debatte habe ich auch nochmal deutlich gemacht, dass wir auf eine Medienkompetenzförderung der Befähigung, nicht der Warnung setzen. … Weiterlesen …

Hamburg wird "Hotspot-City"

Tolle Nachricht für alle Internetsurfer in Hamburg. Die Telekom hat heute angekündigt, dass Hamburg zur „Hotspot-City“ werden soll. Ab sofort wird man in Hamburg eine Stunde kostenlos surfen können und die Telekom will die Hotspots weiter ausbauen. Hamburg wird laut Telekom-Angaben als erste deutsche Stadt großflächig mit WLAN-Technologie ausgerüstet. Im ersten Schritt hat die Telekom … Weiterlesen …

Hammer Park erhält zusätzliche Mittel für die Instandhaltung

Vor einigen Monaten wurden im Regionalausschuss Horn, Hamm, Borgfelde und Rothenburgsort die Sanierungsmaßnahmen im Hammer Park vorgestellt. Diese Maßnahmen sind unter anderem Ergebnis der 430.000 Euro an Sonderinvestitionsmitteln die die Bezirksversammlung 2008 zur Verfügung gestellt hat. Hiervon sollten zusätzliche Spielgeräte für den Spielplatz angeschafft, die Toilettenanlage saniert und zahlreiche Bewegungsmöglichkeiten für jung und alt geschaffen … Weiterlesen …

Im Gespräch mit Metin Hakverdi zur Neuordnung der Elbphilharmonie-Verträge

Mit einer Sondersitzung vor der Sommerpause hat die Bürgerschaft den Vorschlag des Senats zur Neuordnung der Elbphilharmonie-Verträge bewilligt. In einem Gespräch am Rande der Bürgerschaft habe ich unseren Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie, Metin Hakverdi, zu den Verträgen befragt: In dem Gespräch erklärt Metin Hakverdi, wie es überhaupt zu der Situation kommen konnte, dass wir … Weiterlesen …

Sanierung des Mahnmals St. Nikolai endlich gesichert

Die Sanierung des Mahnmals St. Nikolai ist endgültig gesichert. Die SPD-Fraktion wird in den Kulturausschuss am 1. August eine Initiative in die parlamentarischen Beratungen einbringen, mit der Haushaltsmittel in Höhe von 7,25 Mio. Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ zur Verfügung gestellt werden sollen, um die Gesamtsanierungskosten von 15,25 Millionen Euro zu stemmen. Bereits vor … Weiterlesen …

Rede Netzneutralität gewährleisten und Routerzwang abschaffen

Wie bereits geschrieben, habe ich einen Antrag zur Netzneutralität und zum Routerzwang ein die Bürgerschaft eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und Linken und gegen die Stimmen der FDP von der Bürgerschaft beschlossen. Hier meine Rede zu meinem Antrag: Mittlerweile hat sich bei dem Thema einiges getan. Die Bundesregierung hat … Weiterlesen …

Die Hamburger SPD-Fraktion macht sich stark für die Netzneutralität und gegen den Routerzwang

Seit einigen Wochen bringt die Deutsche Telekom mit ihren Plänen, ab 2016 eine Drosselung für Internet-Flatrates einzuführen, Internetnutzer gegen sich auf. Nach dem Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens soll die Übertragungsgeschwindigkeit auf magere 384 Kbit/s herabgesetzt werden. Ich habe hier bereits ausführlich dargelegt, warum dieses Vorhaben mehr als kritisch zu bewerten ist: Es geht um mehr, als nur um eine Tarife. Hier droht die Grundsteinlegung für ein Zwei-Klassen-Internet. Deswegen habe ich mit meiner Fraktion einen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht.

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EU-Saatgutverordnung: Entwarnung für die Kleingärtner

Seit einigen Wochen sorgt die Berichterstattung über Pläne der Europäischen Union zur stärkeren Regulierung des Saatgut-Marktes auch unter den Hamburger Kleingärtnern für Aufruhr. So fürchten viele, sich künftig durch die Nutzung von alten oder seltenen Sorten, die nicht amtlich zugelassen sind, strafbar zu machen. Grund dafür ist ein jüngst vom EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg vorgestellter Entwurf … Weiterlesen …

Landesmindestlohngesetz für Hamburg beschlossen

Auf Antrag der SPD hat die Bürgerschaft heute ein Landesmindestlohngesetz für die öffentlichen Unternehmen sowie für alle Beschäftigten von Zuwendungsempfängern beschlossen. Da sich die Bundesregierung unwillig zeigt, einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen, geht Hamburg voran und setzt nun ein ganz wichtiges Zeichen für gute Arbeit und faire Arbeitsbedingungen in Hamburg. Durch die Änderungen im Vergabegesetz werden … Weiterlesen …

Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung

In der Bürgerschaft habe ich das „Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung“ vorgestellt. Direkt im Anschluss an die Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert zum 80. Jahrestages des Ermächtigungsgesetz. Einen besseren Zeitpunkt konnte die Debatte gar nicht haben, denn Presse- und Meinungsfreiheit und ein freies Internet und kompetente Nutzer sind das größte Gegengewicht gegen totalitäre Regime. Aber digitale Medien sind … Weiterlesen …