Bürgerschaft

Live-Streaming von Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg

Das Live-Streaming von Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft wird seit Jahren von der Bürgerschaft angeboten. Über die Website der Bürgerschaft kann man die Debatten im Plenarsaal verfolgen und die Abgeordneten erhalten hinterher die Möglichkeiten, einen Mitschnitt der Redebeiträge für die eigene Weiterverwendungen zu erhalten. Ich selbst nutze dies auch ganz gerne, um meine Redebeiträge hier auf … Weiterlesen …

Endlich Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen!

Das Internet ist heute so allgegenwärtig, dass man sich kaum Gedanken macht. Und doch fehlt es gerade dann, wenn man mal eben schnell E-Mails abrufen möchte, eine Fahrplanauskunft abrufen möchte oder einfach nur Zeit überbrücken will. Für viele Geschäftsleute ist das Netz heute wichtige Voraussetzung, um der Arbeit nachgehen zu können. Die EU hat schon … Weiterlesen …

Mahnmal St. Nikolai erhält 700.000 Euro aus dem "Sanierungsfonds Hamburg 2020"

Mahnmal St. Nikolai Auf Antrag der SPD-Fraktion wird das Mahnmal St. Nikolai in der Hamburger Innenstadt 700.000 Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ für die Vorbereitung der Sanierung des baufälligen Denkmals erhalten. Das Mahnmal St. Nikolai ist in Hamburg einer der zentralen Erinnerungsorte für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft der Jahre 1933-1945.
Ich freue mich, dass damit der Erhalt dieses überragenden Identifikationspunkt für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einen großen Schritt vorangekommen ist. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte Gelder für die Sanierung des historischen Portals bereitgestellt.

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Sechs Monate in der Bürgerschaft

Sechs Monate ist die Legislaturperiode alt, denn am 7. März hat sich die Bürgerschaft konstituiert. In der Wirtschaft ist nach sechs Monaten die Probezeit beendet und deshalb möchte ich mit einem kleinen Rückblick auf das vergangene halbe Jahr ein wenig Rechenschaft über die Arbeit der SPD-Regierung und meiner Tätigkeit als Bürgerschaftsabgeordneter ablegen. Bereits nach kurzer … Weiterlesen …

Was ist und was macht eigentlich die Hamburgische Bürgerschaft?

Mit der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft geht die erste parlamentarische Sommerpause in dieser Legislaturperiode zu Ende. Genau Rechtzeitig hat die Bürgerschaft nun einen Film veröffentlicht, der sehr gut erklärt, wie die Bürgerschaft funktioniert. Was ist und was macht eigentlich die Hamburgische Bürgerschaft? Welche Aufgaben haben die gewählten Abgeordneten? Was geschieht im Plenarsaal, was außerhalb? … Weiterlesen …

Hamburgs Familien können aufatmen

Die SPD hat mit der Rücknahme der Gebührenerhöhung einen schweren Fehler des vorherigen Schwarz-Grünen Senats beseitigt. Seit dem 1.8.2011 werden die Kita-Gebühren wieder gesenkt und die Rechtsansprüche auf Kinderbetreuung wieder hergestellt. Damit erfüllt die SPD eines ihrer Wahlversprechen aus dem Regierungsprogramm und setzt die ersten Punkte aus der Vereinbarung mit dem Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) um. … Weiterlesen …

Rede zum Glücksspielstaatsvertrag

Die Bürgerschaft hat gestern einen Antrag der FDP zum Glücksspielstaatsvertrag debattiert. Dieser trägt zwar die Überschrift „Netzsperren verhindern“, aber schaut man sich den Antrag genauer an, geht es der FDP gar nicht um die Verhinderung von Netzsperren. Der FDP geht es viel mehr um eine komplette Freigabe des Glücksspiels. Dies haben auch die anderen Redner … Weiterlesen …

Bürgerschaft beschließt Frei-Parken-Plakette einzuführen

Im vergangenen Jahr hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte kostenfreie Parkplätze für besonders umweltfreundliche PKW gefordert. Die Hamburger City sollte im Umweltjahr 2011 für alle Autos und Elektromobile mit einem CO2-Ausstoß unter 120g/KM eine Frei-Parken-Plakette anbieten. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt ist diesem Vorschlag nicht gefolgt. Nun hat die Bürgerschaft diesen Vorstoß erneut beschlossen. Das in … Weiterlesen …