Bezirksversammlung

Bürgerschaft beschließt Frei-Parken-Plakette einzuführen

Im vergangenen Jahr hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte kostenfreie Parkplätze für besonders umweltfreundliche PKW gefordert. Die Hamburger City sollte im Umweltjahr 2011 für alle Autos und Elektromobile mit einem CO2-Ausstoß unter 120g/KM eine Frei-Parken-Plakette anbieten. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt ist diesem Vorschlag nicht gefolgt. Nun hat die Bürgerschaft diesen Vorstoß erneut beschlossen. Das in … Weiterlesen …

Mehr Wohnungen in der Innenstadt. Ein zähes Geschäft!

Seit Jahren kämpft der Bezirk Hamburg-Mitte für mehr Wohnraum in der Innenstadt und es ist ein erklärtes Ziel des Koalitionsvertrages von SPD und GAL, mehr Wohnungen in der Innenstadt zu schaffen. Bei jeder Überplanung von Quartieren und einzelnen Flächen drängen wir auf die Schaffung von neuen Wohnflächen. Dabei wird häufig um jede einzelne Wohnung gekämpft. Häufig liegt es aber nicht an dem Unwillen der Bauherren, sondern an den rechtlichen Grundlagen. Durch eine Änderung des Planungsrecht wird es in Zukunft leichter fallen, in der Innenstadt Wohnungen zu genehmigen.

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Das neue Wahlrecht erklärt

Das neue Wahlrecht wirft viele Fragen auf. Dabei ist es ganz einfach. Nehmen Sie sich einfach fünf Minuten Zeit und ich erkläre Ihnen mit diesem Video, wie die Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen funktionieren. Noch ausführlicher habe ich das Wahlrecht hier erklärt. Die Musterstimmzettel für Ihren Wahlkreis können Sie bei Hamburg.de runterladen. Informationen … Weiterlesen …

Einladung zur Diskussion in Horn

Am Mittwoch, dem 2.2.2011, lade ich um 18:30 Uhr ins „Waschhaus“, dem Nachbarschaftstreff der Hansa-Baugenossenschaft, im Ernst-Scherling-Weg 10 ein. Gemeinsam mit den Horner Kandidaten für die Bezirksversammlung erkläre ich das neue Wahlrecht und möchte dann über unsere Pläne für Horn diskutieren. Gerade in der Horner Geest haben wir über das Programm der Aktiven Stadtteilentwicklung in … Weiterlesen …

Wann werden die Stimmergebnisse der Bürgerschaftswahl bekanntgegeben?

Das neue Wahlrecht stellt nicht nur an die Wählerinnen und Wähler größere Herausforderungen. Auch die Kandidaten selbst wissen am Wahlabend noch nicht, wer von ihnen denn in die Bürgerschaft oder die Bezirksversammlung einzieht. Der Landeswahlleiter hat nun folgenden Fahrplan bekanntgegeben: Wahlabend (20.02.) bis Mitternacht: Ergebnis der Auszählung zur Feststellung der vorläufigen Verteilung der 121 Bürgerschaftssitze … Weiterlesen …

Frei-Parken für umweltfreundliche Autos in der City

Hamburg wird im kommenden Jahr Umwelthauptstadt. Diesen Titel hat Hamburg von der Europäischen Kommission für das kommende Jahr bekommen. Eine ganze Reihe an Aktionen und Plänen beziehen sich auf den Bezirk Hamburg-Mitte, so wurde hier kürzlich die erste Ladesäule für Elektroautos eingeweiht. Geplant ist so einiges. Ich hab das Gefühl, dass das Thema bisher in … Weiterlesen …

Gutachten Live-Musik-Clubs auf St. Pauli

Am letzten Donnerstag wurde beim vom Bezirk Hamburg-Mitte organisierten 4. Runden Tisch zum Musikstandort St. Pauli das „Gutachten Live-Musik-Clubs auf St. Pauli“ vorgestellt. Mit dem auf Initiative der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beauftragten Gutachten gibt es erstmals in Deutschland eine Untersuchung zu den stadtökonomischen Wechselwirkungen und der planungsrechtlichen Situation von Live-Musik-Clubs. Es ist Teil eines seit mehreren … Weiterlesen …

Streichen ohne Sinn und Verstand

Nun liegt sie auf dem Tisch, die sogenannte „Streichliste“ des Schwarz-Grünen Finanzsenators. Gemeint ist damit der Anteil, den die Bezirke zur Haushaltskonsolidierung beisteuern sollen: Seniorenberatung Elternberatung Wirtschaftsförderung Zentrum Sehen, Hören, Sprechen und Verstehen Elternschulen Kinder- und Jugendhilfe Förderfonds der Bezirksversammlungen Mehreinnahmen aus Großwerbeflächen Sicherheitskonferenzen Umweltberatung Gesundheitsförderungsmanagement Wildgehege Bürgerhäuser Erhaltung und Pflege von Wohnraum Schulärztlicher und … Weiterlesen …

Sankt Pauli Museum startet im Oktober

Eine lange und für das engagierte Team extrem zähe Geschichte findet endlich ein erfolgreiches Ende. Anfang Oktober startet das Sankt Pauli Museum in der Davidstraße 17 (Ecke Friedrichstraße). Damit geht eine lange Reise zu Ende. 1982 begann der Gründer des Museums, Günter Zint, eine umfassende und einmalige Sammlung von Exponaten, Dokumenten, Fotos und Anekdoten über … Weiterlesen …

Dataport muss aufklären

In Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen sowie für die Steuerverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern ist Dataport für die IT-Systeme verantwortlich. Die rund 1.500 Mitarbeiter kümmern sich laut Staatsvertrag um sämtliche Kommunikations- und Informationssysteme der Behörden. Bereits in den vergangenen Jahren geriet Dataport insbesondere in Hamburg verschiedentlich wegen Computer- und Sicherheitsproblemen in öffentliche Kritik. Letzter Fall ist eine Panne, … Weiterlesen …