Der vorwärts wird rechtzeitig zum Politcamp09 eine Sonderausgabe zum digitalen Wahlkampf herausbringen. Geplant sind Berichte über die Besonderheit der politischen Kommunikation im Internet, welche Interaktionsmöglichkeiten mit dem Wähler ergeben sich für die Abgeordneten durch Weblogs und welche Rollen spielen Unterstützernetzwerke wie wahlkampf09.de und meinespd.net im Wahlkampf der SPD. Aber es soll nicht nur um Wahlkampf … Weiterlesen …
Gestern ließ Innensenator Alhaus (CDU) verkünden, er würde nun ein Glasflaschenverbot auf dem Kiez umsetzen. Die entsprechende Gesetzesvorlage wird derzeit erarbeitet. Damit geht eine längere Geschichte ihrem Ende entgegen. Da die Zahl der Körperverletzungen mit Glasflaschen in den vergangenen Jahren rasant angestiegen ist hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte auf Inititiave der SPD mehrfach das Verbot von … Weiterlesen …
Nach den Berichten über einen weiteren Penny-Markt an der Reeperbahn hat die Bezirksversammlung auf Antrag der SPD und GAL einstimmig beschlossen, weiteren großflächigen Einzelhandel auszuschließen und zu prüfen, ob die „Reeperbahnregelung“, welche den Ladenschluß weitestgehend aufhebt, angepaßt werden kann. Auch wenn die Planungen um den Penny-Markt augenscheinlich im Sande verlaufen sind, bleibt das Thema auf … Weiterlesen …
Ein sehr gutes Video. Der Elektrische Reporter untersucht den US-Online-Wahlkampf und zeigt auf, welche Lehren die deutsche Wahlkämpfer ziehen könnten: [youtube:http://www.youtube.com/watch?v=5b_wUATVqBU] Da das Video nicht eingebettet werden kann, einfach ein zweites Mal draufklicken!
Keine Ahnung woher der Spruch kommt „die streiten sich wie die Kesselflicker“. Aber wenn das der Vorgeschmack auf Schwarz-Gelb ist, dann gute Nacht Deutschland… [youtube:http://www.youtube.com/watch?v=lBIvXc5GHvE&]
Länger her, dass ich hier etwas über das Politcamp09 geschrieben habe. Deswegen nun ein kleines Update. Bisher haben sich fast 250 Gäste angemeldet, darunter auch bekannte Persönlichkeiten aus Internet, Funk und Fernsehen und vor allem aus der Politik. Mit Kajo Wasserhövel (SPD) wird einer der prominentesten Wahlkampforganisatoren anwesend sein. Sein Pendant von den Grünen ist … Weiterlesen …
Das Bundesverfassungsgericht hat über zwei Wahlprüfungsbeschwerden geurteilt, die sich gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 richteten und entschieden: „dass der Einsatz elektronischer Wahlgeräte voraussetzt, dass die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung vom Bürger zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können.“ Demnach ist die Bundeswahlgeräteverordnung verfassungswidrig, weil sie nicht sicherstellt, … Weiterlesen …
Wie bereits angekündigt hat die Bezirksversammlung unseren Antrag zur Verhinderung des Penny Marktes auf der Reeperbahn einstimmg beschlossen. Damit geht ein deutliches Signal vom Bezirk aus, dass wir den Charakter und die Einzigartigkeit des Kiezes erhalten wollen. Die Nachrichtenlage um das Thema ist aber sehr verwirrend. Das Abendblatt spekuliert über den Penny Markt, im Bezirksamt … Weiterlesen …
Nach Abendblatt-Informationen plant die Kiezgröße Burim Osmani auf dem von ihm kürzlich erst wieder zurück ersteigertem Grundstück an der Reeperbahn 22 einen Penny-Markt anzusiedeln. Dem Bezirksamt Hamburg-Mitte liegt bisher kein entsprechender Antrag vor, aber gerade beim gesamten Osmani-Komplex ist das Abendblatt immer gut berichtet. Das würde das Aus für das Lehmitz und womöglich den Quatsch-Comedy-Club … Weiterlesen …
In Artikel 17 des Grundgesetzes ist das Petitionsrecht verankert: Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Für die Entgegennahme und Bearbeitung von Petitionen ist im Bundestag der Petitionsausschuss zuständig. Diese Petitionen können schriftlich auf dem Postweg … Weiterlesen …