Ein Gewinn für große und kleine Hamburger! Der Hamburger SPD-Senat schafft aktive Entlastung für Familien. Ab dem 1. August 2014 ist die 5-stündige Grundbetreuung in Kita und Tagespflege in Hamburg beitragsfrei – inklusive Mittagessen! Geld, das in zweifacher Hinsicht gut angelegt ist. Von der beitragsfreien Kinderbetreuung profitieren erstens die Eltern, denn sie sparen durchschnittlich rund … Weiterlesen …
Am Freitag hat die Mitgliedervollversammlung der SPD im Wahlkreis I – Hamburg-Mitte getagt und mich für den Listenplatz 1 mit 95 Ja, 14 Nein und 2 Enthaltungen nominiert. Ein tolles Ergebnis, über das ich mich sehr gefreut habe. Damit trete ich zur Bürgerschaftswahl 2015 als Spitzenkandidat im Wahlkreis 1 an. Der Wahlkreis umfasst die Stadtteile … Weiterlesen …
Heute hat die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken die beitragsfreie 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beschlossen. Für Hamburgs Familien ist dies ein guter Tag und mit dieser Entscheidung setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen um. Hamburgs Eltern werden spürbar entlastet – einfach, direkt und messbar. Überraschend ist die Verweigerung der … Weiterlesen …
Bei den Bezirksversammlungswahlen 2014 am vergangenen Sonntag hat die SPD im Wahlreis IV 43,1% geholt. Auf unsere Kandidaten im Wahlkreis entfielen 44,0% und damit haben wir von den vier Wahlkreismandanten zwei erringen können. Für die SPD-Horn sind damit neben dem Spitzenkandidaten Falko Droßmann (Bezirksliste) auch Tobias Piekatz und Wiebke Scheuermann als Wahlkreisabgeordnete direkt in die … Weiterlesen …
Unsere Politik wirkt: Genau 6.407 neue Wohnungen wurden 2013 fertiggestellt, so viele wie seit 13 Jahren nicht mehr. Um die immer weiter steigenden Mieten zu bekämpfen, sind wir 2011 mit dem Versprechen angetreten, pro Jahr 6.000 neue Wohnungen in Hamburg zu bauen. Dieses Versprechen haben wir gehalten! Seit 2011 wurden knapp 30.000 Baugenehmigungen erteilt. Die … Weiterlesen …
Auf Antrag der SPD-Fraktion soll die Bürgerschaft heute Planungsmittel in Höhe von 300.000 Euro für den Kulturpalast Hamburg auf den Weg bringen. Dafür haben sich meine Billstedter Kollegen Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn eingesetzt. Mit dem Antrag werden die Voraussetzungen für die Vorlage einer geprüften Bau- und Kostenunterlage geschaffen, im Sinne der Richtlinien „Kostenstabiles Bauen“. … Weiterlesen …
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss im Internet aufgrund der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung und der steigenden Bedeutung des Internets als Verbreitungsweg mehr Spielraum erhalten. Derzeit ist das Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender über die Mediatheken nur maximal sieben Tage verfügbar. Dies ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht mehr zeitgemäß. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag in … Weiterlesen …
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat heute nextMedia.Hamburg gestartet. Die neue Medienstandortinitiative unterstützt die Hamburger Contentindustrie bei der Entwicklung zukunftsfähiger Geschäftsmodelle an der Schnittstelle von Inhalten und Technologie. Seit 16 Jahren kümmert sich das Standortnetzwerk Hamburg@Work erfolgreich um die Medien- und IT-Branche in Hamburg. Mit nextMedia.Hamburg wird das jetzt konsequent weiterentwickelt. Die neue Initiative wendet … Weiterlesen …
Gestern hatte ich das Vergnügen eine gute besuchte Diskussion mit dem Europaabgeordneten Jan-Phillip Albrecht, dem Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Prof. Caspar und Dr. Gunnar Bender von Facebook über die europäische Datenschutzreform zu moderieren. Im Rahmen der Social Media Week Hamburg hat die Europaunion zu dieser Veranstaltung eingeladen und rund 200 Gäste sind dieser Einladung gefolgt. In rund … Weiterlesen …