Die Netzpolitik wird langsam erwachsen

Kurzes Fazit und Einschätzung der gestrigen Netzpolitik-Diskussion mit Dorothee Bär, Halina Wazyniak, Thomas Oppermann, Peter Altmaier, Christopher Lauer und Manuel Höferlin in Berlin aus Moderatorensicht.
Wenn drei parlamentarische Geschäftsführer, eine stellvertretende Parteivorsitzende, eine stellvertretende Generalsekräterin, ein Fachsprecher seiner Bundestagsfraktion und ein frischgebackener Landtagsabgeordneter über ein Thema sprechen, handelt es sich sicherlich nicht mehr über irgendein abseitiges Orchideenthema. Als wir vor drei Jahren mit dem Politcamp gestartet sind, sah dies noch anders aus. Netzpolitik war bei weitem noch nicht im politischen Mainstream angekommen. Dies hat sich merklich geändert. Waren die Piraten damals noch eine Randerscheinung sind sie nun mittlerweile im ersten Landtag angekommen und angesichts der Umfragewerte würde ein Einzug in den Bundestag niemanden mehr verwundern. Die Netzpolitik ist erwachsener geworden.

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Interessenbekundungsverfahren Oberhafenquartier gestartet

Die Entwicklung eines neuen Kreativquartiers am Oberhafen wird immer konkreter. Die Hamburg Kreativ Gesellschaft hat jetzt gemeinsam mit der HafenCity GmbH ein Interessenbekundungsverfahren für eine Hallenfläche im Oberhafen ausgeschrieben. Bis zum 10. Januar 2012 können sich Interessenten mit ihren Ideen für die kreative Nutzung einer rund 600 m² großen Fläche in der Güterhalle 3 bewerben. … Weiterlesen …

Neue Stadtrad-Station im Horner Weg

Das Fahrradleihsystem Stadtrad Hamburg dehnt sich endlich weiter in den Hamburger Osten aus. Seit kurzem gibt es eine Station im Horner Weg direkt an der U-Bahnstation Hammer Kirche. Damit wird eine lange Forderung der Kommunalpolitik erfüllt. Bisher war die östlichste Station an der U-Bahn Burgstraße. Nachdem nun diese Station den Betrieb aufgenommen hat, wird in … Weiterlesen …

"Nackt im Netz" – Aufzeichnung der Diskussion zum Datenschutz in Europa mit Caspar, Kappes und Groote

Gestern Abend habe ich mit dem Hamburger Datenschutzbeauftragten Prof. Caspar, dem Europaabgeordneten Matthias Groote und dem Unternehmer und Autor Christoph Kappes über den Datenschutz in Europa diskutiert. Leider fehlt die Einleitung und das Ende, aber den wesentlichen Teil der Diskussion bekommt man mit dem Mitschnitt noch mit.

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Das bisschen Haushalt… Wie bekommt Hamburg seinen Haushalt?

„Das bisschen Haushalt macht sich von allein“, wer kennt ihn nicht, den Kracher von Johanna von Koczian. Trifft das denn auch für einen Stadtstaat wie Hamburg zu? Wie bekommt denn Hamburg seinen Haushalt dessen Gesamtetat immerhin 11,5 Mrd. Euro beträgt?

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