GEMA-Tarifstreit: Sinnvollen Interessenausgleich zwischen Wirtschaft, Vereinen sowie ehrenamtlich Tätigen und Kulturschaffenden ermöglichen

Auf Antrag von SPD, Grünen, Linke und FDP hat sich die Bürgerschaft mit dem GEMA-Tarifstreit beschäftigt. Ich habe mich hierzu bereits mehrfach geäußert und deutlich gemacht, dass die GEMA auf die Clubbetreiber zugehen sollte und im Rahmen des Schiedsverfahrens die berechtigten Interessen aller Beteiligten, also auch der Hamburger Club- und Open-Air-Veranstaltern, ausreichend zu gewichten sind. … Weiterlesen …

Die Netzpolitik wird langsam erwachsen

Kurzes Fazit und Einschätzung der gestrigen Netzpolitik-Diskussion mit Dorothee Bär, Halina Wazyniak, Thomas Oppermann, Peter Altmaier, Christopher Lauer und Manuel Höferlin in Berlin aus Moderatorensicht.
Wenn drei parlamentarische Geschäftsführer, eine stellvertretende Parteivorsitzende, eine stellvertretende Generalsekräterin, ein Fachsprecher seiner Bundestagsfraktion und ein frischgebackener Landtagsabgeordneter über ein Thema sprechen, handelt es sich sicherlich nicht mehr über irgendein abseitiges Orchideenthema. Als wir vor drei Jahren mit dem Politcamp gestartet sind, sah dies noch anders aus. Netzpolitik war bei weitem noch nicht im politischen Mainstream angekommen. Dies hat sich merklich geändert. Waren die Piraten damals noch eine Randerscheinung sind sie nun mittlerweile im ersten Landtag angekommen und angesichts der Umfragewerte würde ein Einzug in den Bundestag niemanden mehr verwundern. Die Netzpolitik ist erwachsener geworden.

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16 x Schwarz-Rote-Socken

Wir erinnern uns:„Auf in die Zukunft, aber nicht auf roten Socken“. Mit diesem Spruch ist die CDU öfters mal in den Wahlkampf gegen die SPD gezogen. Die eigenen Blockflöten-Landesverbände der ehemaligen Ost-CDU wurden dabei natürlich ausgeklammert. Das es doch eine größere und vielmals auch sehr enge Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei/PDS gibt, zeigt Michael Neumann … Weiterlesen …