Im August 2012 hat die Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass es im Rahmen der IBA/IGS ein Pilotprojekt zum Austesten von frei-verfügbarem Internet über WLAN geben soll. Nun hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt mitgeteilt, wie dieses Projekt ausgestaltet werden soll. In der Bürgerschaftssitzung am 24. Januar habe ich die Pläne für meine … Weiterlesen …
Wie bereits berichtet will die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit einem Pilotprojekt in Wilhelmsburg zur IBA/IGS freies WLAN in Hamburg im größeren Rahmen testen. Am Mittwoch wurde das Thema nun in der Bürgerschaft debattiert. Hier die Aufzeichnung meiner Rede: Unser Ansatz ist es, die Rechtsunsicherheit für WLAN-Betreiber durch die Störerhaftung zu beseitigen und somit die Hürde für private … Weiterlesen …
CNN hat einen Bericht über die IBA in Wilhelmsburg gemacht. Es gibt viele Eindrücke von Wilhelmsburg, ein paar Interviews und viele Bilder von Siegerentwürfen der Architekturwettbewerbe an denen ich auch zum Teil als Sachpreisrichter mitgewirkt habe.
Die Internationale Gartenschau wirft ihre Schatten voraus. Aktuell gibt es im Stadtteil Wilhelmsburg einen großen Streit über die für den neuen Park notwendigen Baumfällungen. In der Bezirksversammlung haben SPD und GAL seit Monaten von der igs die Vorlage eines Ausgleichskonzept gefordert. Bisher hatten wir nur eine Liste mit Fallanträgen erhalten. Uns reicht es aber nicht, … Weiterlesen …
Der Bezirk Harburg soll für 2009 eine Prämie in Höhe von 833.222 Euro für die Erschließung einer 26 ha großen Gewerbe- und Industriefläche bekommen, die komplett im Stadtteil Wilhelmsburg und damit im Bezirk Mitte liegt. Der dieser Erschließung zugrunde liegende Bebauungsplan Obergeorgswerder (Wilhelmsburg 86) wurde im September 2009 von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschlossen. Dem vorausgegangen … Weiterlesen …
Die Bezirksfraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte haben zur geplanten Schulreform des Schwarz/Grünen-Senats in dieser Woche Stellungnahmen abgegeben. Wir haben bei unserer Stellungnahme unsere Unzufriedenheit mit den Ergebnissen für die Stadtteile in Hamburg-Mitte deutlich gemacht. Aus meiner Sicht muss die Schulreform sorgfältiger und besser geplant werden. Besondere Sorge bereitet uns, dass durch die Profile der Primarschulen die … Weiterlesen …
Gestern tagte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte erstmals in Wilhelmsburg. Seit April 2008 gehört der Stadtteil Wilhelmsburg zum Bezirksamtsbereich Hamburg-Mitte und gestern hat nun die Bezirksversammlung erstmals den Sprung über die Elbe gemacht. Mit der Wissenschaftssenatorin Dr. Gundelach hatten wir einen besonderen Gast. Es ist erst das zweite Mal, dass sich ein Senator in der BV die … Weiterlesen …
Die gestrige Bezirksversammlung hat sich hauptsächlich mit Initiativen für Hamm, Horn und Wilhelmsburg beschäftigt. Für viele gehbehinderte Menschen oder Eltern mit Kinderwagen ist der U-Bahnhof Hammer Kirche praktisch nicht nutzbar. Das ist ein besonderes Problem, weil in der unmittelbaren Nähe viele Familien und ältere Menschen wohnen und sich dort eine Seniorenwohnanlage befindet. Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte … Weiterlesen …
Wie bereits angekündigt hat die Bezirksversammlung unseren Antrag zur Verhinderung des Penny Marktes auf der Reeperbahn einstimmg beschlossen. Damit geht ein deutliches Signal vom Bezirk aus, dass wir den Charakter und die Einzigartigkeit des Kiezes erhalten wollen. Die Nachrichtenlage um das Thema ist aber sehr verwirrend. Das Abendblatt spekuliert über den Penny Markt, im Bezirksamt … Weiterlesen …
Auf der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ging es zum Teil turbulent zu. Die CDU hat mit andauernden Geschäftsordnungsdebatten und Anträgen die Sitzung chaotisiert. Mit fadenscheinigen Argumenten wurde so versucht, z. B. unsere Initiative zum Hammer Park zu torpedieren. Es ist schade, dass die CDU sich zur Zeit wenig konstruktiv an der Kommunalpolitik in Mitte … Weiterlesen …