Die digitalen Medien sind nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickeln sich zu einem integralen Bestandtteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich in und mit den neuen Medien statt. Die Herausbildung einer „digitalen Gesellschaft“ ist mit erheblichen Chancen, aber auch Herausforderungen verbunden. Sie bietet individuelle Entfaltungsmöglichkeiten ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft. Darüber will die SPD reden und deshalb habe ich gemeinsam mit Nico Lumma das SPD-Netzcamp organisiert.
Hamburg
Der Gewinner des Wochenendes: Hamburg
Ein Wochenende ganz nach meinem Geschmack! Erst hat der Landesparteitag der SPD Olaf Scholz mit fast 98% gewählt und auch die weiteren Kandidaten für die Bürgerschaft mit guten Ergebnissen in den Wahlkampf geschickt. Das Wahlprogramm und die Personen machen deutlich, dass die SPD das bessere Personal und die besseren Inhalte hat.
SPD-Wahlprogramm als Tagcloud
Das Wahlprogramm der Hamburger SPD für die Bürgerschaftswahl 2011. Hier ist es in seiner kürzesten Form, nämlich als Tagcloud: Ganz klar, bei der SPD steht Hamburg im Mittelpunkt! Update: Das Programm gibt es natürlich auch als PDF zum Download.
Es geht auch um Netzpolitik
Hamburg hat die Wahl und es geht auch um die Medien- und Netzpolitik. Neben der Arbeit im Wahlkreis in Hamburg-Mitte möchte ich mich auch um die Medien- und Netzpolitik kümmern. Hamburg ist ein wichtiger Verlags- und eCommerce-Standort und alleine in der Internetbranche arbeiten in Hamburg knapp 50.000 Menschen. Dass das Jobwachstum bei den Internetfirmen auch in anderen Branchen für Umsatz sorgt, sieht man an den Werbeagenturen, die in den letzten Jahren viele neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Darüber hinaus greifen die Unternehmen auf den großen Pool an Selbstständigen in unserer Stadt zurück. Der Bedarf an qualifizierten Mitarbeitern kann kaum noch gedeckt werden. Dies ist nur ein Beispiel, bei dem ich denke, dass die Politik in Zukunft stärker die Belange der Branche berücksichtigen muss.
Wann werden die Stimmergebnisse der Bürgerschaftswahl bekanntgegeben?
Das neue Wahlrecht stellt nicht nur an die Wählerinnen und Wähler größere Herausforderungen. Auch die Kandidaten selbst wissen am Wahlabend noch nicht, wer von ihnen denn in die Bürgerschaft oder die Bezirksversammlung einzieht. Der Landeswahlleiter hat nun folgenden Fahrplan bekanntgegeben: Wahlabend (20.02.) bis Mitternacht: Ergebnis der Auszählung zur Feststellung der vorläufigen Verteilung der 121 Bürgerschaftssitze … Weiterlesen …
Kings of Leon in Hamburg
Seit gefühlten 5 Jahren laufen bei mir die Kings of Leon täglich durch die Kopfhörer und gestern konnte ich sie endlich mal live hier in Hamburg sehen. Zunächst überraschte die Vorgruppe The Whigs angenehm. Kein schlechter Auftakt, auch wenn es bei einem Lied zu einem kurzfristigen Stromausfall auf der Bühne kam. Die Kings selbst starteten … Weiterlesen …
Schwarz-Grün am Ende!
Auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz hat die Spitze der GAL die schwarz-grüne Koalition heute für beendet erklärt. Der Beschluss hierüber wurde auf der Klausurtagung am Samstagabend gefällt. Auf der Pressekonferenz sagte die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank dazu: „Für einen weiteren Neustart sehen wir keine Chance, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gibt, um für Hamburg gute … Weiterlesen …
Streichen ohne Sinn und Verstand
Nun liegt sie auf dem Tisch, die sogenannte „Streichliste“ des Schwarz-Grünen Finanzsenators. Gemeint ist damit der Anteil, den die Bezirke zur Haushaltskonsolidierung beisteuern sollen: Seniorenberatung Elternberatung Wirtschaftsförderung Zentrum Sehen, Hören, Sprechen und Verstehen Elternschulen Kinder- und Jugendhilfe Förderfonds der Bezirksversammlungen Mehreinnahmen aus Großwerbeflächen Sicherheitskonferenzen Umweltberatung Gesundheitsförderungsmanagement Wildgehege Bürgerhäuser Erhaltung und Pflege von Wohnraum Schulärztlicher und … Weiterlesen …
Dataport muss aufklären
In Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen sowie für die Steuerverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern ist Dataport für die IT-Systeme verantwortlich. Die rund 1.500 Mitarbeiter kümmern sich laut Staatsvertrag um sämtliche Kommunikations- und Informationssysteme der Behörden. Bereits in den vergangenen Jahren geriet Dataport insbesondere in Hamburg verschiedentlich wegen Computer- und Sicherheitsproblemen in öffentliche Kritik. Letzter Fall ist eine Panne, … Weiterlesen …
Am Tag danach
Statt Primarschule gibt es nun Alhaus, statt Aufbruch in der Koalition ist Wunden lecken angesagt. 276.304 Hamburger haben die sechsjährige Grundschule gekippt. Schwarz-Grün hat es nicht geschafft, für die Primarschule neben der politischen auch eine gesellschaftliche Mehrheit zu organisieren. Die taz schreibt, die Schulreform-Schlappe ist vor allem eine Niederlage der GAL, die damit ihr letztes … Weiterlesen …