Demokratie

Podiumsdiskussion: "Alle Macht der Crowd? – Oder: Wie wollen wir uns engagieren?"

Die Zeit-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius verfolgt mit ihrer neuen Initiative „vernetzt- wie wollen wir leben“? das Ziel, in einer Veranstaltungsreihe unterschiedliche, brisante Entwicklungen rund um die Netzwerkgemeinschaft des digitalen Zeitalters aufzugreifen. In diesem Rahmen findet am Montag, dem 5.12.2011 um 20 Uhr im betahaus Hamburg die Veranstaltung „Alle Macht der Crowd? – Oder: Wie … Weiterlesen …

Grenzen überschritten

Im Abendblatt wird berichtet, dass der Streit um den Zaun unter der Kersten-Miles-Brücke an der Helgoländer Allee weiter eskaliert ist. Obwohl der Zaun nun seit einer Woche abgebaut ist, haben Unbekannte das Auto des SPD-Fraktionsvorsitzenden Falko Droßmann beschädigt und Parolen an die Wand des Hauses gesprüht, in dem er eine Wohnung gemietet hat. Des Weiteren … Weiterlesen …

Was ist und was macht eigentlich die Hamburgische Bürgerschaft?

Mit der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft geht die erste parlamentarische Sommerpause in dieser Legislaturperiode zu Ende. Genau Rechtzeitig hat die Bürgerschaft nun einen Film veröffentlicht, der sehr gut erklärt, wie die Bürgerschaft funktioniert. Was ist und was macht eigentlich die Hamburgische Bürgerschaft? Welche Aufgaben haben die gewählten Abgeordneten? Was geschieht im Plenarsaal, was außerhalb? … Weiterlesen …

Nomen nominandum. Nicht die Anonymität ist das Problem, Herr Friedrich!

Nach den schrecklichen Taten von Oslo überschlagen sich wieder einmal die Gemüter konservativer Politiker. Nach Meinung von CSU-Mann Uhl sei diese Tat im Internet geboren, weil sich der Attentäter dort mit Argumenten für sein krudes Weltbild versorgt haben soll. Innenminister Friedrich fordert nun sogar ein Ende der vermeintlichen Anonymität im Internet. Während Norwegens Ministerpräsident auf die Tragödie besonnen reagierte und mehr Offenheit und mehr Demokratie forderte, reagieren hierzulande Konservative mit Anschlägen auf die Freiheit leider immer wieder mit der Forderung unsere Freiheit weiter einzuschränken. Dies ist ein fataler Weg.

Weiterlesen …

Pressefreiheit muss täglich neu erkämpft werden!

Der 3. Mai ist der „Internationale Tag der Pressefreiheit“. Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Presse- und Meinungsfreiheit sind Werte, die unteilbar sind. Leider treten viele autoritäre Regime diese Menschenrechte … Weiterlesen …

Die neue Bürgerschaft konstituiert sich heute

„Sie erwerben die Mitgliedschaft in der Bürgerschaft mit der Eröffnung der ersten Sitzung der Bürgerschaft nach der Wahl“. Dieser einfache Satz aus dem Schreiben des Landeswahlleiter erklärt, wie man Bürgerschaftsabgeordneter wird. Und die erste Sitzung ist heute und so unspektakulär dieser Satz klingt, so feierlich wird dann doch diese erste Sitzung durchgeführt. Um 15 Uhr … Weiterlesen …

Das neue Wahlrecht erklärt

Das neue Wahlrecht wirft viele Fragen auf. Dabei ist es ganz einfach. Nehmen Sie sich einfach fünf Minuten Zeit und ich erkläre Ihnen mit diesem Video, wie die Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen funktionieren. Noch ausführlicher habe ich das Wahlrecht hier erklärt. Die Musterstimmzettel für Ihren Wahlkreis können Sie bei Hamburg.de runterladen. Informationen … Weiterlesen …

Wann werden die Stimmergebnisse der Bürgerschaftswahl bekanntgegeben?

Das neue Wahlrecht stellt nicht nur an die Wählerinnen und Wähler größere Herausforderungen. Auch die Kandidaten selbst wissen am Wahlabend noch nicht, wer von ihnen denn in die Bürgerschaft oder die Bezirksversammlung einzieht. Der Landeswahlleiter hat nun folgenden Fahrplan bekanntgegeben: Wahlabend (20.02.) bis Mitternacht: Ergebnis der Auszählung zur Feststellung der vorläufigen Verteilung der 121 Bürgerschaftssitze … Weiterlesen …

Aufgestellt!

Die Mitgliedervollversammlung der SPD im Wahlkreis I – Hamburg-Mitte hat mich heute zum Kandidaten für die Bürgerschaft nominiert. Von den 98 Anwesenden haben mir 80 Anwesende ihr Vertrauen geschenkt. Nun kommt es darauf an, dass diesen 80 Stimmen am 20.02.2011 möglichst viele weitere Stimmen folgen. Denn durch das neue Wahlrecht gibt es keine „sicheren“ Plätze … Weiterlesen …