SPD-Fraktion für nachhaltige Sicherung des Kulturpalastes Hamburg

Auf Antrag der SPD-Fraktion soll die Bürgerschaft heute Planungsmittel in Höhe von 300.000 Euro für den Kulturpalast Hamburg auf den Weg bringen. Dafür haben sich meine Billstedter Kollegen Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn eingesetzt. Mit dem Antrag werden die Voraussetzungen für die Vorlage einer geprüften Bau- und Kostenunterlage geschaffen, im Sinne der Richtlinien „Kostenstabiles Bauen“. … Weiterlesen …

Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien zukunftsfähig gestalten

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss im Internet aufgrund der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung und der steigenden Bedeutung des Internets als Verbreitungsweg mehr Spielraum erhalten. Derzeit ist das Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender über die Mediatheken nur maximal sieben Tage verfügbar. Dies ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht mehr zeitgemäß. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag in … Weiterlesen …

Bericht zur Diskussion über die europäische Datenschutzreform

Gestern hatte ich das Vergnügen eine gute besuchte Diskussion mit dem Europaabgeordneten Jan-Phillip Albrecht, dem Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Prof. Caspar und Dr. Gunnar Bender von Facebook über die europäische Datenschutzreform zu moderieren. Im Rahmen der Social Media Week Hamburg hat die Europaunion zu dieser Veranstaltung eingeladen und rund 200 Gäste sind dieser Einladung gefolgt. In rund … Weiterlesen …

Bericht zur Expertenanhörung "Medienkompetenzförderung in Hamburg"

Die Experten in der gemeinsame Anhörung des Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien mit dem Schulausschuss haben eine Botschaft deutlich rüber gebracht: Medienkompetenz ist in unserer digitalen Welt eine Schlüsselkompetenz, die nicht nur für eine erfolgreiche Schul- und Berufslaufbahn wichtig ist, sondern auch für Teilhabe und Gestaltung unserer Gesellschaft. Deshalb waren sich die Experten auch einig, dass dieses Thema raus aus der Nische muss und als selbstverständliche Querschnittsaufgabe gesehen werden muss.

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Expertenbefragung zum Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung

Heute befragen der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien sowie der Schulausschuss verschiedene Expertinnen und Experten aus Bildung, Medienforschung und Praxis zum Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung. Im vergangenen Jahr habe ich das Rahmenkonzept in der Bürgerschaft vorgestellt: In der Debatte habe ich auch nochmal deutlich gemacht, dass wir auf eine Medienkompetenzförderung der Befähigung, nicht der Warnung setzen. … Weiterlesen …

Hamburg wird "Hotspot-City"

Tolle Nachricht für alle Internetsurfer in Hamburg. Die Telekom hat heute angekündigt, dass Hamburg zur „Hotspot-City“ werden soll. Ab sofort wird man in Hamburg eine Stunde kostenlos surfen können und die Telekom will die Hotspots weiter ausbauen. Hamburg wird laut Telekom-Angaben als erste deutsche Stadt großflächig mit WLAN-Technologie ausgerüstet. Im ersten Schritt hat die Telekom … Weiterlesen …

Hammer Park erhält zusätzliche Mittel für die Instandhaltung

Vor einigen Monaten wurden im Regionalausschuss Horn, Hamm, Borgfelde und Rothenburgsort die Sanierungsmaßnahmen im Hammer Park vorgestellt. Diese Maßnahmen sind unter anderem Ergebnis der 430.000 Euro an Sonderinvestitionsmitteln die die Bezirksversammlung 2008 zur Verfügung gestellt hat. Hiervon sollten zusätzliche Spielgeräte für den Spielplatz angeschafft, die Toilettenanlage saniert und zahlreiche Bewegungsmöglichkeiten für jung und alt geschaffen … Weiterlesen …

Im Gespräch mit Metin Hakverdi zur Neuordnung der Elbphilharmonie-Verträge

Mit einer Sondersitzung vor der Sommerpause hat die Bürgerschaft den Vorschlag des Senats zur Neuordnung der Elbphilharmonie-Verträge bewilligt. In einem Gespräch am Rande der Bürgerschaft habe ich unseren Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie, Metin Hakverdi, zu den Verträgen befragt: In dem Gespräch erklärt Metin Hakverdi, wie es überhaupt zu der Situation kommen konnte, dass wir … Weiterlesen …

Sanierung des Mahnmals St. Nikolai endlich gesichert

Die Sanierung des Mahnmals St. Nikolai ist endgültig gesichert. Die SPD-Fraktion wird in den Kulturausschuss am 1. August eine Initiative in die parlamentarischen Beratungen einbringen, mit der Haushaltsmittel in Höhe von 7,25 Mio. Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ zur Verfügung gestellt werden sollen, um die Gesamtsanierungskosten von 15,25 Millionen Euro zu stemmen. Bereits vor … Weiterlesen …

Rede Netzneutralität gewährleisten und Routerzwang abschaffen

Wie bereits geschrieben, habe ich einen Antrag zur Netzneutralität und zum Routerzwang ein die Bürgerschaft eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und Linken und gegen die Stimmen der FDP von der Bürgerschaft beschlossen. Hier meine Rede zu meinem Antrag: Mittlerweile hat sich bei dem Thema einiges getan. Die Bundesregierung hat … Weiterlesen …