Große Anfrage Filmwirtschaft in Hamburg

Die Bürgerschaft hat meine Große Anfrage an den Senat zur Filmwirtschaft debattiert. Einhellig waren die Fraktionen der Meinung, dass der Filmstandort Hamburg im Verhältnis der Mittel beachtliche Erfolge aufzuweisen hat und gut aufgestellt ist. Gleichwohl gibt es mit der Digitalisierung große Herausforderungen. In meiner Rede gebe ich einen kleinen Überblick über die Ergebnisse der Anfrage … Weiterlesen …

Kostenlose Kinderbetreuung ab 1. August

Ein Gewinn für große und kleine Hamburger! Der Hamburger SPD-Senat schafft aktive Entlastung für Familien. Ab dem 1. August 2014 ist die 5-stündige Grundbetreuung in Kita und Tagespflege in Hamburg beitragsfrei – inklusive Mittagessen! Geld, das in zweifacher Hinsicht gut angelegt ist. Von der beitragsfreien Kinderbetreuung profitieren erstens die Eltern, denn sie sparen durchschnittlich rund … Weiterlesen …

Wieder aufgestellt für den Wahlkreis 1

Am Freitag hat die Mitgliedervollversammlung der SPD im Wahlkreis I – Hamburg-Mitte getagt und mich für den Listenplatz 1 mit 95 Ja, 14 Nein und 2 Enthaltungen nominiert. Ein tolles Ergebnis, über das ich mich sehr gefreut habe. Damit trete ich zur Bürgerschaftswahl 2015 als Spitzenkandidat im Wahlkreis 1 an. Der Wahlkreis umfasst die Stadtteile … Weiterlesen …

Beschlossene Sache: 5-Stündige Betreuung in KITAS und Tagespflege beitragsfrei

Heute hat die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken die beitragsfreie 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beschlossen. Für Hamburgs Familien ist dies ein guter Tag und mit dieser Entscheidung setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen um. Hamburgs Eltern werden spürbar entlastet – einfach, direkt und messbar. Überraschend ist die Verweigerung der … Weiterlesen …

Über 6.400 neue Wohnungen fertiggestellt – Versprechen gehalten!

Unsere Politik wirkt: Genau 6.407 neue Wohnungen wurden 2013 fertiggestellt, so viele wie seit 13 Jahren nicht mehr. Um die immer weiter steigenden Mieten zu bekämpfen, sind wir 2011 mit dem Versprechen angetreten, pro Jahr 6.000 neue Wohnungen in Hamburg zu bauen. Dieses Versprechen haben wir gehalten! Seit 2011 wurden knapp 30.000 Baugenehmigungen erteilt. Die … Weiterlesen …

SPD-Fraktion für nachhaltige Sicherung des Kulturpalastes Hamburg

Auf Antrag der SPD-Fraktion soll die Bürgerschaft heute Planungsmittel in Höhe von 300.000 Euro für den Kulturpalast Hamburg auf den Weg bringen. Dafür haben sich meine Billstedter Kollegen Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn eingesetzt. Mit dem Antrag werden die Voraussetzungen für die Vorlage einer geprüften Bau- und Kostenunterlage geschaffen, im Sinne der Richtlinien „Kostenstabiles Bauen“. … Weiterlesen …

Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien zukunftsfähig gestalten

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss im Internet aufgrund der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung und der steigenden Bedeutung des Internets als Verbreitungsweg mehr Spielraum erhalten. Derzeit ist das Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender über die Mediatheken nur maximal sieben Tage verfügbar. Dies ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht mehr zeitgemäß. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag in … Weiterlesen …

Bericht zur Diskussion über die europäische Datenschutzreform

Gestern hatte ich das Vergnügen eine gute besuchte Diskussion mit dem Europaabgeordneten Jan-Phillip Albrecht, dem Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Prof. Caspar und Dr. Gunnar Bender von Facebook über die europäische Datenschutzreform zu moderieren. Im Rahmen der Social Media Week Hamburg hat die Europaunion zu dieser Veranstaltung eingeladen und rund 200 Gäste sind dieser Einladung gefolgt. In rund … Weiterlesen …

Bericht zur Expertenanhörung "Medienkompetenzförderung in Hamburg"

Die Experten in der gemeinsame Anhörung des Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien mit dem Schulausschuss haben eine Botschaft deutlich rüber gebracht: Medienkompetenz ist in unserer digitalen Welt eine Schlüsselkompetenz, die nicht nur für eine erfolgreiche Schul- und Berufslaufbahn wichtig ist, sondern auch für Teilhabe und Gestaltung unserer Gesellschaft. Deshalb waren sich die Experten auch einig, dass dieses Thema raus aus der Nische muss und als selbstverständliche Querschnittsaufgabe gesehen werden muss.

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Expertenbefragung zum Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung

Heute befragen der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien sowie der Schulausschuss verschiedene Expertinnen und Experten aus Bildung, Medienforschung und Praxis zum Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung. Im vergangenen Jahr habe ich das Rahmenkonzept in der Bürgerschaft vorgestellt: In der Debatte habe ich auch nochmal deutlich gemacht, dass wir auf eine Medienkompetenzförderung der Befähigung, nicht der Warnung setzen. … Weiterlesen …