Hamburg-Mitte hat gewählt

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze gewinnt die Wahl mit großem Abstand. Sie liegt mit 45,7% deutlich vor der CDU, die mit 15,9% das schlechteste Ergebnis der Hamburger Wahlgeschichte einfährt. Auf den Plätzen folgen die Grünen mit 12,3%, Die Linke mit 8,5%, die FDP mit 7,4% und … Weiterlesen …

Hamburg weiter vorn – Alles auf einen Blick

Am 15. Februar ist Bürgerschaftswahl. Die SPD hat viel erreicht und wenn Sie sich über unsere Arbeit und die SPD-Kandidaten informieren wollen oder zu einer der zahlreichen Veranstaltungen mit Olaf Scholz gehen wollen, dann finden Sie zahlreiche Informationen auf dieser interaktiven Karte: Sie finden hier: – Alle Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Hamburg (Jeder Wahlkreis … Weiterlesen …

Viel erreicht und noch viel vor! Meine Arbeit im Wahlkreis 1 – Hamburg-Mitte

Viel erreicht und noch viel vor! Das ist das Motto meines kurzen Videos über meine Arbeit im Wahlkreis 1 – Hamburg-Mitte. Viel erreicht! Seit 2011 bin ich direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte. In Hamm und Horn hat sich in den vergangenen vier Jahren dank der SPD viel getan. An vielen Stellen … Weiterlesen …

Haushaltsberatungen 2015/2016: Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur bleiben unsere Schwerpunkte

Gestern begannen mit der Generaldebatte die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2015/2016. Der Haushalt 2015/16 ist das solide, finanzielle Fundament, das diese Stadt braucht. Unsere Schwerpunkte liegen in den Bereichen Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur – sauber durchfinanziert und dabei stets die Einhaltung der Schuldenbremse im Blick. Das war so und das bleibt … Weiterlesen …

Hamburg öffnet die Aktenorder

Nun ist es endlich offiziell gestartet: Hamburgs Transparenzportal. Damit ist Schluss mit dem Amtsgeheimnis, denn Hamburgs Verwaltung öffnet die Aktenordner und stellt die Verwaltungsdaten ins Internet. Damit setzt sich Hamburg bundesweit an die Spitze. Nirgendwo sonst ist das Verwaltungshandeln so transparent und nachvollziehbar, wie in Hamburg. Jeder von uns kann nun im Internet nachlesen, welche … Weiterlesen …

Große Anfrage Filmwirtschaft in Hamburg

Die Bürgerschaft hat meine Große Anfrage an den Senat zur Filmwirtschaft debattiert. Einhellig waren die Fraktionen der Meinung, dass der Filmstandort Hamburg im Verhältnis der Mittel beachtliche Erfolge aufzuweisen hat und gut aufgestellt ist. Gleichwohl gibt es mit der Digitalisierung große Herausforderungen. In meiner Rede gebe ich einen kleinen Überblick über die Ergebnisse der Anfrage … Weiterlesen …

Kostenlose Kinderbetreuung ab 1. August

Ein Gewinn für große und kleine Hamburger! Der Hamburger SPD-Senat schafft aktive Entlastung für Familien. Ab dem 1. August 2014 ist die 5-stündige Grundbetreuung in Kita und Tagespflege in Hamburg beitragsfrei – inklusive Mittagessen! Geld, das in zweifacher Hinsicht gut angelegt ist. Von der beitragsfreien Kinderbetreuung profitieren erstens die Eltern, denn sie sparen durchschnittlich rund … Weiterlesen …

Wieder aufgestellt für den Wahlkreis 1

Am Freitag hat die Mitgliedervollversammlung der SPD im Wahlkreis I – Hamburg-Mitte getagt und mich für den Listenplatz 1 mit 95 Ja, 14 Nein und 2 Enthaltungen nominiert. Ein tolles Ergebnis, über das ich mich sehr gefreut habe. Damit trete ich zur Bürgerschaftswahl 2015 als Spitzenkandidat im Wahlkreis 1 an. Der Wahlkreis umfasst die Stadtteile … Weiterlesen …

Beschlossene Sache: 5-Stündige Betreuung in KITAS und Tagespflege beitragsfrei

Heute hat die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken die beitragsfreie 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beschlossen. Für Hamburgs Familien ist dies ein guter Tag und mit dieser Entscheidung setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen um. Hamburgs Eltern werden spürbar entlastet – einfach, direkt und messbar. Überraschend ist die Verweigerung der … Weiterlesen …

Über 6.400 neue Wohnungen fertiggestellt – Versprechen gehalten!

Unsere Politik wirkt: Genau 6.407 neue Wohnungen wurden 2013 fertiggestellt, so viele wie seit 13 Jahren nicht mehr. Um die immer weiter steigenden Mieten zu bekämpfen, sind wir 2011 mit dem Versprechen angetreten, pro Jahr 6.000 neue Wohnungen in Hamburg zu bauen. Dieses Versprechen haben wir gehalten! Seit 2011 wurden knapp 30.000 Baugenehmigungen erteilt. Die … Weiterlesen …