Weblog von Hansjörg Schmidt

Hamburger Clubs: Rot-Grün schützt und fördert die Musikszene

Mit einem Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung will Rot-Grün die Hamburger Clubs auch in den Jahren 2019/2020 bedarfsgerecht stärken. Neben Mitteln für Sanierungen und Lärmschutz sind 250.000 Euro jährlich für den bundesweit einzigartigen „Live Concert Account“ vorgesehen, der Live-Auftritte in den Hamburger Clubs fördert. Die Hamburger Clubszene ist ein bedeutender Teil des gesellschaftlichen Lebens der … Weiterlesen …

Dirk Kienscherf neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

Gestern hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der Posten des Vorsitzenden war frei, da Andreas Dressel als Finanzsenator in den Senat gewechselt ist. Er erhielt 84,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Kienscherf. Als Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist der 52-jährige Kienscherf seit 2001 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und war unter anderem lange Jahre … Weiterlesen …

Hamburger SPD stellt sich neu auf

Nachdem Olaf Scholz nun Finanzminister und Vizekanzler geworden ist, hat sich die Hamburger SPD gestern neu aufgestellt. Auf dem Landesparteitag in Wilhelmsburg haben wir mit Peter Tschentscher den neuen Bürgermeister für Hamburg nominiert und mit Melanie Leonhard eine Landesvorsitzende gewählt. Beide mit sehr überzeugenden Stimmenergebnis. Zunächst aber hat unser bisheriger Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender eine – … Weiterlesen …

Hamburg einen Schritt näher an der Innovationshauptstadt für Europa

Der Senat hat seine Strategie zur weiteren Entwicklung der Innovationsparks in Hamburg und zur weiteren Verzahnung von Wirtschaft und Forschung vorgestellt. In den Innovationsparks soll langfristig durch das Zusammenkommen von wissenschaftlichen Einrichtungen, Inkubatoren für Gründer, Technologiezentren und Gewerbeflächen für innovative Unternehmen ein optimales Klima für eine dynamische, innovative Wirtschaft geschaffen werden. Mit dem Forschungscampus Bahrenfeld, … Weiterlesen …

Tag der Reformation – Hamburg bekommt einen weiteren Feiertag

In Zukunft haben wir in Hamburg am 31.10. einen weiteren Feiertag. Die Bürgerschaft hat gestern nach intensiver Diskussion den „Tag der Reformation“ als neuen gesetzlichen Feiertag in Hamburg beschlossen. Zusätzlich sollen an diesem Tag die Museen in Hamburg kostenfrei sein. Die Debatte um einen weiteren Feiertag in Hamburg war nicht durch Parteipolitik geprägt, auch wenn … Weiterlesen …

SAGA versorgt Wohnungen mit Glasfaser

Das städtische Wohnungsunternehmen SAGA hat angekündigt, binnen der nächsten drei Jahre 130.000 Wohnungen direkt mit Glasfaseranbindungen zu versorgen (Fibre to the home / FTTH). So können in diesen Wohnungen künftig Verbindungsgeschwindigkeiten von bis 1 Gigabit pro Sekunde erreicht werden. Darüber hinaus will die SAGA in ihren Außenanlagen WLAN-Hotspots einrichten. Die Versorgung mit einem Hochgeschwindigkeitszugang zum … Weiterlesen …

Positive Bilanz nach einem Jahr ohne Routerzwang

Vor einem Jahr trat das Gesetz zur Abschaffung des Routerzwangs in Kraft. Der Verbund der Telekommunikations-Endgerätehersteller (VTKE), dem alle in Deutschland marktrelevanten Hersteller von Routern für private Endkunden angehören, hat in einer Stellungnahme nach einem Jahr ein „insgesamt positives Fazit“ der Routerfreiheit gezogen. Wörtlich heißt es in der Presserklärung: „Der wiederhergestellte Wettbewerb um das beste … Weiterlesen …

Hotspot Hamburg – Kostenfreies WLAN kommt voran

Ich habe hier ja schon öfter von unseren Aktivitäten für kostenfreies WLAN in Hamburg berichtet. Zuletzt, als es um die WLAN-Strategie des Senats in der Bürgerschaft ging. Nun geht der Ausbau des kostenfreien WLAN und der smarten Infrastruktur in Hamburg weiter voran. Das machen die jetzt im Transparenzportal veröffentlichten Verträge der Stadt mit willy.tel und … Weiterlesen …

Störerhaftung wird endgültig abgeschafft

Die Bundesregierung hat in dieser Woche den Weg zur endgültigen Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für Anbieter öffentlicher WLAN-Netze geebnet. Wer seinen Internetanschluss mit anderen teilen möchte, für den wird es dadurch bald deutlich einfacher, offenes WLAN anzubieten. Noch nicht mal die Vergabe von Passwörtern ist künftig notwendig. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung mit … Weiterlesen …

Kostenloses WLAN in Hamburg

Die Bürgerschaft hatte auf Antrag der Linksfraktion über die Versorgung mit kostenfreiem WLAN in Hamburg debattiert. Dieses Thema ist ja nicht neu. Ich kümmere mich seit 2011 darum. Die Linke fordert in ihrem Antrag, dass die Bezirke kostenloses WLAN aufbauen soll. Der Antrag zeigt, dass die Linke hier nur mal schnell eine populistische Forderung raushauen … Weiterlesen …