SPD-Netzpolitik gestartet

Valentin Tomaschek, Kai Bojens und ich haben gestern das Projekt SPD-Netzpolitik gestartet. Wir sind der Meinung, dass es dringend an der Zeit ist, über grundlegende Positionen innerhalb der SPD zu Themen wie Medienkompetenz, Netzneutralität und Informationsfreiheit zu diskutieren. Der Zugang zu Medien und Informationen war für die SPD auch immer ein Schlüssel für mehr Freiheit … Weiterlesen …

4+1 Jahre Rot-Grün in Hamburg-Mitte

[youtube:http://www.youtube.com/watch?v=d7zCEpUh13U] Anläßlich des fünf jährigen – vier Jahre in der letzten und ein Jahr in dieser Legislaturperiode – bestehens der Rot-Grünen Koalition in Hamburg-Mitte hatten wir heute eine kleine Pressekonferenz während der ich dieses Video gemacht habe.

Nachlese Europawahl 09

Gestern hatte ich Probleme mit der Internetverbindung. Deswegen konnte ich erst jetzt den Artikel fertigstellen. Jetzt hat Europa gewählt. Naja, Teile davon. Denn in Deutschland haben z. B. nur noch knapp 40% gewählt. Die schlechte Wahlbeteiligung ist wirklich ein Alarmsignal für die europäische Integration. Viel ändern wird sich aber wohl leider nichts. Wir werden das … Weiterlesen …

Highlights der Mai-Bezirksversammlung

Gestern tagte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte erstmals in Wilhelmsburg. Seit April 2008 gehört der Stadtteil Wilhelmsburg zum Bezirksamtsbereich Hamburg-Mitte und gestern hat nun die Bezirksversammlung erstmals den Sprung über die Elbe gemacht. Mit der Wissenschaftssenatorin Dr. Gundelach hatten wir einen besonderen Gast. Es ist erst das zweite Mal, dass sich ein Senator in der BV die … Weiterlesen …

Löschen statt sperren!

Heute hab ich mir im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestags die Expertenanhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen angeschaut. Das Gesetzesvorhaben hat zum Ziel, die Verbreitung von Kinderpornographie in Deutschland einzudämmen. Dem ständig zusammenbrechenden Stream zu Folge, dürfte dies die bisher meistgeschaute Übertragung gewesen sein. Bereits seit dem … Weiterlesen …

Europapokal!

Ich bin noch ganz aufgekratzt. Eine Saison von der noch lange gesprochen wird, geht mit einem Herzschlagfinale vorbei. Der HSV hat sich am Ende in die Euroleague geschleppt und wird in der kommenden Saison wieder internationalen Fussball in Hamburg zeigen. Und wer weiss, das Finale ist ja im Volksparkstadion! Ich freue mich auf weitere Europapokalfights … Weiterlesen …

Europawahl und keine Idee wen man wählen soll?

Am 7. Juni ist Europawahl. Anders als bei der Bundestagswahl hat der Wähler nur eine Stimme, mit der er eine Partei oder Wählervereinigung wählen kann. Was macht man aber, wenn man noch kein Idee hat, wen man denn wählen soll? Klar, man kann sich die Wahlprogramme anschauen. Einfacher geht es mit den Internetangeboten. Der Klassiker … Weiterlesen …