Gestern hatte ich Probleme mit der Internetverbindung. Deswegen konnte ich erst jetzt den Artikel fertigstellen. Jetzt hat Europa gewählt. Naja, Teile davon. Denn in Deutschland haben z. B. nur noch knapp 40% gewählt. Die schlechte Wahlbeteiligung ist wirklich ein Alarmsignal für die europäische Integration. Viel ändern wird sich aber wohl leider nichts. Wir werden das … Weiterlesen …
[youtube:http://www.youtube.com/watch?v=u3HG8y8TzEc] Überlassen Sie das Ergebnis der Europawahlen nicht dem Zufall. Gehen Sie wählen, denn nicht wählen ist auch keine Lösung!
Am 7. Juni ist Europawahl. Anders als bei der Bundestagswahl hat der Wähler nur eine Stimme, mit der er eine Partei oder Wählervereinigung wählen kann. Was macht man aber, wenn man noch kein Idee hat, wen man denn wählen soll? Klar, man kann sich die Wahlprogramme anschauen. Einfacher geht es mit den Internetangeboten. Der Klassiker … Weiterlesen …
Im Superwahljahr 2009 präsentieren sich viele Internetplattformen, die die Nutzer über die Bundestagswahlen informieren wollen, über die Aktivitäten der Parteien berichten oder letztendlich zur Wahl einer bestimmten Partei mobilisieren sollen. Die mir bisher bekannten Plattformen möchte ich hier kurz vorstellen. Sicherlich gibt es noch mehr und ich freue mich über jeden Hinweis. Selbstverständlich sind sämtliche … Weiterlesen …
Das Bundesverfassungsgericht hat über zwei Wahlprüfungsbeschwerden geurteilt, die sich gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 richteten und entschieden: „dass der Einsatz elektronischer Wahlgeräte voraussetzt, dass die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung vom Bürger zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können.“ Demnach ist die Bundeswahlgeräteverordnung verfassungswidrig, weil sie nicht sicherstellt, … Weiterlesen …
Der alte wird auch der neue hessische Ministerpräsident sein. Koch kann mit der FDP regieren, die auf 16,1 Prozent kommt. Die SPD rutscht auf 23,5 Prozent ab und Andrea Ypsilanti macht das, was sie schon längst hätte machen sollen: Verantwortung übernehmen und abtreten. Dies ist ein wirklich desatröses Ergebnis für die SPD. Wenn die CDU … Weiterlesen …
Das Jahr 2009 ist nicht nur das Gogol-Jahr und das Internationale Jahr der Astronomie, sondern auch das Jahr in dem insgesamt 16 Wahlen stattfinden. Alle Wähler sind zwei, viele drei Mal aufgerufen, ihr politisches Kreuz zu setzen. Journalisten nennen so etwas dann „Superwahljahr“. Für alle, die noch nicht genug mediale Berichterstattung über die Wahlen bekommen, … Weiterlesen …
Laut Analyse von Ulrich Wiesner, einer der Beschwerdeführer in den Wahlprüfungsverfahren gegen den Einsatz der Nedap-Geräte, sind bei den Kommunalwahlen am 28. September in Brandenburg in Gemeinden, in denen Wahlcomputer eingesetzt wurden, meist weniger Bürger zur Wahl gegangen als in den übrigen Städten und Gemeinden. Gegenüber dem allgemeinen Anstieg der Wahlbeteiligung im Vergleich zu den … Weiterlesen …
Ein historischer Tag ist der 28.09. in Bayern und die Auswirkungen wird man auch in Berlin spüren. Die CSU konnte in Bayern bisher auf eine jahrzehntelange unangefochtene Vormachtstellung verweisen. Seit 1946 war sie nur knapp drei Jahre lang nicht an der Macht. In meinem Geburtsjahr 1974 erzielte die CSU mit 62,1 Prozent der Stimmen ihr … Weiterlesen …
An diesem Wochenende führt die Hamburger SPD ihren Wahlparteitag durch. Am heutigen Freitag stand der Parteitag unter europäischem Motto. Die Delegierten waren aufgerufen den Hamburger Kandidaten für das Europarlament auszuwählen. Zur Wahl stellten sich der ASB-Geschäftsführer Knut Fleckenstein und mein Fraktionskollege und Vorsitzender der Europa-Union in Hamburg Thomas Stölting. Wie gut die Qualität der beiden … Weiterlesen …