Auf Antrag der SPD-Fraktion wird das Mahnmal St. Nikolai in der Hamburger Innenstadt 700.000 Euro aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ für die Vorbereitung der Sanierung des baufälligen Denkmals erhalten. Das Mahnmal St. Nikolai ist in Hamburg einer der zentralen Erinnerungsorte für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft der Jahre 1933-1945.
Ich freue mich, dass damit der Erhalt dieses überragenden Identifikationspunkt für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einen großen Schritt vorangekommen ist. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte Gelder für die Sanierung des historischen Portals bereitgestellt.
SPD
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft – Netzpolitische Beschlüsse des SPD-Bundesparteitags
Die SPD hat auf ihrem Parteitag in Berlin eine Reihe von netzpolitischen Beschlüssen gefasst, unter anderem ein netzpolitisches Grundsatzprogramm mit dem Titel „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft“ an dem auch ich im Rahmen der Medienkommission der SPD mitgewirkt habe.
Die SPD will die großartigen Möglichkeiten des Internets als Chance für die Gesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger erschließen. Wir müssen auch die neuen Herausforderungen die damit einhergehen nach unseren Grundwerten bewältigen. Es geht der SPD darum, die Veränderungen, die mit dem Internet verbunden sind, gesellschaftspolitisch zu gestalten. Das Netz beeinflusst inzwischen nahezu jeden Aspekt des Lebens in unserer modernen Gesellschaft.
Rede von Helmut Schmidt auf dem SPD-Parteitag
Helmut Schmidt hat in einer bewegenden Rede zu den Delegierten und Gästen des SPD-Bundesparteitages 2011 gesprochen. Mit seinem Thema „Deutschland in und mit und für Europa“ hat er von der deutschen Politik mehr Engagement für Europa eingefordert. Die Europäische Union muss ein dynamisch sich entwickelnder Verbund bleiben. Es gibt dafür in der ganzen Menschheitsgeschichte kein … Weiterlesen …
Die Netzpolitik wird langsam erwachsen
Kurzes Fazit und Einschätzung der gestrigen Netzpolitik-Diskussion mit Dorothee Bär, Halina Wazyniak, Thomas Oppermann, Peter Altmaier, Christopher Lauer und Manuel Höferlin in Berlin aus Moderatorensicht.
Wenn drei parlamentarische Geschäftsführer, eine stellvertretende Parteivorsitzende, eine stellvertretende Generalsekräterin, ein Fachsprecher seiner Bundestagsfraktion und ein frischgebackener Landtagsabgeordneter über ein Thema sprechen, handelt es sich sicherlich nicht mehr über irgendein abseitiges Orchideenthema. Als wir vor drei Jahren mit dem Politcamp gestartet sind, sah dies noch anders aus. Netzpolitik war bei weitem noch nicht im politischen Mainstream angekommen. Dies hat sich merklich geändert. Waren die Piraten damals noch eine Randerscheinung sind sie nun mittlerweile im ersten Landtag angekommen und angesichts der Umfragewerte würde ein Einzug in den Bundestag niemanden mehr verwundern. Die Netzpolitik ist erwachsener geworden.
Finanzsenator Tschentscher in Horn
Rund 50 interessierte Besucher fanden sich gestern zur Diskussion mit dem Finanzsenator Peter Tschentscher ins Rauhe Haus ein. Nach einem halbstündigen Referat über das gesamte Themenfeld der Haushaltspolitik – von den Lasten des Vorgängersenats, über die Schuldenbremse bis hin zu den Auswirkungen der Eurokrise auf den Hamburger Haushalt – hat sich der SPD-Finanzsenator den Fragen … Weiterlesen …
Peter Tschentscher in Horn: Solide Finanzen – Bessere Zukunft für unsere Stadt
Am Donnerstag, 13. Oktober 2011, kommt unser Finanzsenator Peter Tschentscher nach Horn, um die Finanzlage der Stadt und die Haushaltspolitik des SPD-Senats zu diskutieren. Hamburg hat etwa 25 Milliarden Euro Schulden und muss dringend den Haushalt konsolidieren, wenn mit Eintritt der gesetzlichen Schuldenbremse 2020 ein strukturell ausgeglichener Haushalt vorhanden sein soll. Gleichzeitig nimmt Hamburg allein … Weiterlesen …
Bundespolitischer Frühschoppen in Horn mit Johannes Kahrs
Am Sonntag, 7. August von 11:00 bis 13:00 Uhr lade ich gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs zu einem bundespolitischen Frühschoppen ins Café May in Horn ein. Auch in der parlamentarischen Sommerpause gibt es eine Menge aus Berlin zu berichten. Pleiten, Pech und Pannen. Nach zwei Jahren schwarz-gelber Bundesregierung könnte man meinen dies sei das … Weiterlesen …
Hamburgs Familien können aufatmen
Die SPD hat mit der Rücknahme der Gebührenerhöhung einen schweren Fehler des vorherigen Schwarz-Grünen Senats beseitigt. Seit dem 1.8.2011 werden die Kita-Gebühren wieder gesenkt und die Rechtsansprüche auf Kinderbetreuung wieder hergestellt. Damit erfüllt die SPD eines ihrer Wahlversprechen aus dem Regierungsprogramm und setzt die ersten Punkte aus der Vereinbarung mit dem Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) um. … Weiterlesen …
Rede zum Glücksspielstaatsvertrag
Die Bürgerschaft hat gestern einen Antrag der FDP zum Glücksspielstaatsvertrag debattiert. Dieser trägt zwar die Überschrift „Netzsperren verhindern“, aber schaut man sich den Antrag genauer an, geht es der FDP gar nicht um die Verhinderung von Netzsperren. Der FDP geht es viel mehr um eine komplette Freigabe des Glücksspiels. Dies haben auch die anderen Redner … Weiterlesen …
Büroeinweihung am 15. Mai
Am kommenden Sonntag, 15. Mai, um 11 Uhr eröffne ich mit einer kleinen Feier mein Abgeordnetenbüro im Horner Weg 235 und ich würde mich freuen, wenn möglichst viele kommen würden. Als besondere Gäste werden Innensenator Michael Neumann und unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs erwartet. Es haben sich aber auch schon weitere interessante Gäste angemeldet, so dass … Weiterlesen …