Die SPD hat auf ihrem Parteitag in Berlin eine Reihe von netzpolitischen Beschlüssen gefasst, unter anderem ein netzpolitisches Grundsatzprogramm mit dem Titel „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft“ an dem auch ich im Rahmen der Medienkommission der SPD mitgewirkt habe.
Die SPD will die großartigen Möglichkeiten des Internets als Chance für die Gesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger erschließen. Wir müssen auch die neuen Herausforderungen die damit einhergehen nach unseren Grundwerten bewältigen. Es geht der SPD darum, die Veränderungen, die mit dem Internet verbunden sind, gesellschaftspolitisch zu gestalten. Das Netz beeinflusst inzwischen nahezu jeden Aspekt des Lebens in unserer modernen Gesellschaft.