Medienpolitik

Rede zum Medienstaatsvetrag

Der Medienstaatsvertrag (MStV) soll den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ablösen. Am 1. Mai 2020 wurde der MStV von allen Länderchefs unterzeichnet und muss nun noch von den einzelnen Parlamenten ratifiziert werden. Die Hamburgische Bürgerschaft hat dies vor einigen Wochen getan. Ich habe in meiner Rede erklärt, warum der Medienstaatsvertrag für die Zukunft der Medienregulierung wichtig ist und was auch … Weiterlesen …

Serien „Made in Hamburg“: SPD und Grüne stärken Filmstandort

Die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein soll mit zusätzlichen Mitteln dabei unterstützt werden, High-End-Formate bei der Serienproduktion umzusetzen. Das sieht ein entsprechender Zusatzantrag der Regierungsfraktionen vor, der in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet wurde. Über die Höhe der bereitstehenden Mittel soll der Senat nach einer Prüfung entscheiden, wir gehen aber von einem Millionenbetrag aus. Hintergrund ist die Entwicklung … Weiterlesen …

Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien zukunftsfähig gestalten

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss im Internet aufgrund der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung und der steigenden Bedeutung des Internets als Verbreitungsweg mehr Spielraum erhalten. Derzeit ist das Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender über die Mediatheken nur maximal sieben Tage verfügbar. Dies ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht mehr zeitgemäß. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag in … Weiterlesen …

SPD-Fraktion zu den geplanten Verkäufen der Axel Springer AG

Die Axel Springer AG hat heute verkündet, dass die FUNKE MEDIENGRUPPE das HAMBURGER ABENDBLATT und die BERLINER MORGENPOST, die Anzeigenblätter in Berlin und Hamburg sowie die fünf Programm- und zwei Frauenzeitschriften von Axel Springer (HÖRZU, TV DIGITAL, FUNK UHR, BILDWOCHE, TV NEU, BILD der FRAU, FRAU von HEUTE) übernimmt. Folgendes Statement haben Andreas Dressel und … Weiterlesen …

Veranstaltungshinweis: Kampf um Aufmerksamkeit – Wie sieht die Zukunft des Fernsehens aus?

Die Medien sind im Wandel. Nicht nur Print ist davon betroffen, sondern auch das Fernsehen. Immer Menschen nutzen Computer, Smartphones oder Tablets als Second Screen und holen sich zusätzliche Informationen aus dem Netz oder unterhalten sich in den sozialen Netzwerken mit ihren Freunden oder ziehen sich gleich das gesamte Programm aus dem Netz. Fernsehen und … Weiterlesen …

Meine Tageszeitung ist das Internet – ein paar Gedanken zum Zeitungssterben

Verkaufte Auflage der Tageszeitungen in Deutschland von 1991 bis 2012 Das Ende so renommierter Zeitungen wie der Frankfurter Rundschau und der Financial Times Deutschland treibt momentan viele Menschen um und führt zu einer Diskussion über die Zukunft des Journalismus in Deutschland. Denn jeder weiß: Wir stehen erst am Anfang. Deutschlands Zeitungen haben seit der Jahrtausendwende ein Fünftel ihrer Auflage verloren. Zaghafte Verlagsmanager und die Vorstände der großen Medienhäuser haben in der letzten Dekade sehr viele Chancen verpasst und nun müssen leider die Mitarbeiter in den Redaktionen darunter leiden. Eine Demokratie braucht aber guten Journalismus, der sorgfältig recherchiert und hinter die Kulissen schaut. Die Herausforderungen, den Journalismus an die neue Zeit anzupassen, sind so groß sind, das sie auch uns Politiker nicht kalt lassen.

Weiterlesen …

Mediendialog Hamburg 2012: Forderung nach Media Governance

Gestern Abend startete der Mediendialog Hamburg 2012 mit einer klugen Rede von Bürgermeister Olaf Scholz beim Senatsempfang im Rathaus. Schwerpunkte der Veranstaltung, bei der einmal im Jahr Vertreter der Medienbranche auf Einladung des Senats zusammenkommen, sind dieses Jahr die Chancen und Probleme der öffentlichen Diskussion sowie die Möglichkeiten eines Media-Governance-Ansatzes zur Lösung von aktuellen Konflikten in der Medienpolitik.
Olaf Scholz sprach sich insgesamt für eine nachhaltige Reform der Medienpolitik aus und forderte eine gründliche Analyse der Veränderungen in einem digitalen Medienumfeld. Insbesondere seine Forderung, Medienpolitik als Media Governance zu denken und so den Diskurs zu erweitern, unterschiedliche Akteure, Interessen und Auseinandersetzungsebenen mit einzubeziehen, ist ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Weiterlesen …

Die Pressefreiheit ist kein Star in Baku und steht in der Ukraine im Abseits

Heute findet der „Internationale Tag der Pressefreiheit“ statt. Während bei uns diese Pressefreiheit ein hohes demokratisches Gut ist, zeigen die Fußball-EM und der in Baku/Aserbaidschan stattfindende Eurovision Song Contest, dass Presse- und Meinungsfreiheit nicht überall gleich gelten. Europa blickt voller Vorfreude auf diese Ereignisse, doch die Teilnahme deutscher Künstler und Sportler fordert auch hierzulande eine kritische Auseinandersetzung mit der Lage in den Gastgeberländern. Bei der EM und dem ESC werden deutsche Teilnehmer an den Start gehen, obwohl neben ande­ren grundlegenden demokratischen Rechten – derzeit etwa die Menschenrechte der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in der Ukraine – auch die Presse- und Meinungsfreiheit weder in der Ukraine noch in Aserbaidschan ausreichend gewährleistet ist.

Weiterlesen …

Das Analogfernsehen ist am Ende. Die Zukunft hat erst begonnen.

Mit der heutigen Abschaltung des analogen Satellitenfernsehens findet eine weitere Zäsur in der wechselvollen Geschichte des Fernsehens statt. Trotz der Abschaltung hinkt Deutschland im Vergleich mit der Digitalisierung hinter her (knapp 63%). Dennoch ist das digitale Fernsehen in Deutschland allmählich auf dem Vormarsch. Es gibt aber noch viele offene Baustellen.
Die Verbesserung der Empfangsqualität durch die digitale Übertragung (Kabel, Satellit, terrestrisch) hat leider keinen Einfluss auf die Inhalte. Doch auch wenn schon viele das Ende des Fernsehens einläuten, ist es so quicklebendig wie noch nie. 2011 haben die Deutschen 225 Minuten pro Tag ferngesehen. Damit war der Fernsehkonsum so hoch wie nie. Auf die Inhalte hat die Politik so gut wie keinen Einfluss (auch gut so), aber trotzdem müssen für eine gute Zukunft des Fernsehens die richtigen Weichen gestellt werden. Hier sind Politik und Anbieter gefordert.

Weiterlesen …