Im Gespräch mit Lars Klingbeil zur SPD-Netzpolitik

Bei der von mir moderierten Veranstaltung zum „digitalen Heidekreis“ am 18.6. in Walsrode habe ich Lars Klingbeil, den netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur netzpolitischen Bilanz der sich dem Ende nähernden Legislaturperiode befragt: In dem Gespräch ging es nicht nur über die netzpolitische Bilanz der letzten vier Jahre, sondern auch um die netzpolitischen Inhalte im SPD-Wahlprogramm … Weiterlesen …

Rede Netzneutralität gewährleisten und Routerzwang abschaffen

Wie bereits geschrieben, habe ich einen Antrag zur Netzneutralität und zum Routerzwang ein die Bürgerschaft eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und Linken und gegen die Stimmen der FDP von der Bürgerschaft beschlossen. Hier meine Rede zu meinem Antrag: Mittlerweile hat sich bei dem Thema einiges getan. Die Bundesregierung hat … Weiterlesen …

Die Hamburger SPD-Fraktion macht sich stark für die Netzneutralität und gegen den Routerzwang

Seit einigen Wochen bringt die Deutsche Telekom mit ihren Plänen, ab 2016 eine Drosselung für Internet-Flatrates einzuführen, Internetnutzer gegen sich auf. Nach dem Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens soll die Übertragungsgeschwindigkeit auf magere 384 Kbit/s herabgesetzt werden. Ich habe hier bereits ausführlich dargelegt, warum dieses Vorhaben mehr als kritisch zu bewerten ist: Es geht um mehr, als nur um eine Tarife. Hier droht die Grundsteinlegung für ein Zwei-Klassen-Internet. Deswegen habe ich mit meiner Fraktion einen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht.

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Netzneutralität: Es geht um mehr, als nur um neue Tarife bei der Telekom

Die Telekom hat angekündigt, bei Überschreitung bestimmter Datentransferobergrenzen die Internetbandbreite des Anschlusses auf 384 Kbit/s zu reduzieren. Dass ist ein wenig mehr als Edge-Bandbreite im Mobilfunk. Wer viel surft kann dann weitere Volumenpaket kaufen. Wo ist das Problem?
Erstens ist viel relativ: Ein Film in HD mit einer Länge von 2 Stunden hat eine ungefähre Datengröße von 10 Gigabyte. Ein paar Filme im Monat, ein Fotobuch hochladen und ein bisschen Youtube-Videos anschauen und schon sind die 75 GB im Monat aufgebraucht.
Zweitens geht es eben nicht nur um Datentransfers. Die Diskussion betrifft nicht nur Kunden der Deutschen Telekom. Es geht hier um den sperrigen Begriff der Netzneutralität und ein Ende der Netzneutralität würde ein Zwei-Klassen Internet befördern.

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Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung

In der Bürgerschaft habe ich das „Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung“ vorgestellt. Direkt im Anschluss an die Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert zum 80. Jahrestages des Ermächtigungsgesetz. Einen besseren Zeitpunkt konnte die Debatte gar nicht haben, denn Presse- und Meinungsfreiheit und ein freies Internet und kompetente Nutzer sind das größte Gegengewicht gegen totalitäre Regime. Aber digitale Medien sind … Weiterlesen …

Persönliche Erklärung zur aktuellen Debatte um das Leistungsschutzrecht

Über das schwarz-gelbe Leistungsschutzrecht und meine Kritik daran habe ich bereits mehrfach geschrieben. Die Koalition aus Union und FDP hatte das Gesetz trotz zahlreicher Bedenken mit ihrer Mehrheit im Bundestag beschlossen und nun war es im Bundesrat vorstellig. Bis zuletzt hatte ich die Hoffnung, dass die Rot/Grünen-Länder im Bundesrat ihre Kritik in Form einer Anrufung … Weiterlesen …

WLAN bei der IBA/IGS kommt!

Im August 2012 hat die Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass es im Rahmen der IBA/IGS ein Pilotprojekt zum Austesten von frei-verfügbarem Internet über WLAN geben soll. Nun hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt mitgeteilt, wie dieses Projekt ausgestaltet werden soll. In der Bürgerschaftssitzung am 24. Januar habe ich die Pläne für meine … Weiterlesen …

Ein paar Gedanken zur Diskussion um die EU-Datenschutzverordnung

Meine Daten gehören (zu) mir! – Oder nicht?!
An diesem Donnerstag wird die Debatte um Datenschutz, insbesondere im Internet, um eine wichtige Komponente erweitert: Jan Philipp Albrecht (Grüne), verantwortlicher Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die neue EU-Datenschutzgrundverordnung, legt seine Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommission vor. Was zunächst eher unspektakulär klingt, ist tatsächlich von relativ großer Bedeutung, dient diese Stellungnahme doch als Grundlage für die Verhandlungen zwischen EU-Abgeordneten und den einzelnen Mitgliedstaaten über eine gemeinsame Datenschutzregelung.

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Ein paar Gedanken zur Debatte um das Leistungsschutzrecht

Für Google könnte es ernst werden in Deutschland – das veranlasst den Internetriesen jetzt zu einer Offensive gegen das geplante Leistungsschutzrecht. Seit gestern führt unter dem Eingabefeld für die Suchanfragen ein Link zu einem kurzen und eingängigen Video, welches das von der schwarz-gelben Regierung geplante Gesetz zum Leistungsschutzrecht angreift. Darunter findet der geneigte Leser Informationen zu den aus Sicht von Google und Experten dramatischen Auswirkungen auf Wirtschaft und Medien in Deutschland, sollte das Gesetz wie geplant am Donnerstag verabschiedet werden.

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Meine Tageszeitung ist das Internet – ein paar Gedanken zum Zeitungssterben

Verkaufte Auflage der Tageszeitungen in Deutschland von 1991 bis 2012 Das Ende so renommierter Zeitungen wie der Frankfurter Rundschau und der Financial Times Deutschland treibt momentan viele Menschen um und führt zu einer Diskussion über die Zukunft des Journalismus in Deutschland. Denn jeder weiß: Wir stehen erst am Anfang. Deutschlands Zeitungen haben seit der Jahrtausendwende ein Fünftel ihrer Auflage verloren. Zaghafte Verlagsmanager und die Vorstände der großen Medienhäuser haben in der letzten Dekade sehr viele Chancen verpasst und nun müssen leider die Mitarbeiter in den Redaktionen darunter leiden. Eine Demokratie braucht aber guten Journalismus, der sorgfältig recherchiert und hinter die Kulissen schaut. Die Herausforderungen, den Journalismus an die neue Zeit anzupassen, sind so groß sind, das sie auch uns Politiker nicht kalt lassen.

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