Heute jährt sich die Wiedervereinigung zum 18. Mal. Da dieses Jahr die Feierlichkeiten in Hamburg stattfinden auch an dieser Stelle ein paar Gedanken zu diesem wichtigen Tag. Über 18 Jahre ist es her, dass die Menschen in der damaligen DDR mutig gegen das kommunistische Regime aufgestanden sind und es in die Knie gezwungen haben. Mit … Weiterlesen …
Eigentlich ist ja alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Doch es gibt ein paar Dinge, die mich rund um die schwarz-grüne Entscheidung zu Moorburg erstaunen. Das Nein zu Moorburg war die entscheidende Wahlaussage der GAL im Wahlkampf. Ja, auch andere Parteien haben im Wahlkampf das Kohlekraftwerk abgelehnt. Aber bei den Grünen war dies eine … Weiterlesen …
Wiederholt habe ich hier über unseren Kampf zum Erhalt des historischen Gängeviertels berichtet. Mit der heutigen Präsentation durch den Investor Hanzevast zum Projektstart endet eine lange Hängepartie. In zähen Verhandlungen hat man sich nun auf einen Kompromiss geeinigt, der den Erhalt möglichst viel historischer Bausubstanz vorsieht. Hanzevast hat einen engen Terminplan und muss diesen in … Weiterlesen …
Ein historischer Tag ist der 28.09. in Bayern und die Auswirkungen wird man auch in Berlin spüren. Die CSU konnte in Bayern bisher auf eine jahrzehntelange unangefochtene Vormachtstellung verweisen. Seit 1946 war sie nur knapp drei Jahre lang nicht an der Macht. In meinem Geburtsjahr 1974 erzielte die CSU mit 62,1 Prozent der Stimmen ihr … Weiterlesen …
Die taz berichtet heute über fragwürdige Aktionen der Jungen Union. Die Nachwuchsorganisation der CDU hat zu einem Seminar Referenten aus der rechten Szene eingeladen. Den Jungpolitikern sollte gelehrt werden, „wie diese Gruppe kreativ in Berlin einen linksradikalen Kongress zu 68 störte“. Diese Ideen fließen dann in die Aktionen gegen die „Einheitsschule“ ein. Initiator des Seminars … Weiterlesen …
Die CDU-Bundestagsfraktion lehnt eine Aufstockung der Fördermittel für die Bewerbung Hamburgs als Austragungsort der Universiade ab. Die SPD-Bundestagsfraktion wird den Antrag auf Aufstockung der Fördermittel für das weltweit zweitgrößte Sportereignis nach der Olympiade trotzdem stellen. Mit der Absage der CDU wird zweierlei deutlich: der Hamburger Senat hat in Berlin erkennbar keine Durchsetzungskraft und sämtliche Aussagen … Weiterlesen …
Gestern haben nun die ersten vier sogenannten Regionalen Schulentwicklungskonferenzen getagt. Aufgrund der Kritik die aus den Bezirken kam, dürfen nun auch Vertreter der Bezirksfraktionen an den Konferenzen teilnehmen. Hierfür habe ich als Fraktionsvorsitzender extra einen persönlichen Brief vom Projektleiter Hans-Peter de Lorent erhalten. Hier steht wörtlich: „Die Information und die Beteiligung der Bezirke sind für … Weiterlesen …
Gestern tagte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte erstmals nach der Sommerpause. Insgesamt wurden über 20 Anträge behandelt. Ein paar Themen wollte ich hier noch kurz darstellen. Neben zahlreichen Verkehrsanträgen war ein besonderes Thema, welches auch in den Medien diskutiert wurde, die Türsteher-Problematik auf St. Pauli. In letzter Zeit kam es wieder häufiger vor, dass Kiez-Besucher mit Migrationshintergrund … Weiterlesen …
In der aktuellen Folge der Social Media PReview, ein Podcast über Social Media und PR-Themen, gibt es ein interessantes Interview zur Twitternutzung der SPD mit Benjamin Mikfeld. Mikfeld ist Leiter der Abteilung Planung und Kommunikation der SPD. Im Willy-Brandt-Haus verfolgt man die aktuellen Entwicklungen in der Internetkommunikation und traut sich dann auch mal, neue Wege … Weiterlesen …
Der Bürgerschaftspräsident Berndt Röder hat am Donnerstag einen neuen Film über die Hamburgische Bürgerschaft vorgestellt. Der rund elf Minuten lange Film soll die Aufgaben und Funktionsweise des Hamburger Stadt- und Landesparlaments in der 19. Wahlperiode nahebringen und gibt auch einen interessanten Blick hinter die Kulissen. Zahlreiche Abgeordnete aus den verschiedenen Fraktionen kommen zu Wort und … Weiterlesen …