Alternativer Standortvorschlag für die Schlickdeponie Kirchsteinbek

Größere Kartenansicht Seit zwei Jahren versuchen wir die von der HPA geplante Errichtung einer Hafenschlickdeponie auf dem Altspülfeld Kirchsteinbek zu verhindern. Bereits im November 2008 hat die Bezirksversammlung auf Antrag von SPD und GAL eine Ablehnung beschlossen. Aber nach wie vor gibt es keine Lösung für das Problem. Ich bezweifle, dass die HPA das derzeit … Weiterlesen …

Social Media und die politische Relevanz

Wir haben immer noch keine echten Auswirkungen auf die Politik in den USA, in Deutschland oder in Europa als Folge der Social Media-Revolution gesehen. Ich hör zwar immer, dass Obama es ganz gut einsetzt. Ja, das tut er. Aber es ist bisher mehr Kampagne, es sind Videos und Reden. Größere Auswirkungen hatte meiner Meinung da … Weiterlesen …

Wer das Internet für überwiegend schädlich hält, muss ein Menschenfeind sein

Regelmäßige Spiegel Online-Leser werden Christian Stöcker kennen, er ist dort stellvertretender Ressortleiter der Rubrik Netzwelt. Am vergangenen Montag hat er auf dem Forum Kommunikations- und Medienpolitik des Branchenverbands Bitkom ein flammendes Plädoyer für ein neutrales Internet gehalten. Seine sieben Thesen werden auf carta.info zusammengefasst. Die folgenden knapp 13 Minuten sollte jeder mal investieren, der sich … Weiterlesen …

Senat verteilt Bezirksgelder unfair – Wilhelmsburg darf nicht leer ausgehen

Der Bezirk Harburg soll für 2009 eine Prämie in Höhe von 833.222 Euro für die Erschließung einer 26 ha großen Gewerbe- und Industriefläche bekommen, die komplett im Stadtteil Wilhelmsburg und damit im Bezirk Mitte liegt. Der dieser Erschließung zugrunde liegende Bebauungsplan Obergeorgswerder (Wilhelmsburg 86) wurde im September 2009 von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschlossen. Dem vorausgegangen … Weiterlesen …

to streu Salz or not to streu Salz?

Mir wurde in letzter Zeit häufiger die Frage gestellt, ob Privatleute Salz zum Enteisen der Gehwege benutzen dürfen. Dies ist von Kommune zu Kommune anders. In Hamburg ist die Sache aber eindeutig im Hamburgischen Wegegesetz geregelt: § 33.2: „… Tausalz und tausalzhaltige Mittel dürfen nicht verwendet werden. …“: Auch wenn die Baumärkte das Zeug säckeweise … Weiterlesen …

Der 7%-Irrsinn

Aus dem aktuellen Newsletter des Hotel Reservation Service (HRS): die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen auf 7% zu Beginn dieses Jahres hat in der praktischen Umsetzung zu zahlreichen Herausforderungen bei Ihnen und in der Hotellerie geführt. Kernpunkt der Problematik ist der Frühstückspreis, der nach wie vor mit 19% besteuert wird. Die bisher geltende Vereinfachungsregel mit … Weiterlesen …

Obamas YouTube-Demokratie

Tausende Amerikaner haben sich in den letzten Tagen Gedanken darüber gemacht, welche Frage sie Barack Obama stellen sollen. Ein paar dieser Fragen wird er heute um 13:45h EST (18:45h MEZ) auf YouTube beantworten. Diese Aktion ist Teil des CitizenTube-Projekts und stellt eine Art digitales Town Hall-Meeting dar. Die Fragen drehen sich um die bekannten Themen … Weiterlesen …

Gutachten zur rechtlichen Stärkung der Musikclubs vergeben

Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat einen Auftrag für ein Gutachten zur rechtlichen Stärkung der Musikclubs vergeben. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der SPD und GAL in der Prinzenbar haben wir heute der Öffentlichkeit das Gutachterbüro CQ Creative Quartiere und Marketing und die Aufgabenstellung vorgestellt. Es sollen die rechtlichen Bedingungen und die Auflagen unter die Lupe genommen werden … Weiterlesen …

Alstereisvergnügen 2010: Wenn nicht jetzt, wann dann?

Seit Wochen hat das Winterwetter Hamburg fest im Griff. Und ein Blick auf die kommenden Tage zeigt, dass es weiterhin so bleiben wird. Die Chancen auf ein Alstereisvergnügen sind so hoch wie schon lange nicht mehr. Am Wochenende haben sich bereits die ersten wagemutigen aufs Eis gewagt und bei Facebook fiebern mittlerweile über 6.500 Menschen … Weiterlesen …

Volles Haus beim Neujahrsempfang

Rund 200 Gäste aus den Stadtteilen in Hamburg-Mitte, aus Kultur, Politik, den Vereinen und Verbänden, den Stadtteilinitiativen und aus den Sportvereinen kamen zum Neujahrsempfang der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte im Deutschen Schauspielhaus. So viele wie schon lange nicht mehr! Der Neujahrsempfang stand in diesem Jahr unter dem Titel: „Die Stadt, die Kultur und das Leben“. Als … Weiterlesen …