Die SPD hat die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft klar gewonnen. Trotz Verlusten sind wir mit 33,5% klar stärkste Kraft vor der CDU und den Grünen geworden. Damit haben wir auch den klaren Regierungsauftrag erhalten und Peter Tschentscher darf weitere fünf Jahre unsere Stadt regieren. Auch in Hamburg-Mitte haben wir ein tolles Ergebnis reingeholt und ich … Weiterlesen …
Der Hamburger Senat hat mitgeteilt, dass sich die Freie und Hansestadt Hamburg am regionalen Telekommunikationsunternehmen willy.tel GmbH beteiligt. Über die HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement hält die Stadt künftig 49,9 Prozent der Unternehmensanteile. Mit der städtischen Beteiligung folgt der Senat einem Ersuchen der Regierungsfraktionen, die im Frühjahr eine aktivere Rolle der Stadt beim Ausbau … Weiterlesen …
Als die Nachricht Ende 2023 kam, dass das Molotow (wieder einmal) von der Schließung bedroht sei, haben wir uns sofort um Gespräche bemüht und auf den Weg gemacht, eine Lösung zu finden. Denn das Molotow hat eine enorme Bedeutung für die Hamburger Clublandschaft und muss erhalten bleiben! Heute sehr bedeutende internationale Bands hatten dort ihre … Weiterlesen …
Über 50 Prozent der Hamburger Haushalte haben bereits einen Glasfaseranschluss, der eine besonders schnelle Übertragung digitaler Daten gewährleistet. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen den Ausbau des Netzes weiter beschleunigen und dazu künftig auch Beteiligungen an Infrastrukturprojekten und Kooperationen mit Unternehmen ermöglichen. Hier bieten insbesondere auch die ohnehin gestarteten Netzausbauten der städtischen leitungsgebundenen Unternehmen … Weiterlesen …
Die SPD Hamburg-Mitte hat am 13.10.2023 ihren Kreisvorstand neu gewählt. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Mitte-Sozialdemokraten haben die 87 Delegierten meine Ko-Vorsitzende Jette von Enckevort und mich im Amt bestätigt. Auf Jette von Enckevort entfielen 89,66 Prozent der Stimmen und auf mich 82,76 Prozent der Stimmen. Vor zwei Jahren wurden wir als erste Doppelspitze im SPD … Weiterlesen …
gemeinsam mit der AWO-Horn lade ich zur Veranstaltung zum neuen „Bürgergeld“ ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 27.4. um 19 Uhr im AWO Senioren Treff in der Horner Freiheit, Am Gojenboom 46, statt. Das neue Bürgergeld ist eine große Sozialreform und hat zum 1. Januar 2023 das Arbeitslosengeld II abgelöst. Es bietet mehr Schutz, Respekt … Weiterlesen …
Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen vom 13. bis zum 15. Dezember über die Haushaltsanträge und den Gesamthaushalt ab. Dann wir auch ein Antrag verabschiedet, an dem ich die letzten Monate gearbeitet habe, mit dem wir die Startup-Szene hat eine weiter fördern und ausbauen wollen. Mit dem Haushaltsantrag bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen gezielt … Weiterlesen …
Die chinesische Staatsreederei Cosco darf sich mit 24,9 Prozent an der Betreibergesellschaft Container-Terminal Tollerort (CTT) im Hamburger Hafen beteiligen. Das hat die Bundesregierung entschieden. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die umsichtige Entscheidung, die im Sinne des Wirtschaftsstandortes Deutschland ist. Der Einigung im Kabinett war eine aufgeregte öffentliche Debatte vorausgegangen, die auf nationaler Ebene von großer Unschärfe … Weiterlesen …
Der Siegerentwurf für das geplante Quartierszentrum „Horner Aufschwung“ auf der Horner Geest steht fest. Ein Preisgericht hat im Rahmen eines Wettbewerbs einvernehmlich den Siegerentwurf prämiert. Der Siegerentwurf stammt vom Dortmunder Büro Gerber Architekten GmbH. Das nachhaltig gebaute Gebäude soll am Querkamp entstehen und dort als ein neuer Treffpunkt und Unterstützungsort für Jugendliche, Kinder und Familien … Weiterlesen …
Am Mittwoch hat die Bürgerschaft unsere Große Anfrage über den Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Hamburg gesprochen. Hamburg unternimmt umfassende Anstrengungen zum Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft. Das geht aus der Großen Anfrage der rot-grünen Regierungsfraktionen an den Hamburger Senat hervor. Neben der laufenden Bewerbung von Hamburger Unternehmen um Mittel des europaweiten Wasserstoff-Programms „Important Projects of Common … Weiterlesen …