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Im Gespräch mit Andy Grote auf dem Stadtteilfest in Horn

Seit 14 Tagen ist Andy Grote der neue Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte und einer seiner ersten öffentlichen Auftritte war bei der Eröffnung des Stadtteilfests in Horn am Wochenende. Andy Grote hat sich viel Zeit genommen und mit allen Initiativen und sozialen Einrichtungen gesprochen. Nach seiner Runde über das Stadtteilfest-Horn habe ich ihn noch kurz interviewt. Unserem … Weiterlesen …

Stadtteilfest in Horn am 2. Juni

Am Sonnabend, 2. Juni 2012, findet wieder das Horner-Stadtteilfest auf dem Parkplatz Am Gojenboom an der U-Bahn Horner Rennbahn statt. Wie auch in den vergangenen Jahren wird die SPD dort mit einem Stand vertreten sein und wir freuen uns auf zahlreiche Gespräche. Seit Jahren ist das Horner Stadtteilfest ein Highlight im Hamburger Osten. Das sehr … Weiterlesen …

Mediendialog Hamburg 2012: Forderung nach Media Governance

Gestern Abend startete der Mediendialog Hamburg 2012 mit einer klugen Rede von Bürgermeister Olaf Scholz beim Senatsempfang im Rathaus. Schwerpunkte der Veranstaltung, bei der einmal im Jahr Vertreter der Medienbranche auf Einladung des Senats zusammenkommen, sind dieses Jahr die Chancen und Probleme der öffentlichen Diskussion sowie die Möglichkeiten eines Media-Governance-Ansatzes zur Lösung von aktuellen Konflikten in der Medienpolitik.
Olaf Scholz sprach sich insgesamt für eine nachhaltige Reform der Medienpolitik aus und forderte eine gründliche Analyse der Veränderungen in einem digitalen Medienumfeld. Insbesondere seine Forderung, Medienpolitik als Media Governance zu denken und so den Diskurs zu erweitern, unterschiedliche Akteure, Interessen und Auseinandersetzungsebenen mit einzubeziehen, ist ein großer Schritt in die richtige Richtung.

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Hamburg ist "Smart City 2012"

Die Analysten von IDC, einem Beratungsunternehmen auf dem Gebiet der Informationstechnologie und der Telekommunikation, haben den IT-Einsatz in Verwaltung, Mobilität, Energie und Umwelt, Gebäude sowie Dienstleistungen von 52 deutschen Städten untersucht und bewertet. Hamburg schnitt mit deutlichem Abstand vor Frankfurt, Berlin und München am besten ab und darf sich nun „Smart City 2012“ nennen. Hamburg … Weiterlesen …

Große Anfrage zur Gewalt beim Fußball in Hamburg

Der Senat hat eine Große Anfrage meiner Fraktion zur Gewalt beim Fußball in Hamburg beantwortet. Nach den üblen Ausschreitungen beim diesjährigen „Schweinske-Cup“ wurde es nochmal sehr deutlich, dass über dieses Problem gesprochen werden muss. Die Anfrage liefert für Hamburg interessante Zahlen. Die Situation beim Relegationspiel zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC hat aber auch gezeigt, dass dies kein auf Hamburg begrenztes Problem ist.

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Im Gespräch mit Jan Quast über die Schuldenbremse in Hamburg

Gestern war Jan Quast, der Haushaltsexperte der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zu Gast bei mir in Horn. Mit rund 30 Gästen haben wir angeregt über die Schuldenbremse in Hamburg diskutiert und er hat erklärt, wie die SPD dieses Ziel erreichen will. Im Anschluss an die Diskussion habe ich ihn kurz interviewt. Der Vortrag von Jan und die anschließende … Weiterlesen …

Diskussion in Wandsbek: Was ist eigentlich ACTA?

Im Rahmen meiner netzpolitischen Tour durch Hamburg diskutiere ich am Mittwoch auf Einladung der Wandsbeker Jusos mit Dr. Walter Scheuerl (MdHB, CDU-Fraktion), Thomas Michel (Geschäftsführer Piratenpartei Hamburg) und Dr. Regula Venske (Schriftstellerin) über ACTA. Das Podium verspricht eine muntere Diskussion, hat sich doch Herr Scheuerl mehrfach auf Facebook über die ACTA-Proteste verwundert geäußert. Mit Regula … Weiterlesen …

Eklat bei der Henri Nannen Preisverleihung 2012

Bei der gestrigen Verleihung des Henri Nannen Preises 2012 sorgte weniger der grandiose Auftritt von Jamie Cullum für Gesprächsstoff, sondern dass die Journalisten Hans Leyendecker, Klaus Ott und Nicolas Richter von der „Süddeutschen Zeitung“ den Preis ablehnten. Sie wollten nicht gleichzeitig mit Martin Heidemanns und Nikolaus Harbusch von der „Bild“ ausgezeichnet werden. Diese hatten den Preis für ihre Rechercheleistung bei der Aufdeckung der dubiosen Kreditvergabe an den Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff erhalten.

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Diskussion: Hamburg und die Schuldenbremse

Am 14. Mai diskutiere ich um 19 Uhr im Bürgerhaus Horner Geest in der Dannerallee 5 über die Schuldenbremse in Hamburg mit Jan Quast, dem Haushaltsexperten der SPD-Fraktion. Die Diskussion ist öffentlich und ich freue mich auf viele Teilnehmer. 2009 wurde die Schuldenbremse sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit gebilligt. Die … Weiterlesen …

Die Pressefreiheit ist kein Star in Baku und steht in der Ukraine im Abseits

Heute findet der „Internationale Tag der Pressefreiheit“ statt. Während bei uns diese Pressefreiheit ein hohes demokratisches Gut ist, zeigen die Fußball-EM und der in Baku/Aserbaidschan stattfindende Eurovision Song Contest, dass Presse- und Meinungsfreiheit nicht überall gleich gelten. Europa blickt voller Vorfreude auf diese Ereignisse, doch die Teilnahme deutscher Künstler und Sportler fordert auch hierzulande eine kritische Auseinandersetzung mit der Lage in den Gastgeberländern. Bei der EM und dem ESC werden deutsche Teilnehmer an den Start gehen, obwohl neben ande­ren grundlegenden demokratischen Rechten – derzeit etwa die Menschenrechte der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in der Ukraine – auch die Presse- und Meinungsfreiheit weder in der Ukraine noch in Aserbaidschan ausreichend gewährleistet ist.

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