Wirtschaft

Aktuelle Stunde zur Elbvertiefung und HSH Nordbank

Am vergangenen Mittwoch hat die Bürgerschaft in der aktuellen Stunde die Situation der HSH Nordbank nach der Demission des Vorstandsvorsitzenden und der Elbvertiefung nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion nochmal deutlich gemacht, warum wir von der Notwendigkeit der Fahrrinnenanpassung überzeugt sind und denken, dass wir im … Weiterlesen …

Stopp der Elbvertiefung: Gute Argumente im Hauptsacheverfahren

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die geplante Elbvertiefung vorläufig gestoppt. Um die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern und um zu vermeiden, dass europarechtliche Belange des Gewässer-, des Gebiets- und Artenschutzes beeinträchtigt werden, hat das Gericht die Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses mit Ausnahme der bereits begonnenen Maßnahmen ausgesetzt. In der Sache selbst ist nichts entschieden. Das öffentliche … Weiterlesen …

Welche IT-Events brauchen wir in Hamburg?

Die CDU hat am 12.09. einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht und fordert darin den Senat auf, dass Hamburg sich um den „Nationalen IT-Gipfel“ und die „Campus Party Europe“ bewirbt. Die SPD hat diesen Antrag abgelehnt. In meiner Rede begründe ich die Ablehnung: Auf den IT-Gipfel kann man sich nicht bewerben. Über die Vergabe entscheidet … Weiterlesen …

In eigener Sache: Vorsitz des Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien übernommen

Ab heute übernehme ich den Vorsitz des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien der Hamburgischen Bürgerschaft. Ich freue mich darüber, dass meine Fraktion mir diese Position anvertraut hat und habe einen großen Respekt vor der Aufgabe. Als Vorsitzender muss man eben nicht nur die Tagesordnung abarbeiten, sondern häufig auch schwierige Diskussionen moderieren und zu einem … Weiterlesen …

Neue GEMA-Tarife dürfen nicht den Musikstandort Hamburg beschädigen

Zur heutigen Demonstration der Hamburger Musikclubs gegen die GEMA-Tarifreform habe ich nochmal meine Forderung aus dem Juni erneuert und die GEMA aufgefordert, auf die Musikclub-Betreiber zuzugehen. Hintergrund sind die neuen Tarife der GEMA. Diese will die elf bestehenden Tarife ab 2013 gegen dann nur noch zwei neue Tarife austauschen. Die Veranstaltungsbetreiber befürchten massive Kostensteigerungen und … Weiterlesen …

Innovationspotenziale der Metropolregion Hamburg weiter ausbauen!

Gestern hat die Bürgerschaft die Innovationsförderung in der Metropolregion Hamburg debattiert. Anlass war eine Große Anfrage der CDU und ich habe dazu für meine Fraktion gesprochen.

Innovationen entstehen nicht durch politische Sonntagsreden und nicht durch Große Anfragen von wem auch immer, sondern weil aus einer guten Idee zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort ein reales Produkt entwickelt wird.

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Finger weg von Facebook, Schufa!

Die Schufa Holding AG sorgt für Aufregung. Deutschlands größte und bekannteste Auskunftei, sponsert ein Forschungsprojekt des Hasso-Plattner-Instituts für Softwaresystemtechnik der Universität Potsdam (HPI). Das Projekt SchufaLab@HPI soll Möglichkeiten ausloten, wie personenrelevante Daten aus dem Netz gewonnen und mit anderen Informationen verknüpft werden können.

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Hamburg ist "Smart City 2012"

Die Analysten von IDC, einem Beratungsunternehmen auf dem Gebiet der Informationstechnologie und der Telekommunikation, haben den IT-Einsatz in Verwaltung, Mobilität, Energie und Umwelt, Gebäude sowie Dienstleistungen von 52 deutschen Städten untersucht und bewertet. Hamburg schnitt mit deutlichem Abstand vor Frankfurt, Berlin und München am besten ab und darf sich nun „Smart City 2012“ nennen. Hamburg … Weiterlesen …

Senat unterstützt die Internet-Insel

Wie berichtet, gibt es die Idee, auf dem ehemaligen „Spiegel-Areal“ zwischen Brandstwiete, Willy-Brandt-Straße und Dovenfleet mit der „Internet-Insel“ einen Ort für die Kreativwirtschaft einzurichten. Damit bekäme Hamburg eine Art „Digital Hub“, einen zentralen Ort, an dem sich Start-ups und größere Unternehmen niederlassen können, an dem sich Selbstständige vernetzen können und neue Veranstaltungsformen, wie zum Beispiel Barcamps, durchgeführt werden können. Ich habe den Senat in einer Kleinen Anfrage nach seiner Einschätzung des Projekts gefragt und eine äußerst positive Antwort erhalten.

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