Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat einen Auftrag für ein Gutachten zur rechtlichen Stärkung der Musikclubs vergeben. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der SPD und GAL in der Prinzenbar haben wir heute der Öffentlichkeit das Gutachterbüro CQ Creative Quartiere und Marketing und die Aufgabenstellung vorgestellt. Es sollen die rechtlichen Bedingungen und die Auflagen unter die Lupe genommen werden … Weiterlesen …
Rund 200 Gäste aus den Stadtteilen in Hamburg-Mitte, aus Kultur, Politik, den Vereinen und Verbänden, den Stadtteilinitiativen und aus den Sportvereinen kamen zum Neujahrsempfang der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte im Deutschen Schauspielhaus. So viele wie schon lange nicht mehr! Der Neujahrsempfang stand in diesem Jahr unter dem Titel: „Die Stadt, die Kultur und das Leben“. Als … Weiterlesen …
Eine Einladung an die Leser meines Weblogs: „Die Stadt, die Kultur und das Leben.“ Unter diesem Motto lädt die SPD-Bezirksfraktion am 24. Januar um 11 Uhr zum Neujahrsempfang im Deutschen Schauspielhaus ein. Der Protest der Künstler im Gängeviertel hat dem Thema Stadt und Kultur eine neue Dynamik gegeben. Als besonderen Gast haben wir den Musikproduzenten, … Weiterlesen …
Der Senat hat heute bekannt gegeben, dass man sich mit der Hanzevast-Gruppe darauf verständigt hat, dass das Projekt Gängeviertel ohne eine weitere Beteiligung des niederländischen Investors fortgeführt wird. Hanzevast lässt sich dies teuer bezahlen: 2,8 Mio Euro Steuergelder gehen nach Hilversum. Planungskosten für ein Projekt, bei dem bezweifelt werden darf, ob Hanzevast dies jemals realisiert … Weiterlesen …
Sie reden mal wieder vom Sparen, die Damen und Herren im Senat. Aber nicht bei den teuren Statusprojekten, sondern bei den Aufgaben vor Ort. Und in den Stadtteilen ziehen dunkle Wolken auf, denn die Zeche sollen die Bezirke zahlen. Mit einem eindringlichen Notruf haben sich die sieben SPD-Fraktionsvorsitzenden und haushaltpolitischen Sprecher in den hamburger Bezirksversammlungen … Weiterlesen …
Die Bezirksfraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte haben zur geplanten Schulreform des Schwarz/Grünen-Senats in dieser Woche Stellungnahmen abgegeben. Wir haben bei unserer Stellungnahme unsere Unzufriedenheit mit den Ergebnissen für die Stadtteile in Hamburg-Mitte deutlich gemacht. Aus meiner Sicht muss die Schulreform sorgfältiger und besser geplant werden. Besondere Sorge bereitet uns, dass durch die Profile der Primarschulen die … Weiterlesen …
Vor der Wahl wurde viel gemunkelt wie die Piratenpartei wohl abschneiden würde. Aus dem Stand haben sie nun fast 2% geholt. In Großstäden zum Teil noch mehr. Bei den männlichen Erstwählern holten sie fast 13%. Auf der Veddel lag die Piratenpartei sogar vor der CDU, dafür dürften dort die Studierenden gesorgt haben. Das Abschneiden ist … Weiterlesen …
Deutschland hat gewählt und das Ergebnis hat der deutschen Sozialdemokratie einen bitteren Tag beschert. Mit 23 % ist dies das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagwahl für die SPD. Damit geht ein Ära zu Ende. Elf Jahre haben Sozialdemokraten unser Land regiert. Nach einer halben Ewigkeit Kohl’scher Behäbigkeit konnte Rot/Grün den Mehltau über unserem Land lichten … Weiterlesen …
Die gestrige Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat einen Antrag zur aktuellen Situation im Gängeviertel beschlossen. Mit diesem Antrag setzt sich der Bezirk Mitte für eine einvernehmliche Lösung mit den Künstlern ein. Wie hier schon öfter geschrieben, war der Erhalt des Gängeviertel von Anfang unser Interesse. Bisher waren Lösungen jedoch stets an Investoren gescheitert. Wenn der jetzige Investor … Weiterlesen …
Die Auftaktveranstaltung für den Hamburger Bundestagswahlkampf gestern war ein voller Erfolg. Das Zelt war voll, die Stimmung gut und Franz Müntefering brauchte die Leute gar nicht richtig aufheizen, denn aufgrund der Temperaturen war es eh schon sehr warm. Trotzdem hat er richtig Gas gegeben und der CDU ordentlich eingeheizt. Am Rande der Veranstaltung hab ich … Weiterlesen …