Hamburg hat die Wahl und es geht auch um die Medien- und Netzpolitik. Neben der Arbeit im Wahlkreis in Hamburg-Mitte möchte ich mich auch um die Medien- und Netzpolitik kümmern. Hamburg ist ein wichtiger Verlags- und eCommerce-Standort und alleine in der Internetbranche arbeiten in Hamburg knapp 50.000 Menschen. Dass das Jobwachstum bei den Internetfirmen auch in anderen Branchen für Umsatz sorgt, sieht man an den Werbeagenturen, die in den letzten Jahren viele neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Darüber hinaus greifen die Unternehmen auf den großen Pool an Selbstständigen in unserer Stadt zurück. Der Bedarf an qualifizierten Mitarbeitern kann kaum noch gedeckt werden. Dies ist nur ein Beispiel, bei dem ich denke, dass die Politik in Zukunft stärker die Belange der Branche berücksichtigen muss.
Netzpolitik
Dataport muss aufklären
In Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen sowie für die Steuerverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern ist Dataport für die IT-Systeme verantwortlich. Die rund 1.500 Mitarbeiter kümmern sich laut Staatsvertrag um sämtliche Kommunikations- und Informationssysteme der Behörden. Bereits in den vergangenen Jahren geriet Dataport insbesondere in Hamburg verschiedentlich wegen Computer- und Sicherheitsproblemen in öffentliche Kritik. Letzter Fall ist eine Panne, … Weiterlesen …
Uns geht's besser, wenn alle online sind
Im Frühjahr 2010 nutzten 49,0 Millionen Menschen ab 14 Jahren wenigstens gelegentlich das Internet, dies entspricht einem Anteil von 69,4 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr sind damit 5,5 Millionen Nutzer neu hinzugekommen. 76 Prozent der deutschen Onliner sind täglich im Netz. Damit ist die Reichweite des Internets inzwischen fast vergleichbar mit der des Fernsehens. Dies … Weiterlesen …
Ein Angriff auf die Netzneutralität ist auch ein Angriff auf den Mittelstand
Wie bereits geschrieben, geht es bei der Netzneutralität um die diskriminierungsfreie Übertragung von Daten im Web. Immer mehr Konzerne versuchen die Neutralität der Datennetze auszuhöhlen. Mit Google und Verizon haben nun zwei Global Player ein Regelwerk für ein „offenes Internet“ vorgelegt. Beide bekennen sich darin zwar grundsätzlich zur Netzneutralität, aber diese gelte nicht im mobilen … Weiterlesen …
Angriff der Telekom auf die Netzneutralität
Man stelle sich folgendes Szenario vor: Eine Waschmaschine einer Low Budget-Marke, z. B. Beko, darf nur Nachts betrieben werden, wohingegen die Maschinen der Premiummarke Miele den ganzen Tag betrieben werden darf. Unrealistisch? Im Strommarkt vielleicht, im Internet könnte so ein Szenario bald Realität sein. Stichwort: Netzneutralität. Gestern hat der oberste Angestellte der Telekom-Aktionäre, René Obermann, … Weiterlesen …
Das war das Politcamp10
Das zweite Politcamp ist nun zu Ende. Zeit für einen – aus Mitveranstaltersicht natürlich verklärter – Rückblick: Ich war nach dem aus meiner Sicht sehr erfolgreichen Politcamp09 natürlich sehr gespannt, ob wir es schaffen würden, die Erwartungen zu erfüllen – eigene und natürlich die der Teilnehmer. Nachdem es klar, war das wir das Politcamp10 nicht … Weiterlesen …
Der Europäische Gerichtshof stärkt den Datenschutz in Deutschland
Der Europäische Gerichtshofes (EuGH) hat die Bundesrepublik Deutschland verurteilt, die EU-Datenschutzrichtlinie falsch umgesetzt zu haben. Diese schreibt die „völlige Unabhängigkeit“ der Arbeit der zuständigen Kontrollstellen vor. In Deutschland wird diese Vorgabe falsch umgesetzt, weil hier die Überwachung der Verarbeitung personenbezogener Daten durch private Stellen und öffentlich-rechtliche Wettbewerbsunternehmen einer staatlichen Kontrolle unterworfen wird. Der Streit zieht … Weiterlesen …
Noch drei Wochen bis zum Politcamp 2010
In exakt 25 Tagen beginnt das Politcamp 2010. Knapp 600 Stunden und damit noch weniger Stunden als angemeldete Teilnehmer. Die Vorfreude steigt, aber noch gibt es viel zu tun. Mit mehr als 700 Anmeldungen haben sich jetzt schon mehr Teilnehmer registriert, als für das Politcamp 09 im letzten Jahr. Nach den Wirrungen um den Veranstaltungsort … Weiterlesen …
Wer das Internet für überwiegend schädlich hält, muss ein Menschenfeind sein
Regelmäßige Spiegel Online-Leser werden Christian Stöcker kennen, er ist dort stellvertretender Ressortleiter der Rubrik Netzwelt. Am vergangenen Montag hat er auf dem Forum Kommunikations- und Medienpolitik des Branchenverbands Bitkom ein flammendes Plädoyer für ein neutrales Internet gehalten. Seine sieben Thesen werden auf carta.info zusammengefasst. Die folgenden knapp 13 Minuten sollte jeder mal investieren, der sich … Weiterlesen …
Wie geht es weiter mit der Netzpolitik?
Vor der Wahl wurde viel gemunkelt wie die Piratenpartei wohl abschneiden würde. Aus dem Stand haben sie nun fast 2% geholt. In Großstäden zum Teil noch mehr. Bei den männlichen Erstwählern holten sie fast 13%. Auf der Veddel lag die Piratenpartei sogar vor der CDU, dafür dürften dort die Studierenden gesorgt haben. Das Abschneiden ist … Weiterlesen …