SPD-Netzpolitik gestartet

Valentin Tomaschek, Kai Bojens und ich haben gestern das Projekt SPD-Netzpolitik gestartet. Wir sind der Meinung, dass es dringend an der Zeit ist, über grundlegende Positionen innerhalb der SPD zu Themen wie Medienkompetenz, Netzneutralität und Informationsfreiheit zu diskutieren. Der Zugang zu Medien und Informationen war für die SPD auch immer ein Schlüssel für mehr Freiheit … Weiterlesen …

Löschen statt sperren!

Heute hab ich mir im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestags die Expertenanhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen angeschaut. Das Gesetzesvorhaben hat zum Ziel, die Verbreitung von Kinderpornographie in Deutschland einzudämmen. Dem ständig zusammenbrechenden Stream zu Folge, dürfte dies die bisher meistgeschaute Übertragung gewesen sein. Bereits seit dem … Weiterlesen …

Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Politik im Web 2.0

Eine Woche vor dem Politcamp09 hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung gestern nach Hannover geladen, um über Politik im Web 2.0 zu diskutieren. Als Experten führten Nicole Simon, Autorin des ersten deutschen Twitter-Buch, Klaus Eck, Autor des Buches „Karrierefalle Internet“, Tobias Moorstedt Autor des Buches „Jeffersons Erben“ sowie Carina Troll Redakteurin der Profilwerkstatt durch verschiedene Panels. Leider hatte … Weiterlesen …

ePetitionen – Eingaben an den Bundestag über das Internet

In Artikel 17 des Grundgesetzes ist das Petitionsrecht verankert: Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Für die Entgegennahme und Bearbeitung von Petitionen ist im Bundestag der Petitionsausschuss zuständig. Diese Petitionen können schriftlich auf dem Postweg … Weiterlesen …