Rückenwind für Hamburgs Musikwirtschaft

Hamburg ist ein zentraler Musikstandort für Deutschland, der immer mehr auch international wahrgenommen wird. Diese Position wollen wir ausbauen. Dafür hat die SPD-Fraktion am Mittwoch einen umfangreichen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, den ich in meiner Rede vorstelle:

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Mediendialog Hamburg 2012: Forderung nach Media Governance

Gestern Abend startete der Mediendialog Hamburg 2012 mit einer klugen Rede von Bürgermeister Olaf Scholz beim Senatsempfang im Rathaus. Schwerpunkte der Veranstaltung, bei der einmal im Jahr Vertreter der Medienbranche auf Einladung des Senats zusammenkommen, sind dieses Jahr die Chancen und Probleme der öffentlichen Diskussion sowie die Möglichkeiten eines Media-Governance-Ansatzes zur Lösung von aktuellen Konflikten in der Medienpolitik.
Olaf Scholz sprach sich insgesamt für eine nachhaltige Reform der Medienpolitik aus und forderte eine gründliche Analyse der Veränderungen in einem digitalen Medienumfeld. Insbesondere seine Forderung, Medienpolitik als Media Governance zu denken und so den Diskurs zu erweitern, unterschiedliche Akteure, Interessen und Auseinandersetzungsebenen mit einzubeziehen, ist ein großer Schritt in die richtige Richtung.

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Eklat bei der Henri Nannen Preisverleihung 2012

Bei der gestrigen Verleihung des Henri Nannen Preises 2012 sorgte weniger der grandiose Auftritt von Jamie Cullum für Gesprächsstoff, sondern dass die Journalisten Hans Leyendecker, Klaus Ott und Nicolas Richter von der „Süddeutschen Zeitung“ den Preis ablehnten. Sie wollten nicht gleichzeitig mit Martin Heidemanns und Nikolaus Harbusch von der „Bild“ ausgezeichnet werden. Diese hatten den Preis für ihre Rechercheleistung bei der Aufdeckung der dubiosen Kreditvergabe an den Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff erhalten.

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Das Analogfernsehen ist am Ende. Die Zukunft hat erst begonnen.

Mit der heutigen Abschaltung des analogen Satellitenfernsehens findet eine weitere Zäsur in der wechselvollen Geschichte des Fernsehens statt. Trotz der Abschaltung hinkt Deutschland im Vergleich mit der Digitalisierung hinter her (knapp 63%). Dennoch ist das digitale Fernsehen in Deutschland allmählich auf dem Vormarsch. Es gibt aber noch viele offene Baustellen.
Die Verbesserung der Empfangsqualität durch die digitale Übertragung (Kabel, Satellit, terrestrisch) hat leider keinen Einfluss auf die Inhalte. Doch auch wenn schon viele das Ende des Fernsehens einläuten, ist es so quicklebendig wie noch nie. 2011 haben die Deutschen 225 Minuten pro Tag ferngesehen. Damit war der Fernsehkonsum so hoch wie nie. Auf die Inhalte hat die Politik so gut wie keinen Einfluss (auch gut so), aber trotzdem müssen für eine gute Zukunft des Fernsehens die richtigen Weichen gestellt werden. Hier sind Politik und Anbieter gefordert.

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Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft – Netzpolitische Beschlüsse des SPD-Bundesparteitags

Die SPD hat auf ihrem Parteitag in Berlin eine Reihe von netzpolitischen Beschlüssen gefasst, unter anderem ein netzpolitisches Grundsatzprogramm mit dem Titel „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft“ an dem auch ich im Rahmen der Medienkommission der SPD mitgewirkt habe.
Die SPD will die großartigen Möglichkeiten des Internets als Chance für die Gesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger erschließen. Wir müssen auch die neuen Herausforderungen die damit einhergehen nach unseren Grundwerten bewältigen. Es geht der SPD darum, die Veränderungen, die mit dem Internet verbunden sind, gesellschaftspolitisch zu gestalten. Das Netz beeinflusst inzwischen nahezu jeden Aspekt des Lebens in unserer modernen Gesellschaft.

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Warum ich die Klage gegen die Tagesschau-App bedauere

Acht Zeitungsverlage haben eine Klage gegen die Tagesschau-App für Smartphones eingereicht. Sie sind der Meinung, die Tagesschau würde den Markt verzerren und unfairen Wettbewerb praktizieren. Schwerpunkt der Kritik ist die „Textlastigkeit“ der angebotenen Informationen. Hörfunk- und fernsehähnliche Inhalte bleiben von der Kritik unberührt.
Als ich von der Klage hörte, habe ich spontan einen Tweet abgeschickt:
Tweet vom 21.06.
Dieser Tweet veranlasste Christoph Keese vom Axel Springer Verlag zu einem längeren Blogbeitrag. Er stellt die Behauptung auf, ich würde mir meiner Aufgabe als Medienpolitiker nicht ganz klar sein. Deswegen nun ein paar Anmerkungen von mir.

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Medienkompetenzförderung durch ein Medienkompetenznetzwerk

Die Bürgerschaft hat auf Antrag der SPD-Fraktion ein umfangreiches Programm zur Medienkompetenzförderung beschlossen. Anlass war ein Antrag der CDU zur Einführung eines Medienführerscheins.

Die digitalen Medien sind nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickeln sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich in und mit den neuen Medien statt. Die Nutzung dieser Kommunikations- und lnformationsmöglichkeiten gehört längst unverzichtbar zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in unserem Land. Angesichts der in allen gesellschaftlichen Bereichen weit fortgeschrittenen Digitalisierung kommt Medienkompetenz im Sinne einer „digital Iiteracy“ einer Gesellschaftskompetenz gleich: als unabdingbare Voraussetzung für eine Teilhabe an Ausbildung, Arbeit, Politik und Gesellschaft.

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Pressefreiheit muss täglich neu erkämpft werden!

Der 3. Mai ist der „Internationale Tag der Pressefreiheit“. Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Presse- und Meinungsfreiheit sind Werte, die unteilbar sind. Leider treten viele autoritäre Regime diese Menschenrechte … Weiterlesen …

Meine Themen in der Bürgerschaft

Dass ich als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte die Stadtteilinteressen meines Wahlkreises in der Bürgerschaft vertrete, versteht sich von selbst. Aber darüber hinaus gibt es natürlich noch weitere Themen, die politisch bewegt werden wollen und dies geschieht im parlamentarischen Betrieb in den Fachausschüssen.
Auf der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch werden nun endlich die Fachausschüsse eingesetzt und ich werde in Zukunft Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Medien und Innovation, im Ausschuss für Verfassung und Bezirke und im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie sein. Ein breites Themenfeld also.

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Zwei Tage im Zeichen der Medien- und Netzpolitik

Mit dem Netzcamp am Samstag im betahaus und der Diskussion über Medienkompetenz am Montag im Kunst- und Mediencampus Hamburg standen zwei Tage ganz im Zeichen der Medien- und Netzpolitik. Auf beiden Veranstaltungen wurden die Vorstellungen der SPD beispielsweise zum eCommerce-Standort Hamburg oder zur Medienkompetenz diskutiert.

Olaf Scholz hatte am Samstag gemeinsam mit Stephan Uhrenbacher, dem Gründer von Qype, Nico Lumma und mir über den Wirtschaftsfaktor Internet in Hamburg gesprochen. Stephan Uhrenbacher hat Olaf Scholz viele Anregungen mit auf den Weg gegeben. Bei der Netzpolitik-Runde mit dem Europaabgeordneten Matthias Groote, dem Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und Rainer Hamann aus Bremen wurden fast alle aktuellen Themen der deutschen und europäischen Netzpolitik besprochen. Lars Klingbeil hat nochmal deutlich gemacht, dass wir in Zukunft eine Medienpolitik der Befähigung und der nicht der Warnung brauchen.

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