Nachdem Olaf Scholz nun Finanzminister und Vizekanzler geworden ist, hat sich die Hamburger SPD gestern neu aufgestellt. Auf dem Landesparteitag in Wilhelmsburg haben wir mit Peter Tschentscher den neuen Bürgermeister für Hamburg nominiert und mit Melanie Leonhard eine Landesvorsitzende gewählt. Beide mit sehr überzeugenden Stimmenergebnis. Zunächst aber hat unser bisheriger Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender eine – … Weiterlesen …
Der Senat hat seine Strategie zur weiteren Entwicklung der Innovationsparks in Hamburg und zur weiteren Verzahnung von Wirtschaft und Forschung vorgestellt. In den Innovationsparks soll langfristig durch das Zusammenkommen von wissenschaftlichen Einrichtungen, Inkubatoren für Gründer, Technologiezentren und Gewerbeflächen für innovative Unternehmen ein optimales Klima für eine dynamische, innovative Wirtschaft geschaffen werden. Mit dem Forschungscampus Bahrenfeld, … Weiterlesen …
In Zukunft haben wir in Hamburg am 31.10. einen weiteren Feiertag. Die Bürgerschaft hat gestern nach intensiver Diskussion den „Tag der Reformation“ als neuen gesetzlichen Feiertag in Hamburg beschlossen. Zusätzlich sollen an diesem Tag die Museen in Hamburg kostenfrei sein. Die Debatte um einen weiteren Feiertag in Hamburg war nicht durch Parteipolitik geprägt, auch wenn … Weiterlesen …
Ich habe hier ja schon öfter von unseren Aktivitäten für kostenfreies WLAN in Hamburg berichtet. Zuletzt, als es um die WLAN-Strategie des Senats in der Bürgerschaft ging. Nun geht der Ausbau des kostenfreien WLAN und der smarten Infrastruktur in Hamburg weiter voran. Das machen die jetzt im Transparenzportal veröffentlichten Verträge der Stadt mit willy.tel und … Weiterlesen …
Die Bürgerschaft hatte auf Antrag der Linksfraktion über die Versorgung mit kostenfreiem WLAN in Hamburg debattiert. Dieses Thema ist ja nicht neu. Ich kümmere mich seit 2011 darum. Die Linke fordert in ihrem Antrag, dass die Bezirke kostenloses WLAN aufbauen soll. Der Antrag zeigt, dass die Linke hier nur mal schnell eine populistische Forderung raushauen … Weiterlesen …
Die Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung hat den Startschuss für die universitätsübergreifende Informatikplattform „ahoi.digital“ gegeben. Künftig arbeiten die Universität Hamburg, die Technische Universität, die Hochschule für Angewandte Wissenschaften und die HafenCity Universität in diesem Bereich eng zusammen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ein weiterer wichtiger Schritt, um die Hansestadt im Rahmen der Gesamtstrategie „Digitale Stadt“ … Weiterlesen …
Noch vor Weihnachten hatte die Bürgerschaft den Haushalt der Stadt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. In drei Tagen haben wir den Gesamthaushalt und die einzelnen Ressorts diskutiert und Anträge hierzu beschlossen. Als Fachsprecher für den Bereich Wirtschaft habe ich die Schwerpunkte der Rot-Grünen Koalition dargelegt und bin auch auf die Anträge und Vorschläge … Weiterlesen …
Der zweite in Runde meiner kleiner Gesprächsrunde auf dem Aufstellungsparteitag für die Bundestagswahl 2017 Anfang Dezember ist unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs. Johannes Kahrs hat als haushaltspolitischer Sprecher viel für Hamburg getan. Im Gespräch nennt er den Fernsehturm für den er Gelder zur Revitalisierung aus dem Bundeshaushalt besorgt hat. Aber es gibt noch viele weitere Beispiele, … Weiterlesen …
Am Wochenende hat die SPD-Hamburg ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Ich habe am Rande des Parteitags mit unserer Spitzenkandidaten Aydan Özoguz gesprochen. Ich kenne Aydan Özoguz seit vielen Jahren und freue mich, dass wir mit ihr an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen werden. Sie ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und … Weiterlesen …
Gute Nachricht für alle Internetsurfer: Wer zu Hause einen Internetzugang hat, darf ab heute selbst entscheiden, welchen Router er verwendet. Die Anbieter dürfen das Gerät nicht mehr bestimmen. Vor fast genau drei Jahren habe ich den Antrag gegen den Routerzwang in die Bürgerschaft eingebracht. Wir wollten hiermit die Unart mancher Provider beenden, die ihren Kunden … Weiterlesen …