Bürgerschaft

Zukunftsforum zum Kreativpakt in Hamburg

Am 12.04. laden die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einem Zukunftsforum zum Kreativpakt in die Deichtorhallen ein. Gemeinsam mit zahlreichen Kreativen aus den unterschiedlichsten Bereichen wollen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Bürgermeister Olaf Scholz über die Bedeutung der Kreativwirtschaft diskutieren. Ich selber werde an einem Panel mit Amelie Deuflhard (Kampnagel), Katrin Hesse (Lukas Lindemann Rosinski), Eva … Weiterlesen …

Rathausreport März 2013

In meinem neuesten Rathausreport berichte ich über den SPD-Antrag zum Erhalt der historischen GEG-Gebäude auf der Peute und über die Diskussion zur Unwandlung der leerstehenden ehemaligen Kapernaum-Kirche in eine Moschee. Am Donnerstag, 21. März, wird die Al-Nour-Gemeinde um 19 Uhr in der Wichernschule über die geplante Umwandlung der ehemaligen Kapernaum-Kirche informieren. Ich selber werde natürlich … Weiterlesen …

WLAN bei der IBA/IGS kommt!

Im August 2012 hat die Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass es im Rahmen der IBA/IGS ein Pilotprojekt zum Austesten von frei-verfügbarem Internet über WLAN geben soll. Nun hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt mitgeteilt, wie dieses Projekt ausgestaltet werden soll. In der Bürgerschaftssitzung am 24. Januar habe ich die Pläne für meine … Weiterlesen …

Rathausreport Dezember 2012

In meinem letzten Rathausreport in diesem Jahr geht es um den Abschluss der Haushaltsberatungen und um einen Antrag der FDP zur Kombirennbahn in Horn. Mit dem vom SPD-Senat vorgelegten und vom Parlament beschlossenen Haushaltsplan 2013 und 14 setzen wir unseren langfristigen Konsolidierungskurs fort. Wir halten Wort und bringen Hamburgs Finanzen wieder in Ordnung. Unser Haushalt … Weiterlesen …

Rathausreport November 2012

In meinem aktuellen Rathausreport blicke ich auf meinen politischen Oktober zurück. view Dabei geht es um die Diskussion in Wien zum Transparenzgesetz, die Debatte um die Elbvertiefung in der aktuellen Stunde der Bürgerschaft und die Einführung einer Kultur- und Tourismustaxe. Besonders erfreulich war, dass der Bundesrat die von mir angestoßene Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für … Weiterlesen …

Aktuelle Stunde zur Elbvertiefung und HSH Nordbank

Am vergangenen Mittwoch hat die Bürgerschaft in der aktuellen Stunde die Situation der HSH Nordbank nach der Demission des Vorstandsvorsitzenden und der Elbvertiefung nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion nochmal deutlich gemacht, warum wir von der Notwendigkeit der Fahrrinnenanpassung überzeugt sind und denken, dass wir im … Weiterlesen …

Initiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber passiert Bundesrat

Heute hat der Bundesrat die Initiative aus Hamburg und Berlin zur Störerhaftung beschlossen. Anfang September haben die Senate von Hamburg und Berlin den Antrag hierfür beschlossen. Vor acht Monaten habe ich mit dieser Rede den Antrag für eine Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber in die Bürgerschaft eingebracht: Bereits im Frühsommer hat daraufhin die Justizministerkonferenz … Weiterlesen …

Rathausreport Oktober 2012

In meinem neuen Rathausreport blicke ich auf den September zurück. Im September hatte ich wirklich ein volles Programm: Fraktionsfahrt in unsere Partnerstadt Marseille, Politcamp in Berlin, die Bürgerschaftsdebatten zu den IT-Events in Hamburg und den Streit um die GEMA-Tarifreform. Außerdem habe ich meine erste Sitzung als Vorsitzender des Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien geleitet. … Weiterlesen …