Wendehälse in der Krise

Spätestens seit der Farce um den Abgang des unseeligen Herrn Glos ist klar geworden, dass die Unionsparteien in einer ähnlich desaströsen Lage sind, wie die globalen Finanzmärkte. Und von dem neuen Wirtschaftsminister geht auch nicht gerade ein Aufbruchsignal aus. Anscheinend ist das einzige, was ihn für das Amt qualifiziert, seine Herkunft aus dem schönen Frankenland. … Weiterlesen …

Diskutieren mit Frank-Walter Steinmeier

Mit der Veranstaltungsreihe „Das neue Jahrzehnt“ will die SPD öffentlich über Modelle für die Gesellschaft von Morgen diskutieren. Hierzu gibt es nun einen Aufruf des Vorwärts Ideen zu schreiben mit denen beschrieben werden soll, wie unsere Gesellschaft in zehn Jahren aussehen sollte. Diese Ideen sollen als Kommentar auf der dafür eingerichteten Seite eingestellt werden. Die … Weiterlesen …

Stadtteilentwicklung Billstedt-Horn: Quartiersentwickler gesucht

Es tut sich was im Entwicklungsgebiet Billstedt-Horn! Zur Umsetzung der lokalen Handlungskonzepte auf Quartiersebene wird an der bewährten Methode der Einsetzung von externen Büros als Quartiersentwickler festgehalten. Hierzu betreibt das Bezirksamt Hamburg-Mitte gerade die Ausschreibung für die Quartiersentwickler für die drei Internventionsschwerpunkte Schiffbeker Berg, Jenkelweg und Kaltenbergen. Auf Grundlage des Beschlusses des Ausschusses für Wohnen … Weiterlesen …

Politcamp 09 – Web 2.0 trifft Politik

Howard Dean war der Erste. Obama hat es perfektioniert. Und auch in Deutschland finden die ersten Gehversuche statt: Politische Kommunikation im Internet. Politische Kommunikation im Internet ist mehr als nur ein schicker Internetauftritt. Twitter, Facebook, StudiVZ und die zahlreichen weiteren Social Networks sollten heute ebenso ins Arsenal der Wahlkämpfer gehören wie die klassischen Wahlkampfmittel. Aber … Weiterlesen …

Ein paar Gedanken zur Hessen-Wahl

Der alte wird auch der neue hessische Ministerpräsident sein. Koch kann mit der FDP regieren, die auf 16,1 Prozent kommt. Die SPD rutscht auf 23,5 Prozent ab und Andrea Ypsilanti macht das, was sie schon längst hätte machen sollen: Verantwortung übernehmen und abtreten. Dies ist ein wirklich desatröses Ergebnis für die SPD. Wenn die CDU … Weiterlesen …

Kommunales Investitionsprogramm

Deutschland befindet sich in einer der schwierigsten wirtschaftlichen Phasen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Was als Banken- und Finanzkrise angefangen hat, hat sich auch auf die gesamte Wirtschaft ausgeweitet. Nun hat die Bundesregierung ein zweites Konjunkturpaket beschlossen. Zusammen mit dem ersten Paket wurde ein Volumen von 80 Mrd. Euro beschlossen. Das ist die größte … Weiterlesen …

Twitter-Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Robert Basic, bekannt aus Funk und Fernsehen, weil er gerade sein Blog auf Ebay versteigert, hat heute ein Interview mit dem SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel über Twitter geführt. Es ist das erste Mal, dass ein Spitzenpolitiker in Deutschland dieses Medium im Wahlkampf verwendet. Zum Zeitpunkt des Interviews befand sich TSG, wie er mittlerweile überall genannt wird, … Weiterlesen …

Was man dieses Jahr alles nicht mehr darf

Da mich mal wieder jemand von den Vorzügen seiner Tonerpatronen überzeugen wollte hier der Hinweis auf die zum 1.1.2009 in Kraft getretenen Änderungen des „Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb“. Am Ende des Gesetzestext gibt es nun einen 30 Punkte umfassenden Katalog, die sogenannte „Schwarze Liste“. Damit wird die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-Richtlinie) umgesetzt. Dieser … Weiterlesen …

Relaunch von SPD.de

Heute um 13.00 Uhr wird der Relaunch von SPD.de online gehen. Zunächst fallen die neuen Farben Hell- und Dunkelblau ins Auge und aus dem SPD-Quadrat wird nun ein roter Würfel. Der neue Claim lautet: Anpacken. Für unser Land. Laut SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel wird die Online-Kampagne das Herzstück der gesamten Wahlkampagne und soll der Motor der … Weiterlesen …

Ranking mal anders: Die schlechtesten Politiker-Websites

Netzpolitik.org beschäftigt sich mit Websites von Bundestagsabgeordneten. Diesmal werden aber nicht die besten, sondern die schlechtesten bewertet. Herauskommt eine illustre Sammlung von Politikerseiten, die sich den Netz-Trends und den Dialog-Möglichkeiten verschließen und traditionsbewusst die 90er-Jahre leben. Konsequenterweise wird die Liste dann auch „Die besten Politiker-Websites von gestern“ genannt. Unter den genannten ist auch ein Hamburger: … Weiterlesen …