Der Medienstaatsvertrag (MStV) soll den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ablösen. Am 1. Mai 2020 wurde der MStV von allen Länderchefs unterzeichnet und muss nun noch von den einzelnen Parlamenten ratifiziert werden. Die Hamburgische Bürgerschaft hat dies vor einigen Wochen getan. Ich habe in meiner Rede erklärt, warum der Medienstaatsvertrag für die Zukunft der Medienregulierung wichtig ist und was auch … Weiterlesen …
In der letzten Woche hat die Bürgerschaft das Konjunkturpaket der Bundesregierung und die Forderungen aus Hamburg an dieses Paket debattiert. Die Corona-Krise erfordert hier sehr große Anstrengungen, damit die Wirtschaft so schnell wie möglich aus der Rezession wieder rauskommt. Ich habe dazu die Forderungen aus Sicht der SPD in der Bürgerschaft erklärt und deutlich gemacht, … Weiterlesen …
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am Montag einen neuen Vorstand, Fachsprecherinnen und Fachsprecher sowie Vorsitzende für die von der SPD geleiteten Ausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Mit einer Zustimmung von 87 Prozent bestätigte die Fraktion Dirk Kienscherf als Fraktionsvorsitzenden im Amt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris sowie Ole Thorben Buschhüter, der erneut das Amt … Weiterlesen …
Das Schaustellergewerbe ist von der Corona-Krise besonders hart getroffen worden. Der DOM war beispielsweise die erste Großveranstaltung in Hamburg, die coronabedingt abgesagt werden musste. Diese Branche hat momentan keine Einnahmenquellen. Deshalb müssen wir kreativ sein, sonst bricht uns dieser Bereich komplett weg. Das wollen wir verhindern und wie wir hier eine Hilfe geben wollen, das … Weiterlesen …
Mit 87 von 123 Stimmen ist Peter Tschentscher auf der gestrigen Bürgerschaftssitzung erneut zum 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt worden. 87 ist exakt die Anzahl an Abgeordneten der rot-grüne Koalition. Die von Peter Tschentscher vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren erhielten dann 83 Stimmen. Ich freue mich, dass es nun endlich richtig losgehen kann. … Weiterlesen …
Die Bürgerschaft hat in der letzten Woche mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU und Linke ein 1,5 Mrd Euro schweres Corona-Hilfspaket für Hamburg beschloßen. Zuvor gab es eine Regierungserklärung unseres Bürgermeisters indem er erneut die Notwendigkeit der aktuell drastischen Maßnahmen erklärt hat. Ich habe für die SPD-Fraktion aus Sicht der Wirtschaft das Paket vorgestellt … Weiterlesen …
Das Coronavirus hat die ganze Welt fest im Griff. Viele Menschen und viele Unternehmen sind direkt und zum Teil sehr schwer von den persönlichen und den wirtschaftlichen Auswirkungen betroffen. Auch mein Abgeordnetenbüro ist geschlossen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten vom Homeoffice aus. An dieser Stelle versuche ich einen laufend aktualisierten Überblick über die Hilfsangebote … Weiterlesen …
Der Wahlkampf ist im vollen Gange und auch in Hamm und Horn gibt es viele Veranstaltungen. Ich freue mich besonders, dass unser Bürgermeister Peter Tschentscher bereits das zweite Mal innerhalb der letzten zwölf Monate nach Horn kommt und würde mich freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürger diese Gelegenheit nutzen, um den Ersten Bürgermeister live zu … Weiterlesen …
Die Freie und Hansestadt Hamburg fördert die Entwicklung von Computerspielen ab 2020 mit 520.000 Euro pro Jahr. Die Fördergelder werden zunächst von 2020 bis 2023 bereitgestellt. Die Beratung und Abwicklung der neuen Spieleförderung erfolgt durch gamecity:Hamburg. Die Teilmarktinitiative der Hamburg Kreativ Gesellschaft startet im zweiten Halbjahr 2020 eine neue Prototypenförderung und erstmals einen Inkubator, der … Weiterlesen …
Mit dem Winterfahrplan 2019 ist die sogenannte Angebotsoffensive II des HVV in Kraft getreten. Diese bringt auch auch für Hamm und Rothenburgsort eine neue Buslinie. Die Linie 530 fährt ab sofort zwischen der U-Bahnstation Hammer Kirche und Rothenburgsort. Die aktuelle Linienführung der Buslinie 530 für den Stadtteil Hamm startet an der U-Bahn Hammer Kirche im … Weiterlesen …