hschmidt Der Bundestag hat gestern den Zwangsrouter-Irrsinn beendet. Die Abgeordneten folgten einstimmig einen Regierungsentwurf ohne weitere Aussprache. Ich freue mich über diesen Beschluss, geht für mich doch dafür ein langer Kampf zu Ende. Seit 2013 kämpfe ich gegen die Gängelung der Kunden durch die Provider. Ich hatte im Juni 2013 einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, … Weiterlesen …
Unsere Informationsgesellschaft stellt das Urheberrecht vor neue Herausforderungen: Digitale Texte, Bilder oder Musikdateien können problemlos kopiert, ausgetauscht oder verändert werden. Urheber, Werkvermittler und Nutzer sind immer wieder im Spannungsfeld. Inzwischen liegen einige Reformvorschläge auf dem Tisch, die wir mit unseren Experten aus Politik, Wissenschaft, Verbraucherschutz und der Netzgemeinde und dem Publikum diskutieren wollen. Am 3.11. … Weiterlesen …
„Stromaufwärts an Elbe und Bille“, das Senatsprogramm zur Stadtentwicklung im Hamburger Osten, nimmt weiter fahrt auf: Der Senat hat beschlossen, für die Entwicklung des Stadtraums am Billebogen in Rothenburgsort eine eigene Gesellschaft zu gründen. Der Billebogen erstreckt sich östlich der HafenCity bis zum Billebecken. Das Gebiet im Stadtteil Rothenburgsort grenzt unmittelbar an die City Süd … Weiterlesen …
Die Verlängerung der U4 in Richtung Elbbrücken läuft auf Hochtouren. Der Bau ist aufgrund der Gegebenheiten eine technische Meisterleistung. Die Hochbahn hat dies mal in einem netten Animationsvideo verdeutlicht. Ich freue mich dann schon, wenn es auf der anderen Seite der Strecke in Richtung Horner Geest weitergehen wird. Dies stellt auch eine Herausforderung dar, denn … Weiterlesen …
In der Welthafenstadt Hamburg soll das „Deutsche Maritime Forschungszentrum“ (DMFZ) entstehen. Dafür setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen mit einem Bürgerschaftsantrag ein. Das Zentrum soll das Zukunftsthema Schiffbau und Meerestechnik bündeln und den Technologie- und Forschungsstandort Deutschland weiter voranbringen. Nicht nur die Schiffe werden immer größer, wie die Taufe der 395,40 Meter langen … Weiterlesen …
Seit einiger Zeit ist der Ausbau eines „Grünen Netzes“ im Gespräch. Hierdurch soll ein durchgängiger Grünzug als sogenannte Mobilitätsachse von der Innenstadt (Bereich Hauptbahnhof) zur Landschaft (Öjendorfer Park) realisiert werden. Insgesamt soll so auf 10 km Länge eine durchgängige Grün-, Biotop-, Erlebnis- und Mobilitätsverbindung von der Innenstadt in die Peripherie entstehen. Mit einer innovativen städtebaulichen … Weiterlesen …
Am kommenden Samstag (6. Juni 2015) findet von 10 bis 18 Uhr findet das Stadtteilfest Horn bereits zum 19. Mal statt. Organisiert vom Stadtteilverein Horn stellen sich neben dem Bühnenprogramm, tollen Aktionen und kulinarischen Angeboten zahlreiche soziale Einrichtungen und Vereine aus der Region mit eigenen Ständen vor. Auch die Horner SPD ist vor Ort. Ich … Weiterlesen …
Gestern hat die Bürgerschaft Olaf Scholz erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Im Anschluss wurden die von ihm vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren von der Bürgerschaft bestätigt. Damit kann die rot-grüne Regierung nun an die Arbeit gehen. Für mich war es nun die zweite Wahl eines Bürgermeisters als Abgeordneter. Beim ersten Mal vor vier Jahren wurde ja … Weiterlesen …
Gestern hat die SPD-Fraktion die Aufgabenbereiche für die neue Legislaturperiode verteilt. Ich werde in Zukunft als Vorsitzender des Arbeitskreis Wirtschaft die SPD-Politik im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien an vorderster Front mitgestalten. Weiterhin bin ich Mitglied im Kulturausschuss. Leider bin ich nicht mehr Mitglied im Ausschuss für Verfassung und Bezirke. Ich freue mich, dass … Weiterlesen …
Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze gewinnt die Wahl mit großem Abstand. Sie liegt mit 45,7% deutlich vor der CDU, die mit 15,9% das schlechteste Ergebnis der Hamburger Wahlgeschichte einfährt. Auf den Plätzen folgen die Grünen mit 12,3%, Die Linke mit 8,5%, die FDP mit 7,4% und … Weiterlesen …