Rückenwind für Hamburgs Musikwirtschaft

Hamburg ist ein zentraler Musikstandort für Deutschland, der immer mehr auch international wahrgenommen wird. Diese Position wollen wir ausbauen. Dafür hat die SPD-Fraktion am Mittwoch einen umfangreichen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, den ich in meiner Rede vorstelle:

Weiterlesen …Rückenwind für Hamburgs Musikwirtschaft

Freies WLAN in Hamburg fängt in Wilhelmsburg an

Wie bereits berichtet will die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit einem Pilotprojekt in Wilhelmsburg zur IBA/IGS freies WLAN in Hamburg im größeren Rahmen testen. Am Mittwoch wurde das Thema nun in der Bürgerschaft debattiert. Hier die Aufzeichnung meiner Rede: Unser Ansatz ist es, die Rechtsunsicherheit für WLAN-Betreiber durch die Störerhaftung zu beseitigen und somit die Hürde für private … Weiterlesen …

Der Ankauf von Steuer-CDs am Beispiel Hamburg

Der erneute Ankauf von CDs mit Daten von mutmaßlichen Steuerhinterziehern durch die Landesregierung von NRW hat die Diskussion erneut angeheizt. Ist es in Ordnung, mit Steuergeldern Daten aufzukaufen die aus grauen Kanälen kommen, um damit für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen? Ist es ein parteipolitischer Affront, dass ein SPD-regiertes Land diesen Ankauf durchzieht, obwohl die CDU-geführte Bundesregierung gerade mit der Schweiz ein Steuerabkommen verhandelt? Was bedeutet der Ankauf der CDs eigentlich für Hamburg?

Weiterlesen …Der Ankauf von Steuer-CDs am Beispiel Hamburg

Freies WLAN in Hamburger Parks

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will Hamburgs Ruf als Internet-Metropole weiter ausbauen. Nach der Bundesratsinitiative zur Störerhaftung wollen wir nun mit frei verfügbarem WLAN zur IBA/IGS in Wilhelmsburg einen Testlauf für weitere Internetangebote in Parks, wie beispielsweise Planten un Bloomen oder dem Alstervorland, starten. Ein entsprechender Antrag wird in der kommenden Woche in der Bürgerschaft debattiert. Bereits jetzt … Weiterlesen …

Der Chaos Communication Congress zieht zurück in die Hansestadt

Der Chaos Communication Congress, die jährlich stattfindende viertägige Konferenz organisiert vom Chaos Computer Club, kehrt zurück nach Hamburg. Ich war freudig überrascht, als mich die Organisatoren vom CCC ansprachen und vorfühlten, ob die Stadt den Chaos Computer Club bei der Rückkehr des Kongresses unterstützen würde. Schnell waren die Kontakte vermittelt und nun ist alles in trockenen Tüchern. Im Dezember findet der Kongress zum 29. Mal und erstmals seit 1997 wieder in hier in Hamburg statt, wo er 1984 zum ersten Mal an den Start ging.

Weiterlesen …Der Chaos Communication Congress zieht zurück in die Hansestadt

Wahlversprechen gehalten: Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem zweiten Lebensjahr

Seit heute profitieren Eltern in Hamburg vom allgemeinen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr. Sie haben nun Anspruch auf einen 5-Stunden-Platz plus Mittagessen. Die Einführung des Rechtsanspruches ab zwei geht zurück auf eine Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion, die im Mai 2012 von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen wurde. Mit dem Rechtsanspruch setzt die SPD … Weiterlesen …