1. Runder Tisch zur Horner Landstraße hat getagt

Wie angekündigt hat gestern auf meine Einladung hin der erste Runde Tisch zur Situation an der Horner Landstraße getagt. Hintergrund war ein Bericht im Horner Wochenblatt, wonach die Horner Landstraße immer mehr veröden würde. Gekommen sind ein gutes Dutzend, darunter auch die Horner SPD-Bezirksabgeordneten. Angefangen haben wir mit einem Austausch der Informationen aus erster Hand … Weiterlesen …

Runder Tisch Horner Landstraße

Das Horner Wochenblatt hat vor Kurzem über die Unzufriedenheit unter den Gewerbetreibenden in der Horner Landstraße berichtet. Dies habe ich als der lokale Bürgerschaftsabgeordneter für Horn zum Anlass genommen gemeinsam mit den Horner Bezirksabgeordneten der SPD zu einem runden Tisch einzuladen. „Runder Tisch Horner Landstraße“ Mittwoch, 4.9., 19 Uhr Gaststätte Limnos, Horner Landstraße 146 22111 … Weiterlesen …

Landesmindestlohngesetz für Hamburg beschlossen

Auf Antrag der SPD hat die Bürgerschaft heute ein Landesmindestlohngesetz für die öffentlichen Unternehmen sowie für alle Beschäftigten von Zuwendungsempfängern beschlossen. Da sich die Bundesregierung unwillig zeigt, einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen, geht Hamburg voran und setzt nun ein ganz wichtiges Zeichen für gute Arbeit und faire Arbeitsbedingungen in Hamburg. Durch die Änderungen im Vergabegesetz werden … Weiterlesen …

Zukunftsforum zum Kreativpakt in Hamburg

Am 12.04. laden die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einem Zukunftsforum zum Kreativpakt in die Deichtorhallen ein. Gemeinsam mit zahlreichen Kreativen aus den unterschiedlichsten Bereichen wollen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Bürgermeister Olaf Scholz über die Bedeutung der Kreativwirtschaft diskutieren. Ich selber werde an einem Panel mit Amelie Deuflhard (Kampnagel), Katrin Hesse (Lukas Lindemann Rosinski), Eva … Weiterlesen …

Meine Tageszeitung ist das Internet – ein paar Gedanken zum Zeitungssterben

Verkaufte Auflage der Tageszeitungen in Deutschland von 1991 bis 2012 Das Ende so renommierter Zeitungen wie der Frankfurter Rundschau und der Financial Times Deutschland treibt momentan viele Menschen um und führt zu einer Diskussion über die Zukunft des Journalismus in Deutschland. Denn jeder weiß: Wir stehen erst am Anfang. Deutschlands Zeitungen haben seit der Jahrtausendwende ein Fünftel ihrer Auflage verloren. Zaghafte Verlagsmanager und die Vorstände der großen Medienhäuser haben in der letzten Dekade sehr viele Chancen verpasst und nun müssen leider die Mitarbeiter in den Redaktionen darunter leiden. Eine Demokratie braucht aber guten Journalismus, der sorgfältig recherchiert und hinter die Kulissen schaut. Die Herausforderungen, den Journalismus an die neue Zeit anzupassen, sind so groß sind, das sie auch uns Politiker nicht kalt lassen.

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IT-Gipfel 2013 in Hamburg – Tolles Signal für Hamburg!

Auf dem aktuell in Essen stattfindenden Nationalen IT-Gipfel wurde bekanntgegeben, dass der IT-Gipfel 2013 in Hamburg stattfindet. Die Ausrichtung dieses Kongresses in der Internethauptstadt Hamburg ist ein tolles Signal für die IT-Wirtschaft in unserer Stadt. Der IT-Gipfel war bereits Thema in der Bürgerschaft. Ich hatte damals schon deutlich gemacht, dass in zahlreichen Gesprächen die Hamburger … Weiterlesen …

Rathausreport November 2012

In meinem aktuellen Rathausreport blicke ich auf meinen politischen Oktober zurück. view Dabei geht es um die Diskussion in Wien zum Transparenzgesetz, die Debatte um die Elbvertiefung in der aktuellen Stunde der Bürgerschaft und die Einführung einer Kultur- und Tourismustaxe. Besonders erfreulich war, dass der Bundesrat die von mir angestoßene Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für … Weiterlesen …

Erstberatungsstelle für kleine und mittlere Unternehmen eröffnet

Für den Stadtentwicklungsbereich Billstedt / Horn gibt es nun ein Beratungsangebot für kleine und mittlere Unternehmen. Ratsuchende Unternehmen erhalten hier in den vier Handlungsfeldern Personalführung, Chancengleichheit & Diversity, Gesundheit sowie Wissen & Kompetenz Beratung. Der demografische Wandel und der einhergehende Fachkräftemangel ist für viele kleine und mittlere Unternehmen eine große Herausforderung. Für Unternehmen, die nicht … Weiterlesen …

Aktuelle Stunde zur Elbvertiefung und HSH Nordbank

Am vergangenen Mittwoch hat die Bürgerschaft in der aktuellen Stunde die Situation der HSH Nordbank nach der Demission des Vorstandsvorsitzenden und der Elbvertiefung nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion nochmal deutlich gemacht, warum wir von der Notwendigkeit der Fahrrinnenanpassung überzeugt sind und denken, dass wir im … Weiterlesen …

Stopp der Elbvertiefung: Gute Argumente im Hauptsacheverfahren

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die geplante Elbvertiefung vorläufig gestoppt. Um die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern und um zu vermeiden, dass europarechtliche Belange des Gewässer-, des Gebiets- und Artenschutzes beeinträchtigt werden, hat das Gericht die Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses mit Ausnahme der bereits begonnenen Maßnahmen ausgesetzt. In der Sache selbst ist nichts entschieden. Das öffentliche … Weiterlesen …