Netzpolitik

Podiumsdiskussion: Europäischer Datenschutz – Recht auf Vergessen und digitale Revolution?

Am 17. Februar diskutiere ich im Rahmen der SocialMediaWeek auf Einladung der Europa-Union Hamburg mit Jan-Phillip Albrecht (MdEP), Prof. Johannes Caspar (Hamburgischer Datenschutzbeauftragter) und Dr. Gunnar Bender (Director Public Policy von Facebook) die europäische Datenschutzrichtlinie. Ziel der umfassenden Reform der europäischen Datenschutzregelungen ist die einheitliche Stärkung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die einheitliche … Weiterlesen …

Hamburg wird "Hotspot-City"

Tolle Nachricht für alle Internetsurfer in Hamburg. Die Telekom hat heute angekündigt, dass Hamburg zur „Hotspot-City“ werden soll. Ab sofort wird man in Hamburg eine Stunde kostenlos surfen können und die Telekom will die Hotspots weiter ausbauen. Hamburg wird laut Telekom-Angaben als erste deutsche Stadt großflächig mit WLAN-Technologie ausgerüstet. Im ersten Schritt hat die Telekom … Weiterlesen …

Präsentation zur Cryptoparty in Horn

Vielen Dank für das tolle Feedback zu meiner ersten Cryptoparty in Horn am vergangenen Montag. Über 30 Besucher sind meiner Einladung gefolgt und haben sich über sichere Passwörter, Browser-Erweiterungen und Mail- und Datenverschlüsselung informiert. Und genau so hab ich mir das vom Publikum auch vorgestellt: Von jung bis alt, vom Anfänger bis zum Experten war … Weiterlesen …

Cryptoparty in Horn

Vor dem Hintergrund des NSA-Datenskandals und dem millionenfachen Zugriff auf die Internetkommunikation lade ich zu einer „Cryptoparty“ am Montag, 29.7. um 18 Uhr in mein Abgeordnetenbüro im Horner Weg 235 ein. Interessierte Bürger erfahren hier, wie sie ihre Daten im Netz schützen, sicherer surfen und E-Mails verschlüsseln können und erhalten die notwendigen Programme auch gleich … Weiterlesen …

Freies WLAN in Bussen des VHH bleibt erhalten

Gute Nachricht für alle, die in Hamburg gerne im ÖPNV nicht nur aus dem Fenster schauen, sondern sich die Nachrichten aus der ganzen Welt auf’s Smartphone holen: Bei der Veröffentlichung der Jahresbilanz hat der VHH nicht nur vermeldet, dass die Fahrgastzahlen auf rund 106 Millionen gestiegen sind und damit eine neue Höchstmarke markieren, sondern auch, … Weiterlesen …

Im Gespräch mit Lars Klingbeil zur SPD-Netzpolitik

Bei der von mir moderierten Veranstaltung zum „digitalen Heidekreis“ am 18.6. in Walsrode habe ich Lars Klingbeil, den netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur netzpolitischen Bilanz der sich dem Ende nähernden Legislaturperiode befragt: In dem Gespräch ging es nicht nur über die netzpolitische Bilanz der letzten vier Jahre, sondern auch um die netzpolitischen Inhalte im SPD-Wahlprogramm … Weiterlesen …

Rede Netzneutralität gewährleisten und Routerzwang abschaffen

Wie bereits geschrieben, habe ich einen Antrag zur Netzneutralität und zum Routerzwang ein die Bürgerschaft eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und Linken und gegen die Stimmen der FDP von der Bürgerschaft beschlossen. Hier meine Rede zu meinem Antrag: Mittlerweile hat sich bei dem Thema einiges getan. Die Bundesregierung hat … Weiterlesen …

Die Hamburger SPD-Fraktion macht sich stark für die Netzneutralität und gegen den Routerzwang

Seit einigen Wochen bringt die Deutsche Telekom mit ihren Plänen, ab 2016 eine Drosselung für Internet-Flatrates einzuführen, Internetnutzer gegen sich auf. Nach dem Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens soll die Übertragungsgeschwindigkeit auf magere 384 Kbit/s herabgesetzt werden. Ich habe hier bereits ausführlich dargelegt, warum dieses Vorhaben mehr als kritisch zu bewerten ist: Es geht um mehr, als nur um eine Tarife. Hier droht die Grundsteinlegung für ein Zwei-Klassen-Internet. Deswegen habe ich mit meiner Fraktion einen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht.

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Netzneutralität: Es geht um mehr, als nur um neue Tarife bei der Telekom

Die Telekom hat angekündigt, bei Überschreitung bestimmter Datentransferobergrenzen die Internetbandbreite des Anschlusses auf 384 Kbit/s zu reduzieren. Dass ist ein wenig mehr als Edge-Bandbreite im Mobilfunk. Wer viel surft kann dann weitere Volumenpaket kaufen. Wo ist das Problem?
Erstens ist viel relativ: Ein Film in HD mit einer Länge von 2 Stunden hat eine ungefähre Datengröße von 10 Gigabyte. Ein paar Filme im Monat, ein Fotobuch hochladen und ein bisschen Youtube-Videos anschauen und schon sind die 75 GB im Monat aufgebraucht.
Zweitens geht es eben nicht nur um Datentransfers. Die Diskussion betrifft nicht nur Kunden der Deutschen Telekom. Es geht hier um den sperrigen Begriff der Netzneutralität und ein Ende der Netzneutralität würde ein Zwei-Klassen Internet befördern.

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Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung

In der Bürgerschaft habe ich das „Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung“ vorgestellt. Direkt im Anschluss an die Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert zum 80. Jahrestages des Ermächtigungsgesetz. Einen besseren Zeitpunkt konnte die Debatte gar nicht haben, denn Presse- und Meinungsfreiheit und ein freies Internet und kompetente Nutzer sind das größte Gegengewicht gegen totalitäre Regime. Aber digitale Medien sind … Weiterlesen …