Nun haben wir es schriftlich. Die Kulturbehörde hat auf unseren Antrag in der Bezirksversammlung vom Oktober geantwortet und folgendes mitgeteilt: „das Denkmalschutzamt wird daher in Kürze das Eintragungsverfahren für die Unterschutzstellung der Ausstattung der Prinzenbar einleiten.“ Dies dürfte auch ein Schlag ins Gesicht der CDU sein, die eine Unterschutzstellung vehement abgelehnt hat. Wörtlich als Begründung … Weiterlesen …
Auf der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ging es zum Teil turbulent zu. Die CDU hat mit andauernden Geschäftsordnungsdebatten und Anträgen die Sitzung chaotisiert. Mit fadenscheinigen Argumenten wurde so versucht, z. B. unsere Initiative zum Hammer Park zu torpedieren. Es ist schade, dass die CDU sich zur Zeit wenig konstruktiv an der Kommunalpolitik in Mitte … Weiterlesen …
Die gestrige Bezirksversammlung hat in einer fast fünfstündigen Sitzung jede Menge Beschlüsse gefasst. Dabei ging es vor allem um Initiativen, die konkrete Projekte in den Stadtteilen anschieben sollen. Die Stadt hat es in der Hand, ob der wichtige Musikclub „Docks“ auf der Reeperbahn schließen muss oder nicht. Die Bezirksversammlung sprach sich auf Initiative der SPD … Weiterlesen …
Bereits seit 1986 unterhält die Freie und Hansestadt Hamburg eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Shanghai. Zuletzt wurde das Memorandum im September 2006 über die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Shanghai verlängert. Hiermit wurde zum ersten Mal ein Austausch auf Bezirksebene vereinbart. Diese Bezirkspartnerschaft reiht sich ein in die Partnerschaften anderer Hamburger Bezirke. Seit 1949 unterhält der … Weiterlesen …
Die taz berichtet heute über fragwürdige Aktionen der Jungen Union. Die Nachwuchsorganisation der CDU hat zu einem Seminar Referenten aus der rechten Szene eingeladen. Den Jungpolitikern sollte gelehrt werden, „wie diese Gruppe kreativ in Berlin einen linksradikalen Kongress zu 68 störte“. Diese Ideen fließen dann in die Aktionen gegen die „Einheitsschule“ ein. Initiator des Seminars … Weiterlesen …
Gestern haben nun die ersten vier sogenannten Regionalen Schulentwicklungskonferenzen getagt. Aufgrund der Kritik die aus den Bezirken kam, dürfen nun auch Vertreter der Bezirksfraktionen an den Konferenzen teilnehmen. Hierfür habe ich als Fraktionsvorsitzender extra einen persönlichen Brief vom Projektleiter Hans-Peter de Lorent erhalten. Hier steht wörtlich: „Die Information und die Beteiligung der Bezirke sind für … Weiterlesen …
Gestern tagte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte erstmals nach der Sommerpause. Insgesamt wurden über 20 Anträge behandelt. Ein paar Themen wollte ich hier noch kurz darstellen. Neben zahlreichen Verkehrsanträgen war ein besonderes Thema, welches auch in den Medien diskutiert wurde, die Türsteher-Problematik auf St. Pauli. In letzter Zeit kam es wieder häufiger vor, dass Kiez-Besucher mit Migrationshintergrund … Weiterlesen …
Heute hatte ich das Vergnügen an der feierlichen Einweihung des Beatles-Platz teilzunehmen. Damit gehen jahrelange Planungen, Diskussionen und vor allem ein Spendenmarathon sondergleichen zu Ende. Das Hamburg damit ein weiteres Wahrzeichen erhält, ist gut und ich freue mich jetzt schon, den Platz beim nächsten Kiezbummel zu besuchen. Die SPD im Bezirk Hamburg-Mitte hat zum Gelingen … Weiterlesen …
Großer Aufmacher heute im Abendblatt. Ab April 2009 will die Stadt mit zunächst 60 Stationen im Zentrum ein Fahrradleihsystem einrichten. Richtig so! Die Einrichtung eines Mietsystems ist eine alte Forderung der rot-grünen Koalition in Hamburg-Mitte und die Bezirksversammlung hatte bereits eigene Vorschläge in der Vergangenheit gemacht. Das nun von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt … Weiterlesen …
Den gesamten Sonnabend haben die Mitglieder der SPD- und GAL-Fraktionen über die konkreten Arbeitsziele der kommenden zwei Jahre beraten. Grundlage der Arbeit ist der Koalitionsvertrag. Da in so einem Papier zum Teil nur sehr allgemeine Positionen zusammengefasst werden, kommt es nun darauf an, hieraus konkrete Politik zu machen. In sehr konstruktiver und freundschaftlicher Atmosphäre wurden … Weiterlesen …