Antrag

Hamburger Clubs und Live-Musikszene gut in der Krise unterstützen

Die Hamburger Clubs sind besonders stark von der Corona-Pandemie und den für den Infektionsschutz notwendigen Maßnahmen betroffen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen mit einem gemeinsamen Antrag deshalb weitere Unterstützung leisten und notwendige Schallschutzmaßnahmen subventionieren. Hierfür sind 1,15 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 vorgesehen, um insgesamt 14 Musikspielstätten zu modernisieren, die sich … Weiterlesen …

Hilfe in Krisenzeiten: Rot-Grün schnürt Kompaktpaket für den Einzelhandel

Die Stadt Hamburg soll die bestehenden und umfangreichen Corona-Hilfsangebote ausweiten und zeitnah für den betroffenen Einzelhandel verfügbar machen. Einen entsprechenden Antrag bringen die rot-grünen Regierungsfraktionen heute in die Bürgerschaft ein. Mit einer Reihe von neuen und bewährten Maßnahmen soll der Einzelhandel auf einen Neustart nach der Corona-Pandemie vorbereitet und die Zeit bis dahin überbrückt werden. … Weiterlesen …

Rot-Grün baut Filmstandort aus

Gestern hatten wir eine Pressekonferenz im Filmfundus Axis Mundi. Dabei ging es darum, dass die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein mit zwei Millionen Euro zusätzlich unterstützt werden soll, um High-End-Formate bei der Serienproduktion umzusetzen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen vor. Mit den zusätzlichen Mitteln haben Filmschaffende die Möglichkeit, vielversprechende hochwertige Serienprojekte am Standort Hamburg … Weiterlesen …

Geldregen für die Modernisierung von Sportanlagen in Billstedt und Horn

Im Rahmen eines Bürgerschaftsantrags von SPD und Grünen über fast 2,5 Millionen Euro sollen vier Sportanlagen in Billstedt und Horn modernisiert werden. Auch der Bund beteiligt sich mit 1,7 Millionen Euro an dem Vorhaben, die vier öffentlichen Sportanlagen „Beim Saaren“, „Möllner Landstraße“, „Öjendorfer Weg“ und „Von-Elm-Weg“ im Zuge von Modernisierungsarbeiten mit Kunstrasen auszustatten. Weitere 279.000 … Weiterlesen …

"Hamburger Innovations-Wachstumsfonds" – Innovative Unternehmen nachhaltig stärken

Um junge Unternehmen in ihrem Wachstum zielgerichtet zu unterstützen, beantragen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Gründung eines „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“. Hiermit wollen wir insbesondere die Finanzierungslücke nach der Gründungsphase schließen. Den Antrag habe ich heute mit meinen Kollegen Joachim Seeler (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Wenn eine Geschäftsidee trägt und … Weiterlesen …

Rot-Grün fördert Hamburger Clubszene

Heute habe ich mit meinen Kollegen Farid Müller und René Gögge von den Grünen unsere Initiative zur Stärkung der Hamburger Musikclub-Szene gemeinsam mit dem Clubkombinat im Uebel & Gefährlich vorgestellt. Mit 150.000 Euro werden wir die Clubstiftung zur Förderung der Hamburger Clubszene unterstützen. Die Hamburger Clubszene ist vielseitig, lebendig und über die Grenzen der Stadt … Weiterlesen …

Maritime Wirtschaft stärken: Hamburg als Standort für das Deutsche Maritime Forschungszentrum

In der Welthafenstadt Hamburg soll das „Deutsche Maritime Forschungszentrum“ (DMFZ) entstehen. Dafür setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen mit einem Bürgerschaftsantrag ein. Das Zentrum soll das Zukunftsthema Schiffbau und Meerestechnik bündeln und den Technologie- und Forschungsstandort Deutschland weiter voranbringen. Nicht nur die Schiffe werden immer größer, wie die Taufe der 395,40 Meter langen … Weiterlesen …

Beschlossene Sache: 5-Stündige Betreuung in KITAS und Tagespflege beitragsfrei

Heute hat die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken die beitragsfreie 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beschlossen. Für Hamburgs Familien ist dies ein guter Tag und mit dieser Entscheidung setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen um. Hamburgs Eltern werden spürbar entlastet – einfach, direkt und messbar. Überraschend ist die Verweigerung der … Weiterlesen …

Angebote der öffentlich-rechtlichen Medien zukunftsfähig gestalten

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss im Internet aufgrund der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung und der steigenden Bedeutung des Internets als Verbreitungsweg mehr Spielraum erhalten. Derzeit ist das Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender über die Mediatheken nur maximal sieben Tage verfügbar. Dies ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht mehr zeitgemäß. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag in … Weiterlesen …

Bericht zur Diskussion über die europäische Datenschutzreform

Gestern hatte ich das Vergnügen eine gute besuchte Diskussion mit dem Europaabgeordneten Jan-Phillip Albrecht, dem Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Prof. Caspar und Dr. Gunnar Bender von Facebook über die europäische Datenschutzreform zu moderieren. Im Rahmen der Social Media Week Hamburg hat die Europaunion zu dieser Veranstaltung eingeladen und rund 200 Gäste sind dieser Einladung gefolgt. In rund … Weiterlesen …